-
Neueste Beiträge
- „Das historische Fiasko der CDU – Eine wortlautzentrierte Analyse auf nichtiger Grundlage.“
- „Die nichtigen Wahlen – Eine wortlautzentrierte Analyse der Ignoranz gegenüber dem Zitiergebot.“
- Die Hüpfburg und das Grundgesetz: Wie eine „kleine Klausel“ die Erlaubnis vernichtet – und eine andere 77 Jahre ignoriert wird. Wissenswertes über den doppelten Maßstab im deutschen Rechtsstaat
- „Wahlumfragen und die Freiheit der Wahl – Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- Die Falle des Art. 20 Abs. 4 GG: Warum das Widerstandsrecht selbst Täterrecht ist Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Legitimationsfalle
Archiv
Meta
Kategoriearchiv: Allgemein
Parteien-, Verwaltungs- und Justizterrorismus beherrscht unscheinbar die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland und lässt das Bonner Grundgesetz samt unmittelbares Recht bildende Freiheitsgrundrechte seit 70 Jahren leerlaufen
Seit dem 23.05.1949, seit 70 Jahren also, bildet das Bonner Grundgesetz die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund dieser Tatsache geht bis heute so mancher Bundesbürger davon aus, dass der Rechtsstaat, den die Bundesrepublik Deutschland ebenfalls seit dem 23.05.1949 zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Parteien-, Verwaltungs- und Justizterrorismus beherrscht unscheinbar die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland und lässt das Bonner Grundgesetz samt unmittelbares Recht bildende Freiheitsgrundrechte seit 70 Jahren leerlaufen
Kein Zeuge beschuldigte Alaa S. dieser Tat. Dass er es gewesen sein soll, entspringt der freien Eingebung des Staatsanwalts. Beweise? Keine. Doch trotzdem hat das Gericht Alaa S. auch dieser Tat für schuldig befunden. In dubio pro reo – Fehlanzeige –
Willkürlich, grundgesetzwidrig, rechtsstaatsunwürdig justizterroristisch, anders darf der Vorgang Alaa S. von Grundgesetzes wegen nicht benannt werden, der von der Institution Landgericht Chemnitz am 22.08.2019 mit einer Verurteilung endete, trotz fehlender Beweise, anstatt in dubio pro reo, im Zweifel für den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Kein Zeuge beschuldigte Alaa S. dieser Tat. Dass er es gewesen sein soll, entspringt der freien Eingebung des Staatsanwalts. Beweise? Keine. Doch trotzdem hat das Gericht Alaa S. auch dieser Tat für schuldig befunden. In dubio pro reo – Fehlanzeige –
Gesetze bzw. Rechtsverordnungen sind ggf. wegen des unheilbaren Verstoßes gegen das absolut gefasste Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG / Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG von Grundgesetzes wegen ex tunc nichtig. Seit 70 Jahren Bonner Grundgesetz sind trotzdem eine Vielzahl Gesetze und Rechtsverordnungen davon betroffen und trotz Nichtigkeit werden sie von Amts wegen gegen die Grundrechteträger angewendet, grundgesetzwidrig, doch wen stört diese Grundgesetzwidrigkeit wirklich
Wegen des unheilbaren Verstoßes gegen das absolut gefasste Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG / Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG von Grundgesetzes wegen ex tunc nichtig. Betroffen sind Bundes- und Landesgesetze sowie auf Bundes- und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Gesetze bzw. Rechtsverordnungen sind ggf. wegen des unheilbaren Verstoßes gegen das absolut gefasste Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG / Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG von Grundgesetzes wegen ex tunc nichtig. Seit 70 Jahren Bonner Grundgesetz sind trotzdem eine Vielzahl Gesetze und Rechtsverordnungen davon betroffen und trotz Nichtigkeit werden sie von Amts wegen gegen die Grundrechteträger angewendet, grundgesetzwidrig, doch wen stört diese Grundgesetzwidrigkeit wirklich
am 14. August 1949, vor 70 Jahren, wurde mittels gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, dem sog. Zitiergebot, verstoßendes Bundeswahlgesetz grundgesetzwidrig und in der Folge nichtig gewählt mit der weiteren Folge, dass seit 70 Jahren der Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes nicht existiert, geschweige denn praktiziert wird, das Bonner Grundgesetz harrt bis heute immer noch seiner wahren Erfüllung, dem Gesetzgeber, der vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt mangelt es seit dem 14.08.1949 an jedweder grundgesetzkonformen Legitimation
Fakt ist, dass keine bundesdeutsche Wahl seit dem 14.08.1949 grundgesetzkonform verlaufen ist, denn zu einer grundgesetzkonformen Wahl gehört in der Bundesrepublik Deutschland zuvörderst ein grundgesetzkonformes Wahlgesetz. Das erste bundesdeutsche Wahlgesetz verstößt jedoch vom Tag seines Inkrafttretens an gegen das Zitiergebot … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für am 14. August 1949, vor 70 Jahren, wurde mittels gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, dem sog. Zitiergebot, verstoßendes Bundeswahlgesetz grundgesetzwidrig und in der Folge nichtig gewählt mit der weiteren Folge, dass seit 70 Jahren der Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes nicht existiert, geschweige denn praktiziert wird, das Bonner Grundgesetz harrt bis heute immer noch seiner wahren Erfüllung, dem Gesetzgeber, der vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt mangelt es seit dem 14.08.1949 an jedweder grundgesetzkonformen Legitimation
„Deutschland ist keine offene Gesellschaft“ Der chinesische Starkünstler Ai Weiwei lebt seit 2015 im Berliner Exil. Nun rechnet er mit Deutschland ab – und wirft dem Land vor, ihm mangele es an Respekt vor abweichenden Stimmen.
