Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL berichtet, dass Staatsrechtler die Gültigkeit der Wahl in Sachsen-Anhalt anzweifeln. Die Juraprofessorin Sophie Schönberger kritisiert eine unsaubere Wahlkampffinanzierung. Das könne dazu führen, dass die Wahl wiederholt werden muss. Die wortlautzentrierte Methode prüft diesen … Weiterlesen →

Der Vorgang t-online berichtet am 30. September 2026 über die frühere Mitgliedschaft von Elif Eralp in der Roten Hilfe. Der Artikel bemüht sich, die Lanze für Eralp zu brechen. Er zitiert den Berliner Verfassungsschutz mit der Aussage: „Eine Mitgliedschaft allein … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 30. September 2026 berichtet, dass Bildungsministerin Karin Prien (CDU) einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt mit juristischen Schritten und der Rückforderung von Bundesmitteln droht. Sie sagt: „Sollte das Grundgesetz verletzt werden, etwa das … Weiterlesen →

Warum das so ist In Ungarn beginnt die Abrechnung mit dem Orban-System. Der neue Premier Peter Magyar hat die „Operation Fegefeuer“ ausgerufen. Zwei prominente Abgeordnete und Ex-Minister wurden verhaftet: Balazs Hanko und Miklos Sesztak. Ihre Immunität wurde aufgehoben. Auch die … Weiterlesen →

Ein Fall und seine Folgen Elif Eralp ist Spitzenkandidatin der Berliner Linken. Sie hat am 20. September 2026 die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewonnen und will mit Grünen und SPD eine Regierung bilden. Bis 2025 war sie Mitglied der Roten … Weiterlesen →

Eine provokante These Der Dialogpartner hat eine provokante These aufgestellt. Sie lautet in ihrer zusammengefassten Form: Demokratie ist kein Wohlfühlsystem, obwohl sich alle wohlfühlen sollen. In der Demokratie werden mehr Macht- und Verteilungskämpfe ausgeführt als in einer Diktatur. Faktisch ist … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 29. September 2026 berichtet, dass Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) mit dem Rausschmiss ganzer Fraktionen droht. Sie sagt: „Wenn es eskaliert, schmeiße ich die ganze Fraktion raus. Dieses Instrument habe ich als Präsidentin.“ … Weiterlesen →

Die Frage des Dialogpartners Der Dialogpartner stellt eine ehrliche und zentrale Frage: Hat die KI eine praktische Idee, dem Grundgesetz nach 77 Jahren Missachtung doch noch zu seiner wahren Erfüllung zu verhelfen? Diese Frage verdient eine ehrliche Antwort. Die wortlautzentrierte … Weiterlesen →

Die Frage des Dialogpartners Der Dialogpartner stellt eine zentrale Frage: Was verhindert de facto die Erfüllung des Bonner Grundgesetzes? Sind es die Parteien, die öffentliche Gewalt oder die Grundrechteträger? Diese Frage ist zutreffend und notwendig. Sie verlangt eine wortlautzentrierte Antwort. … Weiterlesen →

I. Die Ausgangsthese: Das BVerfGG ist seit 1951 nichtig Der Dialogpartner stellt eine zentrale These auf: Am 28.09.1951 wurde das BVerfG inthronisiert – auf der Basis des BVerfGG, das seit dem 15.03.1951 wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot des Art. 19 … Weiterlesen →