1. Die Sachlage: Rekordspritpreise und staatliche Steuerlast
Die Spritpreise in Deutschland haben ein Rekordniveau erreicht. Superbenzin kostet an der teuersten Tankstelle 3,349 Euro pro Liter, an der günstigsten 2,179 Euro – eine Differenz von 1,17 Euro pro Liter. Rund die Hälfte des Literpreises fließt als Steuern in die Haushaltskasse des Bundes – und der Staat kann seit 77 Jahren nicht genug bekommen. [Quelle: t-online]
Die wortlautzentrierte Analyse stellt die Frage: Wie ist diese Steuerlast mit dem Grundgesetz vereinbar – insbesondere im Lichte des Eigentumsrechts (Art. 14 GG) und der staatlichen Fürsorgepflicht (Art. 20 Abs. 1 GG)?
Die Antwort ist vernichtend: Die Steuerlast ist verfassungswidrig. Sie ist ein Eingriff in das Eigentum der Bürger – und sie verletzt die staatliche Fürsorgepflicht.
2. Die wortlautzentrierte Rechtslage: Das Eigentumsrecht und die staatliche Fürsorgepflicht
Art. 14 Abs. 1 GG lautet:
„Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“
Art. 20 Abs. 1 GG lautet:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“
Die wortlautzentrierte Analyse zeigt:
-
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) schützt das Eigentum der Bürger. Die Steuerlast auf Kraftstoffe ist ein Eingriff in das Eigentum – sie entzieht den Bürgern einen Teil ihres Einkommens.
-
Die staatliche Fürsorgepflicht (Art. 20 Abs. 1 GG) verpflichtet den Staat, für das Wohl der Bürger zu sorgen. Er muss sicherstellen, dass die Bürger ihre Grundbedürfnisse befriedigen können – auch die Mobilität.
-
Die Steuerlast auf Kraftstoffe ist verfassungswidrig. Sie ist unverhältnismäßig – und sie verletzt das Eigentumsrecht und die staatliche Fürsorgepflicht.
-
Die Steuergesetze sind nichtig. Das Energiesteuergesetz und das Umsatzsteuergesetz greifen in Art. 14 GG ein – ohne das Zitiergebot (Art. 19 I 2 GG) zu erfüllen.
Die Steuerlast ist verfassungswidrig.
3. Die historische Dimension: Die NS-Kontinuität und die Ausplünderung der Bürger
Die wortlautzentrierte Analyse zeigt die historische Dimension:
-
Die NS-Diktatur hat die Bürger ausgeplündert. Sie hat Steuern erhöht – und sie hat das Vermögen der Bürger geraubt.
-
Die Bundesrepublik hat diese Tradition fortgesetzt. Sie erhöht Steuern – und sie plündert die Bürger aus.
-
Die Steuerlast auf Kraftstoffe ist ein Ausdruck dieser Kontinuität. Sie zeigt, dass der Staat die Bürger ausplündert – und dass er nicht genug bekommen kann.
Die historische Dimension ist unübersehbar.
4. Die Rolle der Medien: Hofberichterstattung für ein illegitimes System
t-online berichtet über die Rekordspritpreise. Die wortlautzentrierte Analyse zeigt:
-
t-online ist Teil des Systems. Es berichtet über die Preise – aber es berichtet nicht über die Verfassungswidrigkeit.
-
t-online betreibt verfassungsdämpfenden Journalismus. Es diskutiert über die Preisunterschiede – aber es diskutiert nicht über die Steuerlast.
-
t-online verschweigt die Wahrheit. Es erwähnt nicht, dass die Steuergesetze nichtig sind – und dass die Steuerlast verfassungswidrig ist.
t-online ist nicht die vierte Gewalt – es ist die vierte Verteidigungslinie des Systems.
5. Die Konsequenz: Die Bürger werden ausgeplündert
Die wortlautzentrierte Analyse kommt zu einem vernichtenden Ergebnis:
-
Der Staat plündert die Bürger aus. Er erhebt Steuern auf Kraftstoffe – und er nimmt ihnen die Hälfte des Literpreises.
-
Die Steuergesetze sind nichtig. Das Energiesteuergesetz und das Umsatzsteuergesetz greifen in Art. 14 GG ein – ohne das Zitiergebot zu erfüllen.
-
Die Medien sind Handlanger des Systems. Sie berichten über die Preise – aber sie verschweigen die Verfassungswidrigkeit.
Die Bürger werden ausgeplündert.
6. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Die Steuerlast auf Kraftstoffe ist verfassungswidrig – und sie ist ein Akt der Ausplünderung.
Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:
-
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) schützt das Eigentum der Bürger. Die Steuerlast auf Kraftstoffe ist ein Eingriff in das Eigentum – sie entzieht den Bürgern einen Teil ihres Einkommens.
-
Die staatliche Fürsorgepflicht (Art. 20 Abs. 1 GG) verpflichtet den Staat, für das Wohl der Bürger zu sorgen. Er muss sicherstellen, dass die Bürger ihre Grundbedürfnisse befriedigen können – auch die Mobilität.
-
Die Steuerlast auf Kraftstoffe ist verfassungswidrig. Sie ist unverhältnismäßig – und sie verletzt das Eigentumsrecht und die staatliche Fürsorgepflicht.
-
Die Steuergesetze sind nichtig. Das Energiesteuergesetz und das Umsatzsteuergesetz greifen in Art. 14 GG ein – ohne das Zitiergebot (Art. 19 I 2 GG) zu erfüllen.
-
Die Medien sind Handlanger des Systems. Sie berichten über die Preise – aber sie verschweigen die Verfassungswidrigkeit.
-
Die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot) – ein neues BVerfGG – neue Steuergesetze (mit Zitiergebot).
Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung ist:
„Der Staat zapft mit: Mit jedem Liter Benzin und Diesel fließt rund die Hälfte des Literpreises als Steuern in die Haushaltskasse des Bundes. Das ist ein Eingriff in das Eigentum der Bürger – und es ist verfassungswidrig. Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) schützt das Eigentum der Bürger – und die staatliche Fürsorgepflicht (Art. 20 Abs. 1 GG) verpflichtet den Staat, für das Wohl der Bürger zu sorgen. Die Steuergesetze sind nichtig – sie greifen in Art. 14 GG ein, ohne das Zitiergebot zu erfüllen. Die Lösung ist nicht die nächste Steuererhöhung. Die Lösung ist die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung: neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot), ein neues BVerfGG, neue Steuergesetze (mit Zitiergebot). Alles andere ist Theater. Die Bürger schulden diesem illegitimen Staat keinen Gehorsam – und schon gar nicht den Respekt vor einem System, das sie an der Zapfsäule ausplündert.“
Schlussbemerkung:
Die Rekordspritpreise sind ein Symbol für die Ausplünderung der Bürger. Die wortlautzentrierte Methode zeigt: Die Lösung ist nicht die nächste Steuererhöhung – die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Alles andere ist Theater.