Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Spekulation: Was will der Spiegel? Der SPIEGEL titelt: „Der Fall Spahn zeigt, wie absurd die deutsche Rechtslage ist. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Paare mit genug Geld können aber ins Ausland gehen. Dieses Konstrukt ist ungerecht – und … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse SPIEGEL-online titelt: „So extrem sind die Kandidaten der AfD in Sachsen-Anhalt“. Der Artikel durchleuchtet die Kandidaten der AfD und deckt angebliche „Abgründe“ auf – Stasi-Verstrickungen, Drogenprobleme, Rassistenrituale. Die wortlautzentrierte Methode stellt nicht in Frage, ob … Weiterlesen →

1. Die Ausgangsfrage: Welche Artikel wurden vs. Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 3 GG geändert? Es wurde eine zentrale Frage gestellt: Welche GG-Artikel wurden versus der absolut bindenden Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. … Weiterlesen →

1. Der Fall: Das Heizungsgesetz und die fehlende Beratungszeit Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsklage von Abgeordneten abgewiesen, die wegen unzureichender Beratungszeit gegen das Heizungsgesetz der Ampelregierung vorgegangen waren. [Quelle: SPIEGEL] Das Gericht urteilte: „Allgemeine Aussagen zur Geschwindigkeit von Gesetzgebungsverfahren im … Weiterlesen →

1. Die Ausgangsfrage: Kann man noch von der ranghöchsten Rechtsnorm sprechen? Es wurde eine existenzielle Frage gestellt: Inwieweit kann man aufgrund der 69 dokumentierten Änderungen des Bonner Grundgesetzes noch von der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland sprechen, die die öffentliche … Weiterlesen →

1. Die These: Der Wortlaut des Grundgesetzes als Gefahr für den Staat Die These ist provokant, aber sie lässt sich mit den Mitteln der wortlautzentrierten Analyse untermauern: Wer sich auf den reinen Wortlaut des Bonner Grundgesetzes beruft, wird von der öffentlichen … Weiterlesen →

1. Der Fall: Weimer kündigt sein Ende an Wolfram Weimer, parteiloser Kulturstaatsminister, hat angekündigt, sein Amt nach der aktuellen Legislaturperiode niederzulegen. Er begründet dies mit dem Wunsch nach mehr Zeit für die Familie und persönlicher Freiheit. Weimer hatte zuvor mit … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Die öffentliche Gewalt behauptet seit Jahrzehnten, die Grundrechte würden nicht nur zwischen Bürger und Staat, sondern auch zwischen den Bürgern selbst wirken – die sogenannte Drittwirkung. Diese Behauptung dient dazu, dem Staat eine Eingriffskompetenz in … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Die Grundrechte des Grundgesetzes sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Sie schützen den Bürger vor staatlichen Eingriffen. Die wortlautzentrierte Methode prüft, ob es ein Verfassungsgut gibt, das ranghöher ist als die Kunstfreiheit (Art. 5 … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Kommentar vom 21. Juli 2026 behauptet, der angebliche „Skandal“ im ZDF sei keiner. In der 100. Folge der Satiresendung „Die Anstalt“ sollte ein Song von Danger Dan und Igor Levit gezeigt werden. Das ZDF … Weiterlesen →