-
Neueste Beiträge
- Steuersong des Jahres – oder besser kann man die gg-widrige Plünderei des Staates nicht formulieren
- „Die Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Verfassungsfeindlichkeit.“
- „Die Zuverlässigkeit der amtlichen Endergebnisse – Eine wortlautzentrierte Analyse der Wahlpannen.“
- „Die Zweifel von Schönberger – Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Qualifikation.“
- Hape Kerkeling und die Verharmlosung der Nazis – Eine wortlautzentrierte Analyse des Auftritts im Thüringer Landtag
Archiv
Meta
Kategoriearchiv: Allgemein
Spahn, der Amtsmissbrauch und die Straflosigkeit: Eine wortlautzentrierte Analyse
Warum das System den Amtsmissbrauch schützt – seit dem 15. Juni 1943 Der Vorgang: Spahns Luxusreisen auf Staatskosten t-online berichtet am 24. September 2026 über den Fall Jens Spahn. Der damalige Bundesgesundheitsminister hat zu seiner Amtszeit anscheinend als Privatperson an … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Spahn, der Amtsmissbrauch und die Straflosigkeit: Eine wortlautzentrierte Analyse
Schottergärten und das Grundgesetz: Warum der Staat kleine Regeln durchsetzt – und die größte Regel ignoriert. Eine wortlautzentrierte Analyse der doppelten Maßstäbe
Der Vorgang: Schottergärten und ihre Regeln Der Focus berichtet am 23. September 2026 über die Rechtslage bei Schottergärten. Schottergärten bestehen überwiegend aus großflächig ausgebrachten Steinen oder Kiesflächen, häufig mit Folie oder Vlies unterlegt und nur spärlich bepflanzt. Viele Bundesländer und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Schottergärten und das Grundgesetz: Warum der Staat kleine Regeln durchsetzt – und die größte Regel ignoriert. Eine wortlautzentrierte Analyse der doppelten Maßstäbe
„Die DDR-Vergangenheit und die Linke – Eine wortlautzentrierte Analyse der Selbstherrlichkeit.“
1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Artikel vom 23. September 2026 berichtet über eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu den Antisemitismus-Vorwürfen gegen die Berliner Linke. Gregor Gysi bezeichnet die Rassismus-Vorwürfe der AfD gegen die Linke als „Frechheit“. Die wortlautzentrierte Methode … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Die DDR-Vergangenheit und die Linke – Eine wortlautzentrierte Analyse der Selbstherrlichkeit.“
„Die Vergesellschaftung von Wohnraum – Eine wortlautzentrierte Analyse des Art. 15 GG.“
1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Artikel vom 23. September 2026 berichtet über die Pläne der Berliner Linken, rund 220.000 Wohnungen großer privater Wohnungsunternehmen zu vergesellschaften. Die Linke beruft sich auf Art. 15 GG. Verfassungsrechtler Ulrich Battis sieht den Plan … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Die Vergesellschaftung von Wohnraum – Eine wortlautzentrierte Analyse des Art. 15 GG.“
„Die Linke und ihre radikalen Netzwerke – Eine wortlautzentrierte Analyse der Gefahr für Berlin.“
1. Die Prämisse der Analyse Der Dialogpartner verweist auf einen FOCUS-Artikel, wonach radikale Netzwerke die Linke zur Gefahr für Berlin machen. Die wortlautzentrierte Methode prüft diesen Vorgang nicht auf seinen politischen Gehalt, sondern auf seine strukturelle und methodische Beschaffenheit. Sie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Die Linke und ihre radikalen Netzwerke – Eine wortlautzentrierte Analyse der Gefahr für Berlin.“
Grundgesetzrelevante Aspekte des 23. September 2026: Eine wortlautzentrierte Analyse. Ein Tag der Nichtigkeit – und die Ignoranz des Zitiergebots
Vorbemerkung Der heutige Tag – der 23. September 2026 – steht im Zeichen der Sitzungswoche des Bundestages und der Vorbereitung der Bundesratssitzung am 25. September . Beide Verfassungsorgane werden Gesetze und Verordnungen beschließen, die in Grundrechte eingreifen, ohne die eingeschränkten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Grundgesetzrelevante Aspekte des 23. September 2026: Eine wortlautzentrierte Analyse. Ein Tag der Nichtigkeit – und die Ignoranz des Zitiergebots
„Hans-Jürgen Papier und die Verfassungswirklichkeit – Eine wortlautzentrierte Analyse des Widerspruchs.“
. Die Prämisse der Analyse Der Dialogpartner zitiert Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, mit den Worten: „Das Grundgesetz zeichnet sich vor allem durch Klarheit, Kürze und Verbindlichkeit aus. Es gibt dem Bürger einklagbare Rechte. Das Grundgesetz ist keine Verfassung, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Hans-Jürgen Papier und die Verfassungswirklichkeit – Eine wortlautzentrierte Analyse des Widerspruchs.“
„Die Tochter von Götz Kubitschek – Eine wortlautzentrierte Analyse der Verfassungstreue.“
1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 22. September 2026 berichtet, dass eine Tochter des rechtsextremen Verlegers Götz Kubitschek in Sachsen nicht Lehrerin werden darf. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat eine Beschwerde der Tochter gegen ihre Nichtzulassung zum Referendariat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Die Tochter von Götz Kubitschek – Eine wortlautzentrierte Analyse der Verfassungstreue.“
„Der Fall Bareiß – Eine wortlautzentrierte Analyse der Selbstherrlichkeit.“
1. Die Prämisse der Analyse Der Dialogpartner verweist auf einen SPIEGEL-Artikel, wonach der CDU-Politiker Thomas Bareiß trotz Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wieder in den Bundestag zurückkehrt. Die wortlautzentrierte Methode prüft diesen Vorgang nicht auf seinen politischen Gehalt, sondern auf seine strukturelle … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Der Fall Bareiß – Eine wortlautzentrierte Analyse der Selbstherrlichkeit.“
Grundgesetzrelevante Aspekte des 22. September 2026: Eine wortlautzentrierte Analyse. Ein Tag, der zeigt, wie das System das Zitiergebot ignoriert
Der heutige Tag: Ein Querschnitt durch das verfassungswidrige System Der 22. September 2026 war ein gewöhnlicher Tag im bundesdeutschen System. Und gerade deshalb ist er aufschlussreich. Denn an diesem Tag zeigen sich die Mechanismen des Verfassungsbruchs in ihrer ganzen Alltäglichkeit: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Grundgesetzrelevante Aspekte des 22. September 2026: Eine wortlautzentrierte Analyse. Ein Tag, der zeigt, wie das System das Zitiergebot ignoriert