Laut Spiegel-online sowie des in der Tageszeitung „Die WELT“ abgedruckten Interviews, rechnet der chinesische Künstler Ai Weiwei mit seinem deutschen Exil ab. Nachdem Ai in China mehrfach inhaftiert und wegen angeblicher Steuervergehen juristisch verfolgt worden war, fand er 2015 in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Deutschland ist keine offene Gesellschaft“ Der chinesische Starkünstler Ai Weiwei lebt seit 2015 im Berliner Exil. Nun rechnet er mit Deutschland ab – und wirft dem Land vor, ihm mangele es an Respekt vor abweichenden Stimmen.
69 Jahre ist es am 11.08.2019 her, am 11.08.1950 vollzog die bundesdeutsche öffentliche Gewalt vorsätzlich ihren Bruch mit den sie unverbrüchlich als unmittelbar geltendes Recht bindenden unverletzlichen Grundrechten, um jederzeit wirksame Maßnahmen gegen die Grundrechteträger treffen zu können, auch grundgesetzwidrige mithin und das grundgesetzwidrig straf- und haftungslos
Schon im Parlamentarischen Rat, dem Gremium, dass das Bonner Grundgesetz zwischen 1948 und 1949 unter der Aufsicht der Alliierten in Bonn konstruierte hat als seit dem 23.05.1949 ranghöchster Rechtsnorm der am 24.05.1949 aus der Taufe gehobenen Bundesrepublik Deutschland, sind aufgrund … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für 69 Jahre ist es am 11.08.2019 her, am 11.08.1950 vollzog die bundesdeutsche öffentliche Gewalt vorsätzlich ihren Bruch mit den sie unverbrüchlich als unmittelbar geltendes Recht bindenden unverletzlichen Grundrechten, um jederzeit wirksame Maßnahmen gegen die Grundrechteträger treffen zu können, auch grundgesetzwidrige mithin und das grundgesetzwidrig straf- und haftungslos
Deutschland ist die Nazi-Seuche nie losgeworden
Das im Video benannte Braunbuch ist 534 Seiten stark und trägt den Titel „Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik und in Westberlin: Staat – Wirtschaft – Verwaltung – Armee – Justiz – Wissenschaft“ Für alle diejenigen, die das gesprochene Wort … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Deutschland ist die Nazi-Seuche nie losgeworden
die Einen sagen, dass ja nicht alles schlecht war im NS-Terrorregime und die Firmenerbin Verena Bahlsen erklärt, dass die Zwangsarbeiter von Bahlsen im NS-Terrorregime gut behandelt worden wären
„Der Historiker Manfred Grieger, der die Geschichte der Firma Bahlsen aufarbeiten soll, hat den laxen Umgang der Eigentümerfamilie mit der Vergangenheit kritisiert. Die Äußerungen der Firmenerbin Verena Bahlsen, wonach Zwangsarbeiter „gut behandelt“ worden seien, hält Grieger für „erschütternd naiv“.“ Quelle: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für die Einen sagen, dass ja nicht alles schlecht war im NS-Terrorregime und die Firmenerbin Verena Bahlsen erklärt, dass die Zwangsarbeiter von Bahlsen im NS-Terrorregime gut behandelt worden wären
Formfehler sind trotz 70 jahre Bonner Grundgesetz nicht gleich Formfehler, jedenfalls dann nicht, wenn das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG vom Gesetzgeber verletzt wird, interessiert das niemanden, obwohl solche Gesetze dann automatisch ungültig sind und bleiben
Im Bundesland Sachsen stehen turnusmäßig in diesem Jahr wieder Landtagswahlen an und seit 30 Jahren kümmert es niemanden, dass das sächsische Landeswahlgesetz wegen des Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültig ist.
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Formfehler sind trotz 70 jahre Bonner Grundgesetz nicht gleich Formfehler, jedenfalls dann nicht, wenn das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG vom Gesetzgeber verletzt wird, interessiert das niemanden, obwohl solche Gesetze dann automatisch ungültig sind und bleiben
grundgesetzwidrig zum Bundespräsidenten gewählter Frank Walter Steinmeier erklärt am 22.05.2019 um 19.27 h zum Bonner Grundgesetz
„Auch in den vergangenen Jahrzehnten ist das Grundgesetz als Glücksfall gefeiert worden, aber so oft wie heute wurden die Grundrechte selten zitiert, und auch der Ton war nie so kämpferisch“. …..: „Den Bürgern müsse es gelingen, möglichst viele von denen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für grundgesetzwidrig zum Bundespräsidenten gewählter Frank Walter Steinmeier erklärt am 22.05.2019 um 19.27 h zum Bonner Grundgesetz