Rassismus in der bundesdeutschen Polizei anstatt Polizei, dein Freund und Helfer und das seit 71 Jahren

Trotz Eidesleistung auf das Bonner Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland hat es die bundesdeutsche Polizei seit inzwischen 71 Jahren nicht wirklich mit den auch für sie unverbrüchlichen Rechtsbefehlen des Bonner Grundgesetzes. Der Leidtragende ist der Souverän in Gestalt aller bundesdeutschen BürgerInnen / GrundrechteträgerInnen. Weiterlesen

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Bonner Grundgesetz Am 23.05.2021 jährt sich sein Inkrafttreten zum 72. Mal und immer noch harrt es seiner wahren Erfüllung

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist am 23. Mai 1949 in Kraft getreten. Ausgearbeitet und verabschiedet wurde es durch den Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den westdeutschen Landesparlamenten bestellt worden sind und der auf Geheiß der westlichen Siegermächte zusammengetreten ist. Die Arbeit des Parlamentarischen Rates stand unter dem Eindruck des Scheiterns der Weimarer Republik und der Erfahrungen mit der Diktatur des Dritten Reichs. Das Resultat kann sich dem Grunde nach sehen lassen. Doch die Grundgesetzwirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland sieht, was die tatsächliche Wirkweise des Wortlautes der einzelnen unverbrüchlichen Rechtsbefehle des Bonner Grundgesetzes, insbesondere gegen die bundesdeutsche öffentliche Gewalt sowie die etablierten politischen Parteien und ihre Parteifunktionäre sowie Parteisoldaten, anbelangt, völlig anders aus. Fakt ist, dass das Bonner Grundgesetz seit 71 Jahren noch immer seiner wahren Erfüllung harrt.

Fakt ist stattdessen bis heute, dass bis über den heutigen Tag hinaus inzwischen 71 Jahre grundgesetzwidrig die spätestens aufgrund der am 06.01.1947 in Rastatt ergangenen „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général ersatzlos untergegangene und grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (Quelle: u. a. Laage, C., Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945, in: Redaktion Kritische Justiz (Hg.), Die juristische Aufarbeitung des Unrechts-Staats, Baden-Baden 1998, S. 265-297.) gegen die bundesdeutsche Bevölkerung tagtäglich exekutiert wird, während das Bonner Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland bis heute noch immer vorsätzlich von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt ignoriert und diskreditiert seiner wahren Erfüllung harrt.

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

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institutioneller Rassismus seitens der niederländischen Finanzbehörden; Ähnlichkeiten mit den bundesdeutschen Finanzamtsmachenschaften sind frappierend

Am 19. Januar 2021 veröffentlichte Deutschlandradio unter dem Titel „Die Affäre, die Hollands Regierung zu Fall brachte“ diesen Audiofile:

Von institutionellem Rassismus und systematischem rechtswidrigen Vorgehen von Seiten der niederländischen Finanzbehörden ist dort die Rede. Während hier medial mehrfach und ausführlich berichtet wird, schweigen sich die bundesdeutschen bezüglich der grundgesetz- und rechtsstaatswidrigen menschenverachtenden Machenschaften der bundesdeutschen Finanzbehörden und Finanzgerichte trotz Kenntnis systematisch aus. Weitere Details finden sich hier im Blog bereits unter dem Titel Weiterlesen

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Regierungs- oder Ministerücktritte in der Bundesrepublik Deutschland wegen Verbrechen bundesdeutscher Steuerbehörden zum Nachteil der Bevölkerung ist undenkbar, anders am 15.01.2021 in den Niederlanden

Um 05.30 h am 15.01.2021 vermeldet Deutschlandradio das Folgende:

„Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in den Niederlanden ist die Regierung von Ministerpräsident Rutte in einer Krise.

