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Kategoriearchiv: Allgemein
Lex superior derogat legi inferiori – mithin sind die Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit gemäß Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG auch steuerfrei, denn das ranghöhere Gesetz verdrängt das niederrangige. Also geht die Norm auf der höheren Stufe der Normenhierarchie der nachrangigen vor.
Lex superior derogat legi inferiori – Das höherrangige Gesetz verdrängt das niederrangige. Also geht die Norm auf der höheren Stufe der Normenhierarchie der nachrangigen vor und das bedeutet konkret, dass die absolut gefasste Kunstfreiheitsgarantie gemäß Art. 5.3.1 GG die kollidierende … Weiterlesen
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Rechtsstaat und Menschenrechte stellt Österreichs Innenminister Kickl laut Focus entgegen Art. 18 der österreichische Verfassung infrage und folgt damit der Bundesrepublik Deutschland
Laut Focus-online würde Österreichs Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ das sogenannte „rechtsstaatliche Prinzip“ entgegen Art. 18 der österreichischen Verfassung gerne ändern. In einem Interview mit dem ORF am Dienstagabend stellte er es offen in Frage: „Ich glaube immer noch, … Weiterlesen
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judenrein sollte Berlin 1943 nach Ansicht der Nazis sein, doch rund 7500 Juden waren in Berlin untergetaucht, 1500 sollen überlebt haben
In der ARD – Mediathek steht noch bis zum 15.02.2019 das Drama „Die Unsichtbaren“ zur Verfügung. Die ARD verlautbart zum Filminhalt das Folgende: „Berlin, 1943. Das Nazi-Regime hat die Reichshauptstadt offiziell für „judenrein“ erklärt. Doch einigen Juden gelingt tatsächlich das … Weiterlesen
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Hans Josef Maria Globke Porträt des NS-Schreibtischtäter hängt immer noch im Bundeskanzleramt. Wo hängt eigentlich noch das Porträt des Nazi-Juristen und trotzdem Richter am BGH sowie BVerfG Dr. Willi Geiger?
Auch im 70. Jahr nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland sowie dem damit einhergegangenen Inkrafttretens des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 mag man sich von Seiten der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt noch immer nicht wirklich vom „braunen Pack“ getrennt haben, Zitat: Hans Globke … Weiterlesen
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Wir müssen weiter machen, sonst käme das einem Schuldanerkenntnis gleich.
„Wir müssen weiter machen, sonst käme das einem Schuldanerkenntnis gleich“, heißt es im vierten Teil des den Holocaust des Nazi-Deutschland beschreibenden Filmes „Holocaust“ aus dem Jahr 1977, der nach seiner Erstausstrahlung im bundesdeutschen Fernsehen 1978 soeben in den Dritten Programmen … Weiterlesen
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Kunst ist frei, auch einkommen- und umsatzsteuerfrei, weil Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG absolut gefasst ist seit dem 23.05.1949
Man weiß von Seiten der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt seit 70 Jahren, also mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949, bezüglich der Wirkweise von im Bonner Grundgesetz absolut gefassten Freiheitsgrundrechten sehr wohl Bescheid, Zitat: „Eine unmittelbar von Art. 5 Abs. … Weiterlesen
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systematisch hebelt bundesdeutsche öffentliche Gewalt die Abwehrfunktion der gegen sie wirkenden unmittelbares Recht bildenden unverletzlichen Grundrechte seit 70 Jahren aus
Die im Bonner Grundgesetz seit dessen Inkrafttreten am 23.05.1949 unverbrüchlich verankerten Grundrechte sind von Grundgesetzes wegen nicht nur unverletzlich, sondern bilden gegenüber der öffentlichen Gewalt diese unmittelbar geltendes Recht, dazu heißt es nämlich seit dem 23.05.1949 im Art. 1 Abs. … Weiterlesen
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Holocaust – eine Filmempfehlung 40 Jahre nach dessen Erstausstrahlung
Am 29.01.1979 schrieb der SPIEGEL, Zitat: „Mehr als 20 Millionen Deutsche sahen in der vergangenen Woche „Holocaust“. Die US-Fernsehserie über die Verfolgung und Ermordung der Juden wurde zum Thema der Nation. Bei den Sendern meldeten sich 30000 Anrufer, die Mehrheit … Weiterlesen
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gratis das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland jetzt dessen Inkrafttreten sich am 23.05.2019 zum 70. Mal jährt
Das Bonner Grundgesetz ist seit seinem Inkrafttreten am 23.05.1949 die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Am 23.05.2019 jährt sich das Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes zum 70. Mal. 1970 hieß es im Geleitwort zur ersten Druckausgabe des Bonner Grundgesetzes aus dem … Weiterlesen
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Tillessen-/Erzberger-Entscheidung des Alliierten Tribunal Général de la Zone Francaise d´Occupation jährt sich am 06.01.2019 zum 72. Mal, wird aber bis heute von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt komplett ignoriert
Am 6. Januar 1947 verkündete in Rastatt das Alliierte Tribunal Général de la Zone Francaise d´Occupation seine Entscheidung in Sachen Mord zum Nachteil des vormaligen Finanzministers Erzberger begangen durch Heinrich Tillessen. „Das Gerichtsverfahren gegen Heinrich Tillessen war eines der von … Weiterlesen
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