Archiv der Kategorie: Allgemein

1. Der Fall: Eine Satire, die existenzielle Folgen hat Jan Böhmermann, Satiriker des ZDF, produzierte eine Figur namens „Grundi“ (ein Superman mit Baseballschläger und Messer, der das Grundgesetz „verteidigen“ soll). Die Endmontage und Verpackung übernahm die Isar-Sempt-Behindertenwerkstatt (ISW) als Subunternehmerin. Der Lohn für … Weiterlesen →

1. Der Ausgangspunkt: § 185 StGB (Antragsdelikt) vs. §§ 188, 194 III StGB (Offizialdelikte) Die wortlautzentrierte Analyse auf Basis der vorgelegten Expertisen (Plath/Lenniger, Grundrechtepartei) zeigt ein systemisches Ungleichgewicht:

1. Der Befund: Eine Bevölkerung, die (fast) nicht widerspricht Die bundesdeutsche Realität – analysiert auf Basis der vorgelegten Expertisen (Plath/Lenniger, Grundrechtepartei) – zeigt ein paradoxes Bild:

1. Die provokative These: Ballast, den man nicht braucht Die Frage des Dialogpartners ist radikal, aber auf Basis der vorgelegten Expertisen (Plath/Lenniger, Grundrechtepartei) und der wortlautzentrierten Analyse der bundesdeutschen Alltagsrealität nicht von der Hand zu weisen: *„Das Bonner Grundgesetz vom 23.05.1949, … Weiterlesen →

1. Der Befund: Wer schwört – und wer nicht? Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 werden folgende Amtsträger vereidigt:

1. Die verfassungsrechtliche Prämisse: Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht Art. 1 Abs. 3 GG lautet: „Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“ Wortlautzentrierte Bedeutung: Die öffentliche Gewalt (Parlamente, Behörden, Gerichte, Polizei, Soldaten, Beamte) ist unmittelbar – also ohne … Weiterlesen →

1. Der Vorgang: Ein Datum, das Geschichte schrieb – und wiederholt werden soll Am 4. Juli 2026 plant die AfD ein Bundestreffen in Erfurt. Das Datum ist nicht zufällig gewählt: Auf den Tag genau 100 Jahre zuvor, am 3. und … Weiterlesen →

1. Der Vorstoß der Grünen: Ein verpflichtendes letztes Kita-Jahr Die Grünen im Bundestag fordern (t-online, 10.06.2026) ein verpflichtendes und beitragsfreies letztes Kita-Jahr für alle Kinder. Begründung: „Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen.“ Die Studie des UN-Kinderhilfswerks Unicef zeigt eine stagnierende Kinderarmutsquote von … Weiterlesen →

1. Der Vorfall: Fahne zeigen als Regelverstoß Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch schwenkt vom Balkon des Berliner Abgeordnetenhauses im Regierungsviertel eine Deutschlandfahne (schwarz-rot-gold). Die Bundestagspolizei fordert sie auf, dies zu unterlassen – mit der Begründung, es handele sich um einen … Weiterlesen →

1. Der Fall Mario Voigt: 265 Plagiatsfragmente – und kein Betreuer hat etwas bemerkt Der „Plagiatsjäger“ Dr. Stefan Weber hat in der Doktorarbeit von Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) insgesamt 265 Plagiatsfragmente nachgewiesen. Auf 53,8 % der Fließtext-Seiten fanden sich Plagiate. … Weiterlesen →