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Archiv des Autors: admin
geistige Freiheit der Kunst gemäß Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG bedeutet ausdrücklich auch deren wirtschaftliche Freiheit und somit auch deren Steuerfreiheit immer dann, wenn sie freischaffend ausgeübt wird
Im Artikel 5 Abs. 1 Satz 3 des Bonner Grundgesetzes als der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland heißt es inzwischen seit 62 Jahren wörtlich: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei„ In den Protokollen des parlamentarischen Rates als dem … Weiterlesen
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leerlaufende Grundrechte trotz ihres unmittelbaren Rechts gegenüber der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt in 70 Jahren Bonner Grundgesetz
Am 23.05.2019 jährt sich das Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland zum 70. Mal und doch laufen seit 70 Jahren die gegenüber der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt gemäß Art. 1 Abs. 3 GG unmittelbares Recht bildenden … Weiterlesen
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70 Jahre bundesdeutsche öffentliche Gewalt grundgesetzwidrig versus Grund- und Menschenrechte und nun ein Wertschöpfungskettengesetz mit dem Ziel entwerfen, dass Unternehmen verpflichtet werden, andernorts Menschenrechtsstandards einzufordern
Kaum zu glauben, Ztat: „Berlin (AFP) Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will deutsche Unternehmen per Gesetz stärker für Menschenrechtsstandards in ausländischen Fabriken in die Verantwortung nehmen. Dazu habe sein Ministerium einen Entwurf für ein Wertschöpfungskettengesetz erarbeitet, berichtet die Berliner „tageszeitung“ („taz“) … Weiterlesen
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10. Februar 1936 wurde die Gestapo von Seiten des NS-Terrorregimes straf- und haftungslos gestellt
Welche Bewandtnis mag es wohl haben, dass man ausgerechnet am 08.02.2019 die Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin eingeweiht hat? Die menschenverachtende braune Vergangenheit Deutschlands reicht sehr wahrscheinlich bis in heutige Zeit hinein, immer wieder fällt auf, dass signifikante Kalenderdaten des … Weiterlesen
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Sind Richtereid und Beamteneid in der Bundesrepublik Deutschland wirklich bedeutungslos
Am 08.05.1945 kapitulierte das seit dem 05.03.1933 illegal an die Macht gekommene NS-Terrorregime des Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler. Die Alliierten übten sodann die Macht aus und die eingesetzte Militärregierung erließ dementsprechend Gesetze, u.a. auch das Gesetz Nr. 2 – … Weiterlesen
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Grundrechte werden seit 70 Jahren systematisch ihrer von Grundgesetzes wegen garantierten Abwehrfunktion gegen den Staat und seine Institutionen beraubt und zwar von Seiten des bundesdeutschen Gesetzgebers sowie der vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt
Wie Hohn liest sich der 1. Leitsatz der sog. „Lüth-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichtes heute, Zitat: „Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat; in den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes verkörpert sich aber auch eine objektive Wertordnung, die als … Weiterlesen
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Staatsterror 70 Jahre unscheinbar von Seiten der ausnahmslos grundgesetzgebundenen bundesdeutschen öffentlichen Gewalt versus den von Grundgesetzes wegen unverbrüchlichen Rechtsbefehlen gegen die bundesdeutsche öffentliche Gewalt
Die im Bonner Grundgesetz mit seinem Inkrafttreten am 23.05.1949 ranghöchst in der Bundesrepublik Deutschland unverbrüchlich verankerten Freiheitsgarantien eines jeden einzelnen Grundrechteträgers sind nach 70 Jahren Bonner Grundgesetz noch immer nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben stehen. Haben die … Weiterlesen
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70 Jahre Bonner Grundgesetz, 70 Jahre grundgesetzwidriger Zwang, 70 Jahre leerlaufende unmittelbares Recht bildende unverletzliche Grundrechte
Am 23.05.1949 trat das scheinbar von niemandem damals wirkliche gewollte Bonner Grundgesetz in kraft. Bis heute ist es die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, doch kaum einer nimmt diese unverbrüchliche Tatsache tatsächlich für bare Münze.
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„sind frei“ heißt es seit 70 Jahren im Art. 5.3.1 des Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland
Am 23.05.1949 trat die auch 70 Jahre später noch ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland in Gestalt des Bonner Grundgesetzes in Kraft. Bis zum Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes vor nun mehr 70 Jahren am 23.05.1949 hat es schon diverse ranghöchste Rechtsnormen … Weiterlesen
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Die Einhaltung der Vorgaben des Transplantationsgesetzes ist unabdingbare Voraussetzung, wenn die Bereitschaft der Menschen zur Organspende langfristig gefördert werden soll. Beim Beachten des Bonner Grundgesetzes ist man seit 70 Jahren nicht so rigoros.
Der BGH hat in einem Schadenersatzprozess nach Organspende die von den zwei Spendern erklärte Einwilligung zur Organentnahme für unwirksam und den Eingriff für rechtswidrig erklärt, weil die vorher stattfinden zu müssende Aufklärung über die Risiken eines solchen Eingriffs unzureichend gewesen … Weiterlesen
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