Archiv des Autors: admin

Expertise zu der Frage „Ist das Rechtsinstitut des öffentlich-rechtlichen allgemeinen Folgenbeseitigungsanspruches Bestandteil des bundesdeutschen Rechtssystems?“ Obgleich der Folgenbeseitigungsanspruch zwecks Rückabwicklung wegen Grundrechte-verletzung im bundesdeutschen Rechtssystem nicht normiert ist, ist er dessen Bestandteil. Das wird von der juristischen Literatur und der … Weiterlesen →

Expertise zu der Frage: „Kann die bundesdeutsche öffentliche Gewalt sich bei Geltendmachung von Rückabwicklungsansprüchen nach Grundrechteverletzungen auf die Einrede der Verjährung berufen?“ Da die Ausgestaltung des für Grundrechtsverletzungen vom Bonner Grundgesetz unverbrüchlich garantierten Rechtsweges für diese öffentlich – rechtlichen Streitigkeiten … Weiterlesen →

Expertise zu der Frage: „Ist Adolf Hitler legal an die Macht gekommen oder war er ein Usurpator ?“ Gängige Meinung bis heute ist, dass Adolf Hitler legal an die Macht gekommen und die Macht bis zu seinem Tod am 30.04.1945 … Weiterlesen →

Expertise zu der Frage „Können im Geltungsbereich des Bonner Grundgesetzes nichtige und / oder Nicht – Entscheidungen in Rechtskraft erwachsen, so dass sie schließlich auch gewaltsam vollstreckt werden dürfen oder bleibt in solchen Fällen der Rechtskraftvermerk wirkungslos?“ Tenor „In all … Weiterlesen →

Expertise zu der Frage Wie wird der „gesetzliche Richter“ gemäß Art. 101 GG im Einzelfall bestimmt? Können die vom „nicht gesetzlichen Richter“ getroffenen Entscheidungen Bestand haben? Ausgangspunkt dieser Fragen ist die Vorschrift des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, … Weiterlesen →

Expertise zu der Frage Sind Hilfsrichter in Gestalt der Richter auf Probe, der Richter kraft Auftrages oder der abgeordneten Richter zum Zwecke ihrer Erprobung Richter im Sinne von Art. 97 GG oder Beamte? Die richterliche Unabhängigkeit ist in Art. 97 … Weiterlesen →

Bei Gerichtsverhandlungen sitzen sie neben der Richterin oder dem Richter, sie entscheiden mit und tragen Verantwortung für das Strafmaß von Dieben, Steuerhinterziehern oder anderen Kriminellen: 600.000 Schöffinnen und Schöffen, obwohl von Grundgesetzes wegen seit 69 Jahren nichts als grundgesetzwidrig auch … Weiterlesen →

„Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Marx, hat die Opfer des massenhaften sexuellen Missbrauchs unter dem Dach der Kirche um Entschuldigung gebeten. „Allzu lange ist in der Kirche Missbrauch geleugnet, weggeschaut und vertuscht worden. Für dieses Versagen und für … Weiterlesen →

„Die Grundrechte bilden in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und seine Institutionen.“ BVerfGE 7, 198 – Lüth – Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gebietet dem Gesetzgeber, der vollziehenden Gewalt sowie der Rechtsprechung sich den Pflichten, die ihnen … Weiterlesen →

BVerwG 1, 303 v. 21.12.1954: »Zu vermuten ist die Freiheit, nachzuweisen die Unfreiheit (Kitzinger a.a.O. S. 450). Nun ergibt aber die Geschichte des Kampfes um die Freiheitsrechte im vorigen Jahrhundert, daß dieser Kampf für die Freiheit der Kunst und Wissenschaft … Weiterlesen →