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Archiv des Autors: admin
Kunst ist frei, auch einkommen- und umsatzsteuerfrei, weil Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG absolut gefasst ist seit dem 23.05.1949
Man weiß von Seiten der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt seit 70 Jahren, also mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949, bezüglich der Wirkweise von im Bonner Grundgesetz absolut gefassten Freiheitsgrundrechten sehr wohl Bescheid, Zitat: „Eine unmittelbar von Art. 5 Abs. … Weiterlesen
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systematisch hebelt bundesdeutsche öffentliche Gewalt die Abwehrfunktion der gegen sie wirkenden unmittelbares Recht bildenden unverletzlichen Grundrechte seit 70 Jahren aus
Die im Bonner Grundgesetz seit dessen Inkrafttreten am 23.05.1949 unverbrüchlich verankerten Grundrechte sind von Grundgesetzes wegen nicht nur unverletzlich, sondern bilden gegenüber der öffentlichen Gewalt diese unmittelbar geltendes Recht, dazu heißt es nämlich seit dem 23.05.1949 im Art. 1 Abs. … Weiterlesen
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Holocaust – eine Filmempfehlung 40 Jahre nach dessen Erstausstrahlung
Am 29.01.1979 schrieb der SPIEGEL, Zitat: „Mehr als 20 Millionen Deutsche sahen in der vergangenen Woche „Holocaust“. Die US-Fernsehserie über die Verfolgung und Ermordung der Juden wurde zum Thema der Nation. Bei den Sendern meldeten sich 30000 Anrufer, die Mehrheit … Weiterlesen
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gratis das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland jetzt dessen Inkrafttreten sich am 23.05.2019 zum 70. Mal jährt
Das Bonner Grundgesetz ist seit seinem Inkrafttreten am 23.05.1949 die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Am 23.05.2019 jährt sich das Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes zum 70. Mal. 1970 hieß es im Geleitwort zur ersten Druckausgabe des Bonner Grundgesetzes aus dem … Weiterlesen
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Tillessen-/Erzberger-Entscheidung des Alliierten Tribunal Général de la Zone Francaise d´Occupation jährt sich am 06.01.2019 zum 72. Mal, wird aber bis heute von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt komplett ignoriert
Am 6. Januar 1947 verkündete in Rastatt das Alliierte Tribunal Général de la Zone Francaise d´Occupation seine Entscheidung in Sachen Mord zum Nachteil des vormaligen Finanzministers Erzberger begangen durch Heinrich Tillessen. „Das Gerichtsverfahren gegen Heinrich Tillessen war eines der von … Weiterlesen
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Kammerzwang für Pflegekräfte bundesweit von Grundgesetzes wegen verfassungswidrig
Die sich 2018 in der Bundesrepublik Deutschland konstituierten Pflegekammern und die damit einhergehende Zwangsmitgliedschaft aller bundesdeutschen Pflegekräfte ist von Grundgesetzes wegen verfassungswidrig. Details lesen sich in der einschlägigen Expertise zu der Rechtsfrage „Ist die Zwangsmitgliedschaft in sogenannten Berufskammern oder berufsständischen … Weiterlesen
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von Grundgesetzes wegen gegenüber der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt unverbrüchliche Fakten seit dem 23.05.1949 ausnahmslos
Von Grundgesetzes wegen seit dem 23.05.1949 von der auf das Bonner Grundgesetz unverbrüchlich vereidigten und verpflichteten bundesdeutschen öffentlichen Gewalt in Gestalt der gesetzgebenden, vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt weder einer grundgesetzwidrigen noch einfachgesetzlich anders lautenden Deutung oder Auslegung oder anderslautenden herrschenden, … Weiterlesen
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Auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und ausschließlich grundgesetzkonform handeln, eine Tugend, die die bundesdeutsche öffentliche Gewalt praktisch seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes vorsätzlich ignoriert
Wenn es im Einzelfall nützt, weiß man sehr wohl Bescheid, Zitat aus 3 K 2486/18 des VG Trier vom 14.08.2018: 62 Das Verhalten des Beklagten stellt eine schuldhafte Dienstpflichtverletzung im Sinne des § 47 Abs. 1 BeamtStG dar. Gemäß § … Weiterlesen
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Von einem pflichtbewussten Journalisten ist im Konfliktfall mit dem Staat zu erwarten, dass er die Wahrheit zwar nicht verfälscht aber totschweigt, so der Nazi-Jurist und Sonderstaatsanwalt am Sondergericht in Bamberg Dr. Willi Geiger, später Richter am BGH und BVerfG
Die SPIEGEL-Redaktion hat am 27.09.2014 „In eigener Sache“ ihren eigenen Presse-Codex veröffentlicht, Zitat: “Die Aufgabe von Journalisten ist klar: objektiv und wahrheitsgetreu über das Geschehen zu berichten. Das gehört zu unserem Beruf. […] Wir ordnen ein, was passiert ist, analysieren … Weiterlesen
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Tierschutz rangiert in der Bundesrepublik Deutschland vor den von Grundgesetzes wegen unmittelbar geltendes Recht gegenüber der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt bildenden unverletzlichen Grundrechten
Das wenn auch wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, dem sog. Zitiergebot, im elften Abschnitt ungültige bundesdeutsche Tierschutzgesetz ist de facto in seiner Wirkweise erfolgreicher als das seit dem 23.05.1949 als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland … Weiterlesen
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