Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Sachlage: UNO einigt sich auf Definition von „Killer-Robotern“ Die Vereinten Nationen haben einen ersten Erfolg bei der Regulierung autonomer Waffensysteme erzielt. Knapp 130 Staaten einigten sich in Genf auf eine einheitliche Definition von „Killer-Robotern“. Die Konvention über bestimmte … Weiterlesen →

1. Die Ausgangsfrage: Warum redet alle Welt von Demokratie – und niemand vom Rechtsstaat? Sie haben eine fundamentale Frage gestellt: Warum reden alle von Demokratie – und alle meiden kollektiv die Rechtsstaatlichkeitsdiskussion auf dem Boden des Bonner GG? Die wortlautzentrierte Antwort … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 5. September 2026 berichtet, dass der Comedian Hape Kerkeling bei der Verleihung der Goldenen Henne einen politischen Appell an die Wähler in Sachsen-Anhalt gerichtet hat. Er bat sie, bei der Landtagswahl am … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 5. September 2026 zitiert die Schauspielerin Maria Furtwängler, die vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnt. Sie kritisiert die AfD für ihre Leugnung des Klimawandels und ihre Pläne, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen. Sie … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Blumenkübel werden wegen formeller Illegalität entfernt Eine Anwohnerin in Mülheim an der Ruhr hatte seit 20 Jahren Blumenkübel auf dem Gehweg stehen – ohne dass es je zu einer Beanstandung gekommen war. Die Stadt forderte die Entfernung … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Münchner Gleichstellungsstelle greift in Pappmaché-Puppen ein Das Oktoberfest in München steht vor der Tür – und die Gleichstellungsstelle der Stadt hat sich der Pappmaché-Puppen am Teufelsrad angenommen. Die Puppen seien zu freizügig gekleidet, die Rocklänge sei zu … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wird als möglicher Innenminister in Sachsen-Anhalt gehandelt. Der FOCUS-Artikel stellt fest: „Hans-Georg Maaßen will, darf aber wohl nicht.“ Die wortlautzentrierte Methode prüft, ob Maaßen von GG wegen … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Dutzende Disziplinarverfahren wegen verschwundener Dienstwaffen [Quelle: Spiegel] Bei der Bundespolizei und dem Bundeskriminalamt (BKA) sind in den letzten fünf Jahren immer wieder Schusswaffen verloren gegangen. Es gab 33 Disziplinarverfahren – 30 bei der Bundespolizei, drei beim BKA. … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Artikel vom 4. September 2026 listet die möglichen Kandidaten für ein AfD-Kabinett in Sachsen-Anhalt auf. Die Namen: Ulrich Siegmund, Hans-Georg Maaßen, Patrick Harr, Martin Reichardt, Hans-Thomas Tillschneider, Matthias Büttner, Peter Kurth, Laurens Notdurft, Christian … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der t-online-Artikel vom 4. September 2024 berichtet, dass das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die Beschwerden von drei AfD-Politikern gegen ihren Ausschluss von der Kommunalwahl in Niedersachsen endgültig zurückgewiesen hat. Stephan Bothe, Martin Sichert und Justin Vogel dürfen … Weiterlesen →