Kategoriearchiv: Allgemein

Eine wortlautzentrierte Analyse des FOCUS-Artikels über die „Wut-Tsunamis“ in der Union Der FOCUS berichtet am 19. Juli 2026 über ein Phänomen, das die CDU-Führung in Alarmbereitschaft versetzt: Die Parteibasis hat ihre Macht entdeckt. In Chatgruppen formiert sich Wut, binnen weniger … Weiterlesen →

„Maskendeals, Villen, Benko & Thiel: Der Spiegel dokumentiert die Systemlogik – und übersieht ihre verfassungsrechtliche Nichtigkeit“ 1. Der Spiegel über Jens Spahn: Ein Sittenbild der politischen Klasse Der Spiegel zeichnet in seinem Artikel vom 18. Juli 2026 das Bild eines … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Krokodile als Gefängniswärter Der SPIEGEL (17.07.2026) berichtet über einen bemerkenswerten Vorschlag aus Israel: Nilkrokodile sollen in Wassergräben um ein Hochsicherheitsgefängnis eingesetzt werden, um palästinensische Häftlinge an der Flucht zu hindern. Die Umweltministerin hat den rechtlichen Status der … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein System der systematischen Täuschung Die vorangegangenen Analysen haben ein vernichtendes Bild gezeichnet: Die juristische Lehre in der Bundesrepublik Deutschland ist verfassungswidrig. Sie lehrt die Studierenden nicht die wortlautzentrierte Methode, sondern die verfassungsdämpfenden Methoden – Teleologie, Systematik, Wechselwirkungslehre. Sie relativiert die Grundrechte, obwohl … Weiterlesen →

Titel des Blogartikels „Die juristische Lehre als systematische Grundrechtsentziehung – Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungswidrigen Ausbildung und ihrer Konsequenzen im Lichte des Kissinger-Diktums.“ 1. Die Prämisse: Die juristische Lehre als Feind der Grundrechte Die These ist von vernichtender Präzision: Die gesamte … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Die öffentliche Gewalt und die Relativierung der Grundrechte Die These des Dialogpartners ist von brutaler Präzision: Die juristische Lehre – und mit ihr die Rechtsprechung – legt alles Erdenkliche an den Tag, um die von Grundgesetzes wegen absolut gefasste Bindewirkung der Grundrechte … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Lehrbuch, das die Grundrechte relativiert Das OpenRewi-Lehrbuch zur Grundrechtskonkurrenz ist ein Paradebeispiel für die verfassungsdämpfende Jurisprudenz. Es behandelt die Konkurrenz von Grundrechten als ein normales Phänomen – und lehrt die Studierenden, wie sie mit dieser Konkurrenz umzugehen haben. Es ignoriert die Absolutheit der Kunstfreiheit … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Lehrbuch, das die Kunstfreiheit relativiert Das OpenRewi-Lehrbuch zur Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) ist ein Paradebeispiel für die verfassungsdämpfende Jurisprudenz. Es behandelt die Kunstfreiheit als ein Grundrecht, das einschränkbar sei – durch „verfassungsimmanente Schranken“ wie Persönlichkeitsrechte, Eigentum oder den Jugendschutz. Es … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Grundrechtskonkurrenz als Herausforderung Der Beitrag von Hofmann/König in der Zeitschrift für das Juristische Studium (ZJS 1/2012) befasst sich mit der Frage, wie in der juristischen Falllösung mit Grundrechtskonkurrenzen umzugehen ist – also Fällen, in denen ein Sachverhalt in den … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Die Konkurrenz von Grundrechten Die Rechtswissenschaft spricht von einer Grundrechtskonkurrenz, wenn ein Sachverhalt in den Schutzbereich mehrerer Grundrechte fällt. Die wortlautzentrierte Analyse der Lehre (Hofmann/König, ZJS 2012) zeigt: Es gibt keine Kumulation von Grundrechten. Im Einzelfall gilt immer nur das stärkste Grundrecht. Die … Weiterlesen →