Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

1. Die Prämisse der Analyse: Der Diskurs der öffentlich-rechtlichen Meinungsmache

Der vorliegende Tagesschau-Beitrag (transkribiert in der DOCX-Datei) ist ein Paradebeispiel für den verfassungsdämpfenden Journalismus der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Er berichtet über das Gutachten der „Gesellschaft für politische Freiheit“ (GFF), das die Verfassungsfeindlichkeit der AfD beweisen will, und über die politischen Reaktionen in Berlin. Die Wortlaut zentrierte Methode stellt nicht infrage, ob die Berichterstattung formal korrekt ist. Sie prüft ausschließlich, was der Beitrag verschweigt und welche verfassungsrechtliche Dimension er konsequent ausblendet.

Die Antwort ist vernichtend: Weiterlesen →

1. Die Frage: Machen verfassungsdämpfende Methoden die reine Rechtslehre unmöglich?

Die Frage des Dialogpartners ist von fundamentaler Bedeutung für das Verständnis der Rechtsanwendung in Deutschland:

„Macht die Anwendung der verfassungsdämpfenden Methoden die Anwendung der reinen Rechtslehre von Kelsen für den Rechtsanwender und Normadressaten praktisch unmöglich?“

Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Ja – die verfassungsdämpfenden Methoden machen die Anwendung der reinen Rechtslehre in der Praxis unmöglich. Sie sind das Gegenteil der reinen Rechtslehre: Weiterlesen →

1. Die These: Rechtswissenschaft ist keine Wissenschaft – weil sie unverrückbare Maßstäbe ablehnt

Die Frage des Dialogpartners ist von fundamentaler Bedeutung für das Selbstverständnis der Juristerei:

„Die sog. Rechtswissenschaft ist de facto denn auch keine Wissenschaft im naturwissenschaftlichen Rahmen, da die Rechtswissenschaft ‚unverrückbare Maßstäbe‘ ablehnt?“

Die Antwort ist eindeutig:  Weiterlesen →

1. Die Frage: Wurde Einstein wegen seiner Relativitätstheorie angefeindet?

Ja, Albert Einstein wurde wegen seiner Relativitätstheorie über viele Jahre hinweg von seinen Fachkollegen angefeindet. Die etablierte Physikergemeinschaft, die an die klassische Physik (Newton) und die Vorstellung von absolutem Raum und absoluter Zeit glaubte, lehnte seine revolutionären Ideen ab. Einstein wurde nicht nur wissenschaftlich kritisiert, sondern auch persönlich angegriffen – als „Jude“ und „Querdenker“, der die Grundlagen der Physik zerstöre.

Die wortlautzentrierte Methode fragt jedoch:  Weiterlesen →