Autorenarchiv: admin

Die Linke will Grundrechte für Nicht-Deutsche – und zertrümmert damit das Fundament der Demokratie

Wie die Bundesregierung gegen ihren eigenen Extremisten-Erlass verstieß – und die Akten verschwinden ließ

Die Inszenierung der Vorverurteilung Ein Prominenter, ein Manager, ein lokaler Funktionär – plötzlich steht sein Name in der Zeitung. „Ermittlungen“, „Anfangsverdacht“, „Durchsuchungen“ – die Überschriften sind fett, der Skandal ist perfekt. Am Ende des Artikels, klein und in Klammern: „Wir … Weiterlesen →

Eine Behörde gegen Geldwäsche – deren Personal vor Strafverfolgung geschützt ist

Wie die EU eine Behörde schafft, die gegen Geldwäsche kämpft – deren Bedienstete aber selbst immun sind

Wie der Staat seine eigenen Räuber straflos stellt und das Volk dafür bezahlen lässt 1. Die große Lüge

Ein System der stillen Kollaboration

Sie optimieren, klagen und kritisieren – aber sie sagen nie: „Hört auf zu zahlen!“ 1. Das System: Finanzbeamte als straflose Räuber In Deutschland können Finanzbeamte vorsätzlich zu hohe Steuern erheben – sie werden nicht bestraft. Der Straftatbestand des Amtsmissbrauchs wurde … Weiterlesen →

Ein Nazi-Geschenk von 1943 wird zur EU-Norm 1. Was ist passiert? Die Finanzkrise 2008/2009 führte zur Gründung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) – eines milliardenschweren Rettungsschirms für Euro-Staaten. Der ESM-Vertrag (2012) enthält zwei kleine, aber verheerende Artikel:

83 Jahre Straflosigkeit für raubende Finanzbeamte – und die EU schweigt 1. Das Nazi-Geschenk: 15. Juni 1943 An diesem Tag geschah etwas, das bis heute nachwirkt. Der Reichsminister der Justiz, Dr. Thierack, strich auf Befehl Hitlers den Straftatbestand des Amtsmissbrauchs … Weiterlesen →