Das Kabinett will heute über politische Konsequenzen aus einer Affäre um finanzielle Hilfen für Familien beraten. Ein kollektiver Rücktritt wird nicht ausgeschlossen. Die niederländischen Steuerbehörden hatten jahrelang rund 20.000 Eltern zu Unrecht als Betrüger abgestempelt und Zehntausende Euro an Kinderbeihilfen zurückgefordert. Dadurch waren Tausende Familien in finanzielle Not geraten. Eine parlamentarische Untersuchungskommission kam nun zu dem Ergebnis, dass durch die Fehler der Regierung, der Behörden und der Justiz die Prinzipien des Rechtsstaates verletzt wurden.“

Gegen 14.00 h am 15.01.2021 war es dann soweit, Zitat:

„Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat den Rücktritt seiner Regierung wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen bestätigt. „Der Rechtsstaat muss seine Bürger vor einer allmächtigen Regierung schützen, und das ist hier furchtbar schiefgelaufen“, sagte Rutte auf einer Pressekonferenz am Freitag. Die niederländischen Behörden hatten jahrelang Tausenden Eltern zu Unrecht Betrug bei Kinderbeihilfen vorgeworfen und mit Rückforderungen viele Familien in massive finanzielle Probleme gestürzt.“

Im SPIEGEL-online steht zu lesen:

„Die Untersuchungskommission hatte ein Versagen auf allen Ebenen festgestellt: »Die Basisprinzipien des Rechtsstaates wurden verletzt.« Den Eltern sei dabei »beispielloses Unrecht« angetan worden.“

In der Frankfurter Rundschau war dann weiter zu lesen:

„Die Affäre war akut geworden, nachdem eine parlamentarische Untersuchungskommission im Dezember das Vorgehen von Politikern, Behörden und Justiz scharf verurteilt hatte. „Die Basisprinzipien des Rechtsstaates wurden verletzt.“ Die Regierung sagte bereits Entschädigungen von 30.000 Euro pro Familie zu.

Der Druck auf die Regierung hatte zugenommen, nachdem am Donnerstag wegen derselben Affäre der Leiter der sozialdemokratischen Oppositionspartei, Lodewijk Asscher, überraschend seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte. Asscher war bis 2017 Sozialminister der Niederlande.“

In der Bundesrepublik Deutschland ist und wird zu keinem Zeitpunkt damit zu rechnen sein, dass eine bundesdeutsche Bundes- und / oder Landesregierung oder einzelne Bundes- und / oder Landesminister ihr Regierungsamt oder Ministeramt aufgeben, nur weil die bundesdeutschen Finanzbehörden die bundesdeutsche Bevölkerung grundgesetzwidrig nach Strich und Faden vorsätzlich vor dem Hintergrund des grundgesetzwidrigen § 353 Abs. 1 StGB ausrauben und ausplündern, sie grundgesetzwidrig als Menschen minderen Rechts behandeln und ihnen, wenn man es als nützlich ansieht, grundgesetzwidrig den bürgerlichen Tod zu Lebzeiten bereiten, um das grundgesetzwidrig Geraubte und Geplünderte der bundesdeutschen öffentlichen Kasse zuzuführen.

1981 verkündete der Bundesfinanzhof grundgesetzwidrig in IV B 13/81:

„Ein Verwaltungsakt ist nicht schon deshalb nichtig, weil er der gesetzlichen Grundlage entbehrt oder weil die in Frage kommenden Rechtsvorschriften unrichtig angewendet worden sind.“

Mittels grundgesetzwidrigem Richterspruch des OLG Celle in 3 Ws 176/86 vom 17.04.1986 sind in der Rechtsbehelfsstelle der Finanzämter die Steuern bewusst falsch festsetzende Finanzbeamte von der Begehung des Verbrechens der Rechtsbeugung freigesprochen. Zitat aus der grundgesetzwidrigen und selbst das Recht beugenden Entscheidung:

„Zwar hat sich der Finanzbeamte an das Recht zu halten ohne dass dieses jedoch seine vordringlichste Aufgabe ist.“

Was heute, am 15.01.2021, vor 70 Jahren auf den Tag genau in der damals noch nicht einmal zwei Jahre alten Bundesrepublik Deutschland gravierendes zum Nachteil der gesamten bundesdeutschen Bevölkerung in der Bundesfinanzschule in Siegburg grundgesetzwidrig von wem wem bis heute grundgesetzwidrig wirksam versprochen wurde, steht hier nachzulesen.

