-
Neueste Beiträge
- Die Hüpfburg und das Grundgesetz: Wie eine „kleine Klausel“ die Erlaubnis vernichtet – und eine andere 77 Jahre ignoriert wird. Wissenswertes über den doppelten Maßstab im deutschen Rechtsstaat
- „Wahlumfragen und die Freiheit der Wahl – Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- Die Falle des Art. 20 Abs. 4 GG: Warum das Widerstandsrecht selbst Täterrecht ist Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Legitimationsfalle
- Wahlprüfung durch den Bundestag? Warum diese Behauptung den Kern des Problems verfehlt Eine allgemeinverständliche Analyse des Zitiergebots und der wahren Zuständigkeit
- „Der AfD-Kandidat und die Verfassung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Glaubwürdigkeit von Leif-Erik Holm.“
Archiv
Meta
Autorenarchiv: admin
Vertrauen und Rechtssicherheit in Steuerangelegenheiten auch 60 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes “Fehlanzeige”, hieß es im Jahr 2009 an gleicher Stelle schon
Auf der 7. Plenarsitzung des Parlamentarischen Rates am 21.10.1948 äußerte sich der Abgeordnete Dr. Hans-Christian Seebohm, in den Jahren 1949 bis 1966 Bundesminister für Verkehr und vom 08.11.1966 bis 30.11.1966 Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland wie folgt: Wir brauchen eine Erneuerung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Vertrauen und Rechtssicherheit in Steuerangelegenheiten auch 60 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes “Fehlanzeige”, hieß es im Jahr 2009 an gleicher Stelle schon
Das Bonner Grundgesetz – nur zur Täuschung der Alliierten oder doch die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland ?
Am 23. Mai 1949 trat das Bonner Grundgesetz in Kraft. Beschäftigt man sich mit seiner Entstehungsgeschichte, so muss man sich ernsthaft die Frage stellen, ob nicht der Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee sowie das Tagen des parlamentarischen Rates als konstitutives Organ mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Das Bonner Grundgesetz – nur zur Täuschung der Alliierten oder doch die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland ?
Parlamentarischer Rat, aus den stenografischen Protokollen der zweiten, dritten und neunten Sitzung
Aus den stenografischen Protokollen der zweiten, dritten und neunten Sitzung des Plenums des Parlamentarischen Rates. Zum Einstieg vier kurze Zitate aus dem nachfolgenden Langtext: Adolf Süsterhenn (CDU): „…Über die Statuierung der Menschen- und Grundrechte hinaus fordern wir zwecks Sicherung der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Parlamentarischer Rat, aus den stenografischen Protokollen der zweiten, dritten und neunten Sitzung
Das Jahr 2018 geht in die bundesdeutsche Geschichte als das 69. Jahr bundesdeutschen Grundgesetzbruches ein und zwar von Staats wegen, unglaublich aber wahr
Trotz mehr als 60 Jahre seines Wirkens als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland harrt das Bonner Grundgesetz noch immer seiner Erfüllung. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Adolf Arndt formulierte die die Menschenrechte verachtende Verfassungsfeindlichkeit der bundesdeutschen Finanzverwaltung am 17.10.1959 in Kassel so: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Das Jahr 2018 geht in die bundesdeutsche Geschichte als das 69. Jahr bundesdeutschen Grundgesetzbruches ein und zwar von Staats wegen, unglaublich aber wahr
Gefangen – Der Fall K. – Es werden Parallelen zum Fall Mollath erkennbar
Gefangen – Der Fall K. – Auf der Internetseite des ZDF heißt es: „Weggeschlossen in der Psychiatrie und unrechtmäßig zum gemeingefährlichen Psychopathen erklärt, kämpft Wastl gegen ein scheinbar übermächtiges System. Um seine zerstörte Existenz trauernd, versucht er, sich dennoch treu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Gefangen – Der Fall K. – Es werden Parallelen zum Fall Mollath erkennbar
Hitlers Steuerstaat – Die Steuerpolitik im Dritten Reich –
Seit Juni 2018 ist das Buch „Hitlers Steuerstaat – Die Steuerpolitik im Dritten Reich“ von Apl. Prof. Dr. Ralf Banken veröffentlicht, Zitat: „Die Studie analysiert die Steuerpolitik im Dritten Reich und arbeitet sowohl deren Bedeutung für die Staatsfinanzierung als auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Hitlers Steuerstaat – Die Steuerpolitik im Dritten Reich –
Persönlich unantastar sind Finanzbeamte grundgesetzwidrig in der Bundesrepublik Deutschland gestellt aufgrund eines grundgesetzwidrigen Versprechens des Bundesfinanzministers Fritz Schäffer, der zwischen 1933 und 1945 mit den Nazis kokettierte.
