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„Die Verurteilung des Künstlers Rudolph Bauer: Ein Urteil gegen die Kunstfreiheit – und der illegitime Staat, der sie zensiert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Der Fall: Ein Künstler wird wegen seiner Kunst verurteilt Rudolph Bauer, Politikwissenschaftler und Künstler, wurde vom Amtsgericht Bremen wegen Volksverhetzung verurteilt – zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen. Seine „Vergehen“: Fotocollagen, die auf die Gefahren von Corona-Maßnahmen, Kriegstreiberei und … Weiterlesen

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„Die Gesellschaft für Freiheitsrechte: Ein NGO-Imperium zwischen Schein und Sein – und der illegitime Staat, der es fördert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Die GFF: Eine NGO mit großer Macht – und fragwürdiger Legitimation Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin, der sich der strategischen Prozessführung zum „Erhalt und Ausbau der Grund- und Menschenrechte“ verschrieben hat. … Weiterlesen

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„Missbrauch durch Kardinal Hengsbach – und das Reichskonkordat: Ein Staat, der die Kirche schützt, obwohl sie die Verfassung bricht. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Der Fall: Neue Missbrauchsvorwürfe gegen Kardinal Hengsbach Eine Studie hat neue, gut belegte Missbrauchsvorwürfe gegen den verstorbenen Essener Kardinal Franz Hengsbach zutage gefördert. Der Bischof soll in den 1950er bis 1980er Jahren sexuelle Gewalt gegen junge Mädchen und einen … Weiterlesen

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„Das GFF-Gutachten im Journalismus: Ein Artikel ohne Lektüre – und der illegitime Staat, der es fördert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Der t-online-Artikel: Eine Meldung ohne Analyse t-online berichtet über das GFF-Gutachten zur angeblichen Verfassungswidrigkeit der AfD. Der Artikel zitiert die Macher des Gutachtens (Bijan Moini), gibt deren Zusammenfassung wieder und referiert die politischen Reaktionen (Grüne fordern Verbotsverfahren). Der Autor … Weiterlesen

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„Der verbotene Hitlergruß: Eine Geste, ein Skandal – und der illegitime Staat, der sie verfolgt. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Der Fall: Ein Foto, ein Skandal, eine Debatte Martin Reichardt, AfD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, soll 2020 den Hitlergruß gezeigt haben. Ein Foto zeigt ihn mit ausgestrecktem linken Arm. Reichardt bestreitet die Absicht und verbittet sich Unterstellungen. Mehrere Politiker fordern seinen … Weiterlesen

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„Der Schwamm-Effekt: Wie Staatsanwaltschaft und Gericht den Begriff ‚Meinung‘ aufsaugen – und die Kunstfreiheit verschwindet. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Die These des Dialogpartners: Der Staat saugt den Begriff „Meinung“ auf wie ein Schwamm [Details finden sich hier][Video-Transkript hier] Der Dialogpartner hat den entscheidenden Mechanismus der staatlichen Verfolgungskunst präzise benannt: „Von Staats wegen, StA und Gericht, wird der Begriff … Weiterlesen

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„Das GFF-Gutachten zur AfD: Eine methodisch fragwürdige ‚Wissenschaft‘ – und der illegitime Staat, der sie fördert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Das Gutachten: Eine 1500-Seiten-Anklage gegen die AfD Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat ein Gutachten vorgelegt, das die AfD für verfassungswidrig erklärt. Gestützt auf 3 Millionen Datenpunkte, 2500 Belege und ein achtköpfiges Expertenteam soll die Partei gegen das Demokratieprinzip … Weiterlesen

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„Tödlicher Polizeieinsatz in Mülheim: Neun Beamte schweigen – und der illegitime Staat ermittelt gegen sich selbst. Eine wortlautzentrierte Analyse.“

1. Der Fall: Ein Mann stirbt nach Polizeigewalt – und die Beamten schweigen Im Januar 2024 stirbt ein Flüchtling aus Guinea in Mülheim an der Ruhr, nachdem Polizisten ihn mit Kabelbindern gefesselt haben. Die Todesursache: eine Kombination aus Erstickung, Herzinfarkt, … Weiterlesen

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„F126 vs. Meko-200: Die Marine verschifft Milliarden – und der illegitime Staat spielt Unternehmen. Eine wortlautzentrierte Analyse des Rüstungswahns.“

1. Der Fall: Ein Fregatten-Projekt wird gestoppt – und Milliarden versenkt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, das größte Marine-Rüstungsprojekt der Geschichte, die Fregatten vom Typ F126, zu stoppen. Mehr als zwei Milliarden Euro sind bereits geflossen. Statt der geplanten 166 Meter langen … Weiterlesen

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„Iranische Mordpläne vs. Volker Beck: Der Staat schützt den einen – aber nicht die Verfassung. Eine wortlautzentrierte Analyse der selektiven Rechtsanwendung.“

1. Der Fall: Ali S., Volker Beck und die Nebenklage Ali S., ein aus Afghanistan stammender Däne, soll im Auftrag des iranischen Regimes die Ermordung von Josef Schuster (Zentralrat der Juden) und Volker Beck (Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft) geplant haben. … Weiterlesen

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