In der am 23.05.2021 72 Jahre alt werdenden Bundesrepublik Deutschland herrscht nämlich grundgesetzwidrig in den Reihen der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt sowie in den sog. etablierten politischen Parteien Konsens darüber, dass die unverbrüchlichen Rechtsbefehle des Bonner Grundgesetzes einschließlich der unmittelbares Recht gegen die bundesdeutsche öffentliche Gewalt bildenden unverletzlichen Grundrechte leerzulaufen haben, denn ansonsten vermag die bundesdeutsche öffentliche Gewalt nicht wirksam gegen die bundesdeutsche Bevölkerung durchgreifen.

Die mit dem 23.05.1949 an die bundesdeutsche Macht gekommene Bewegung hat bis heute, wenn auch unscheinbar, genügend Spuren hinterlassen bezüglich ihres seit dem 23.05.1949 an den Tag gelegten Grundgesetzfeindlichkeit und der  damit einhergehenden Grundgesetzwidrigkeit ihres Denkens und Handelns, man muss nur hinschauen und in den Protokollen nachlesen.

Fakt ist, dass das Bonner Grundgesetz seit 71 Jahren noch immer seiner wahren Erfüllung harrt.

Fakt ist stattdessen bis heute, dass bis über den heutigen Tag hinaus inzwischen 71 Jahre grundgesetzwidrig die spätestens aufgrund der am 06.01.1947 in Rastatt ergangenen „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général ersatzlos untergegangene und grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (Quelle: u. a. Laage, C., Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945, in: Redaktion Kritische Justiz (Hg.), Die juristische Aufarbeitung des Unrechts-Staats, Baden-Baden 1998, S. 265-297.) gegen die bundesdeutsche Bevölkerung tagtäglich exekutiert wird, während das Bonner Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland bis heute noch immer vorsätzlich von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt ignoriert und diskreditiert seiner wahren Erfüllung harrt.

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

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deutsche Entnazifizierung bis heute Fehlanzeige

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Bundesfinanzminister Fritz Schäffers grundgesetzwidriges Versprechen „persönlich unantastbar“ macht seit dem 15.01.1951 bundesdeutsche Finanzbeamte und Zöllner, wenn sie zugunsten des Staates die Bevölkerung grundgesetzwidrig berauben und plündern, grundgesetzwidrig straf- und haftungslos

Ein besonders unrühmliches Jubiläum jährt sich am 15.01.2021 zum 70. Mal in der sich am 23.05.1949 zum 72. Mal jährenden Bundesrepublik Deutschland samt ihrem ebenfalls dann 72 Jahre alten Bonner Grundgesetz als die bis heute bundesdeutsche ranghöchste Rechtsnorm. Es jährt sich unrühmlich das seit 70 Jahren grundgesetzwidrige Versprechen des ersten Bundesfinanzministers Fritz Schäffer, dass die bundesdeutschen Finanzbeamten und Zöllner „persönlich unantastbar“ sind im Rahmen ihres zugunsten des Staates hoheitlichen Handelns. Weiterlesen

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gekonntes politisches Nichtssagen, um Recht auch im Unrecht, um des Rechtbehaltens willen, zu behalten

Würden die GrundrechteträgerInnen nur wirklich einmal hinhören:

faktisch wird der systematisch granitenen dumm gehaltenen bundesdeutschen Bevölkerung seit bald 72 Jahren Tag für Tag derselbe politische Unsinn erzählt. Das Folgende hingegen wird ebensolange totgeschwiegen und das sowohl von Seiten der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt als auch den etablierten politischen Parteien sowie den bundesdeutschen Medien, die sich sklavisch an die sog. Geiger-Doktrin seit 1941, die da lautet, dass ein pflichtbewusster Journalist die Wahrheit im Konfliktfall mit Staat zwar nicht verfälschen aber totschweigen müsse, übrigens bis heute halten: Weiterlesen

