Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 5. Oktober 2026 berichtet über eine Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, die ein strukturell verfassungsfeindliches Vorgehen bei der AfD zeigt. Die Studie behauptet, die AfD wende sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 2. Oktober 2026 berichtet über eine Wahlpanne in Berlin. Nach einer Neuauszählung muss die CDU ihr Direktmandat in Spandau der AfD überlassen. Zuvor war das Ergebnis falsch übermittelt worden. Die Korrektur wirkt … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 2. Oktober 2026 berichtet, dass die Berliner Jura-Professorin Sophie Schönberger die Verfassungsmäßigkeit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt infrage stellt. Sie argumentiert, der Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt sei größtenteils aus Fraktionsmitteln finanziert worden. … Weiterlesen →

Der Vorgang Der Focus berichtet am 1. Oktober 2026 über den Auftritt von Hape Kerkeling vor dem Justizausschuss des Thüringer Landtags. Es ging um ein AfD-Verbotsverfahren. Kerkeling rechtfertigte ein Verbotsverfahren, indem er die AfD mit der NSDAP auf eine Ebene … Weiterlesen →

Der Vorgang Der Focus berichtet am 2. Oktober 2026 über eine Einmischung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in den Koalitionsstreit. Demnach hat das deutsche Staatsoberhaupt am Dienstag zum Telefonhörer gegriffen und sowohl Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) als auch Innenminister Alexander … Weiterlesen →

Der Vorgang Der SPIEGEL berichtet über das gescheiterte F126-Fregatten-Projekt. Die niederländische Damen-Werft fordert knapp 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz von der Bundesrepublik Deutschland. Das geht aus einem Schreiben von Rechtsanwalt Peter Gauweiler hervor. Der Streit geht zurück auf eine Bestellung der … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 1. Oktober 2026 berichtet über die Anhörung im Thüringer Landtag zum AfD-Verbotsverfahren. Juristen, Fachleute und Prominente diskutierten die Frage, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet werden sollte. Der Jurist Kyrill-Alexander Schwarz … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Am 30. September 2026 fand im Thüringer Landtag eine Anhörung zum Ansinnen eines AfD-Verbotsverfahrens statt. Der Künstler Hape Kerkeling hielt eine vielbeachtete Rede. Er sprach als Nachfahre eines Opfers des Nationalsozialismus. Sein Großvater Hermann Kerkeling … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 30. September 2026 berichtet, dass die Innenminister der Länder ihre jahrzehntelange Praxis ändern: Künftig sollen Beschlüsse der Innenministerkonferenz (IMK) nicht mehr einstimmig gefasst werden müssen. Stattdessen soll eine Mehrheit von 13 der … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL berichtet, dass Staatsrechtler die Gültigkeit der Wahl in Sachsen-Anhalt anzweifeln. Die Juraprofessorin Sophie Schönberger kritisiert eine unsaubere Wahlkampffinanzierung. Das könne dazu führen, dass die Wahl wiederholt werden muss. Die wortlautzentrierte Methode prüft diesen … Weiterlesen →