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- „Die Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Verfassungsfeindlichkeit.“
- „Die Zuverlässigkeit der amtlichen Endergebnisse – Eine wortlautzentrierte Analyse der Wahlpannen.“
- „Die Zweifel von Schönberger – Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Qualifikation.“
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Kategoriearchiv: Allgemein
„Die Wahlbeschwerde eines AfD-Kandidaten – Eine wortlautzentrierte Analyse der Erfolgsaussichten.“
1. Die Prämisse der Analyse Der AfD-Kandidat Martin Sichert wurde vor der Landratswahl im Landkreis Friesland vom Wahlausschuss ausgeschlossen. Der Ausschluss wurde mit Zweifeln an seiner Verfassungstreue begründet. Sichert hat nach der Wahl förmlich Wahlbeschwerde eingelegt und will durch alle … Weiterlesen
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Schröder, Kanzleramt und Friedrich-Ebert-Stiftung: Eine wortlautzentrierte Analyse des Akten-Skandals
Ein Fall von Amtsanmaßung, Rechtsbeugung und institutioneller Korruption Der Vorgang t-online berichtet am 26. September 2026 über einen Skandal um 178 Aktenbände aus der Kanzlerzeit von Gerhard Schröder (SPD). Der ehemalige Kanzler hat die 14 Regalmeter Akten im Juni 2025 … Weiterlesen
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Die Angstkampagne von t-online: Steuerhinterziehung als Ablenkung vom wahren Verfassungsbruch. Eine wortlautzentrierte Analyse der Medienstrategie
Der Vorgang t-online veröffentlichte am 24. September 2026 einen Artikel über die Selbstanzeige beim Finanzamt. Der Artikel beginnt mit den Worten: „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Deutsche Gerichte erließen deswegen 2024 rund 5.600 Urteile und Strafbefehle. Das zeigt eine Statistik des … Weiterlesen
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„Stolpersteine und das Grundgesetz – Eine wortlautzentrierte Analyse des Gedenkens und der Verfassungstreue.“
1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 26. September 2026 berichtet, dass der Verein Akubiz nach dem Verbot von Stolpersteinen in Heidenau rechtliche Schritte erwägt. Der Verein will das individuelle Gedenken in der Stadt verwirklichen. Er prüft Alternativen wie … Weiterlesen
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„Die AfD und die Brandmauer – Eine wortlautzentrierte Analyse des Kurswechsels.“
1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 25. September 2026 berichtet, dass der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) einen radikalen Kurswechsel im Umgang mit der AfD fordert. Er sagt: „Die Ausgrenzungsstrategie gegenüber der AfD war ein Fehler.“ Er argumentiert, … Weiterlesen
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Steuermythen.de: Ein SPD-Projekt zur Verteidigung des steuerlichen Status quo – Eine wortlautzentrierte Analyse des wahren Zwecks
Der Vorgang Die Internetseite Steuermythen.de wird aus Kreisen der SPD betrieben. Auf Initiative von Carsten Sieling hat sich eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten zusammengefunden, um das Projekt zu initiieren. Nach der Wahl von Sieling zum Bremer Bürgermeister übernahm Cansel Kiziltepe das … Weiterlesen
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„Die Innenministerkonferenz von 1950 – Eine wortlautzentrierte Analyse des Verfassungsbruchs.“
1. Die Prämisse der Analyse Der Dialogpartner verweist auf die Länderinnenministerkonferenz vom 10. August 1950. Die Innenminister der drei Westzonen erklärten einmütig, dass bei unveränderter Aufrechterhaltung der im Grundgesetz verankerten Grundrechte „durchgreifende Maßnahmen nicht getroffen werden können“. Sie forderten eine … Weiterlesen
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„Die Verfassungsfeindlichkeit des Innenministers Schuster – Eine wortlautzentrierte Analyse der Untragbarkeit.“
1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 25. September 2026 berichtet, dass Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) das Grundrecht auf Asyl streichen will. Er will an die Stelle des individuellen Rechts auf Asyl eine Kontingentlösung setzen. Er will die … Weiterlesen
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„Die Streichung des Asylrechts – Eine wortlautzentrierte Analyse des Art. 16a GG.“
1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 25. September 2026 berichtet, dass Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) das Grundrecht auf Asyl streichen will. Er will an die Stelle des individuellen Rechts auf Asyl eine Kontingentlösung setzen. Er will die … Weiterlesen
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„Stolpersteine und die Menschenwürde – Eine wortlautzentrierte Analyse des Gedenkens auf Augenhöhe.“
1. Die Prämisse der Analyse Der Dialogpartner hat eine präzise wortlautzentrierte Analyse vorgelegt. Er argumentiert, dass Art. 1 Abs. 1 Sätze 1 und 2 GG der maßgebliche Grundgesetzartikel für die Frage der Stolpersteine ist. Er argumentiert weiter, dass der Weg … Weiterlesen
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