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Einkommensteuergesetz der Nazis vom 16.10.1934, ersatzlos untergegangen mit Tillessen-/Erzberger-Entscheidung des Tribunal Général am 06.01.1947, grundgesetzwidrig am 11.01.1950 als ein Änderungsgesetz eines EStG von Fritz Schäffer dem ersten deutschen Bundestag untergeschoben, wird seit 70 Jahren immer noch grundgesetzwidrig trotz Inexistenz seit dem 06.01.1947 angewendet

Heute, am 11.01.2021, jährt sich das grundgesetzwidrige Einführen des spätestens mit der „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général am 06.01.1947 in Rastatt ersatzlos untergegangene Einkommensteuergesetz des Massenmörders Adolf Hitler und seinen braunen Spießgesellen vom 16.10.1934 zum 70. Mal, denn der erste Bundesfinanzminister Fritz Schäffer hat sich am 11.01.1950 grundgesetzwidrig erdreistet, es unscheinbar deklariert als „Ein Änderungsgesetz eines Einkommensteuergesetzes“ grundgesetzwidrig als Gesetzesentwurf in den ersten deutschen Bundestag einzuführen. Seitdem führt die bundesdeutsche Finanzverwaltung das grundgesetzwidrige Rauben und Plündern der bundesdeutschen Bevölkerung unscheinbar im Geiste der braunen Ära des Massenmörders Adolf Hitler ziel- und zweckgerichtet fort, grundgesetzwidrig straf- und haftungslos aufgrund des grundgesetzwidrigen persönlichen Versprechens des Schäffer am 15.01.1951 in der Bundesfinanzschule in Siegburg/NRW, die „treuen Diener“ sind „persönlich unantastbar“. Weiterlesen

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was katholische Kirche und bundesdeutsche Juristen gemein macht, lässt extra3 vom 07.01.2021 erahnen

Während die deutsche katholische Kirche wohl glaubt, sich dem bundesdeutschen Rechtsstaat im Fall der eigenen Fälle entziehen zu können dürfen, so glauben bundesdeutsche Juristen dieses in eigener Sache nicht nur, sondern sie tun es seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 und treten auf diese eigennützige Art und Weise den Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes nicht nur mit Füßen, sondern verhindern bis heute überhaupt erst dessen grundgesetzkonforme Installation. Weiterlesen

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Putativgefahr legitimiert Schusswaffengebrauch zum Zwecke der Selbstverteidigung auf Seiten us-amerikanischer Polizisten bis hin zu sieben Mal in den Rücken eines flüchtenden Schwarzen zu schießen

Am 06.01.2021 vermeldet SPIEGEL-online das Folgende:

„Kenosha in Wisconsin. Polizisten werden nach Schüssen auf Jacob Blake nicht angeklagt. Siebenmal schoss ein Polizist Jacob Blake in den Rücken. Vor Gericht muss er sich aber nicht verantworten. Die Staatsanwaltschaft begründet das mit dem Recht auf Selbstverteidigung.“

Auszugsweise heißt es weiter in dem Artikel: Weiterlesen

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CO² Steuer landet im allgemeinen Steuerhaushalt, wie alle anderen Steuern übrigens auch, M. Broder weiß und sagt es unverblümt

Leider verabsäumt es es M. Broder darauf hinzuweisen, dass das Bonner Grundgesetz seit bald 72 Jahren noch immer seiner wahren Erfüllung harrt. Weiterlesen

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2021 steht vom ersten Tag des Jahres unter dem dringenden Verdacht, dass auch 72 Jahre nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes es bezüglich des diesbezüglichen Rechtsstaates wieder Fehlanzeige heißen wird am 31.12.2021

SPIEGEL-online vermeldet unter dem Titel Warnungen einer Auschwitz-Überlebenden“ das Folgende:

„Esther Bejarano kam 1943 ins Konzentrationslager Auschwitz – und überlebte. Heute blickt sie besorgt auf die Entwicklung in Deutschland. Sie warnt, dass sich Geschichte wiederholen könnte.“

Im Videoskript bei SPIEGEL-online heißt es dann auszugsweise: Weiterlesen

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