Persönlich unantastbar, was für ein Zustand für einen bundesdeutschen Beamten, der nicht von Grundgesetzes wegen dienen soll, sondern grundgesetzwidrig die bundesdeutsche Bevölkerung systematisch ihres Vermögens und Eigentums berauben soll, bedarf dazu der grundgesetz- sowie beamtengesetzwidrigen Straf- und Haftungslosigkeit. Dieses grundgesetzwidrige … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Persönlich unantastar sind Finanzbeamte grundgesetzwidrig in der Bundesrepublik Deutschland gestellt aufgrund eines grundgesetzwidrigen Versprechens des Bundesfinanzministers Fritz Schäffer, der zwischen 1933 und 1945 mit den Nazis kokettierte.
Art. 1 Abs. 3 GG kennzeichnet nicht nur grundsätzlich die Bestimmungen des Grundrechtsteiles als unmittelbar geltendes Recht, sondern bringt zugleich den Willen des Verfassungsgebers zum Ausdruck, dass der Einzelne sich der öffentlichen Gewalt gegenüber auf diese Normen als auf Grundrechte im Zweifel soll berufen können.
„Art. 1 Abs. 3 GG kennzeichnet nicht nur grundsätzlich die Bestimmungen des Grundrechtsteiles als unmittelbar geltendes Recht, sondern bringt zugleich den Willen des Verfassungsgebers zum Ausdruck, dass der Einzelne sich der öffentlichen Gewalt gegenüber auf diese Normen als auf Grundrechte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Art. 1 Abs. 3 GG kennzeichnet nicht nur grundsätzlich die Bestimmungen des Grundrechtsteiles als unmittelbar geltendes Recht, sondern bringt zugleich den Willen des Verfassungsgebers zum Ausdruck, dass der Einzelne sich der öffentlichen Gewalt gegenüber auf diese Normen als auf Grundrechte im Zweifel soll berufen können.
…dass nach der finanzgerichtlichen Judikatur im Steuerveranlagungs- und -vollstreckungsverfahren verfassungsrechtliche Einwände gegen die Gültigkeit eines Steuergesetzes grundsätzlich unbeachtlich sind. Die Finanzgerichtsbarkeit fällt nicht ohne inneren Grund durch besondere Verfassungsferne auf.
Die bundesdeutschen Finanzbeamten haben allesamt wohl ihren Beamteneid geleistet, sind dann aber aufgrund des grundgesetzwidrigen Versprechens des ersten Bundesfinanzministers Fritz Schäffer seit dem 15.01.1951 an der Bundesfinanzschule als treue Diener grundgesetzwidrig – persönlich unantastbar – gestellt worden. Dieses grundgesetzwidrige Versprechen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für …dass nach der finanzgerichtlichen Judikatur im Steuerveranlagungs- und -vollstreckungsverfahren verfassungsrechtliche Einwände gegen die Gültigkeit eines Steuergesetzes grundsätzlich unbeachtlich sind. Die Finanzgerichtsbarkeit fällt nicht ohne inneren Grund durch besondere Verfassungsferne auf.
Die Geltung der Grundrechte sind außer Kraft gesetzt. Die Rechtsbindung aller drei staatlichen Gewalten und ihrer Hoheitsakte sowie der Gerichtsschutz sind abgeschafft. Unscheinbar hat sich das unrechtsstaatliche System entpuppt.
Im Grundgesetzkommentar Sachs, 1996 hatte der Kommentator Michael Nierhaus wohl das dringende Bedürfnis im Licht des Art. 28 einmal in einem einzigen Satz auszudrücken was ein unrechtsstaatliches System kennzeichnen würde und formulierte es so: »Ein unrechtsstaatliches System würde sich dadurch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Die Geltung der Grundrechte sind außer Kraft gesetzt. Die Rechtsbindung aller drei staatlichen Gewalten und ihrer Hoheitsakte sowie der Gerichtsschutz sind abgeschafft. Unscheinbar hat sich das unrechtsstaatliche System entpuppt.