-
Neueste Beiträge
- Die staatlichen Juristen, ein Berufsstand zwischen (Macht-)missbrauch und Größenwahn
- Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland
- Am 01.04.2015 titelte die NRhZ: Richter und Staatsanwältin vor dem Amtsgericht Cuxhaven, Prozess gegen einen Richter im Ruhestand
- Bundesverfassungsgericht entbindet sich willkürlich von der grundgesetzlichen Gesetzesbindung
- Straffreiheit im Amt: Amtsmissbrauch in Deutschland muss strafbar sein!
Archiv
Meta
Archiv des Autors: admin
Grundrechteverletzungen interessieren in der Bundesrepublik Deutschland niemanden wirklich, weil es an brutalen Bildern mangelt, denn Grundrechteverletzungen werden nicht auf Schlachthöfen vollzogen, sondern schriftlich oder als grundgesetzwidriger gerichtlicher Schauprozess
Im Artikel 1 des Bonner Grundgesetzes heißt es seit dem 23.05.1949, Zitat: (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Grundrechteverletzungen interessieren in der Bundesrepublik Deutschland niemanden wirklich, weil es an brutalen Bildern mangelt, denn Grundrechteverletzungen werden nicht auf Schlachthöfen vollzogen, sondern schriftlich oder als grundgesetzwidriger gerichtlicher Schauprozess
granitener dümmer geht es wohl nicht, Bürger überweisen Staat freiwillig Hunderttausende Euro für Staatsschuldentilgung, die sich derzeit auf fast zwei Billionen Euro belaufen, die bundesdeutschen Staatsschulden
„Privatbürger haben dem Bund in diesem Jahr nach einem Medienbericht so viel Geld zur Schuldentilgung geschenkt wie noch nie. Seit Januar seien auf einem dafür vorgesehenen Konto des Finanzministeriums 609.822,69 Euro eingegangen, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für granitener dümmer geht es wohl nicht, Bürger überweisen Staat freiwillig Hunderttausende Euro für Staatsschuldentilgung, die sich derzeit auf fast zwei Billionen Euro belaufen, die bundesdeutschen Staatsschulden
Unscheinbar nahm mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 seine Demontage von Seiten der sich konstituierenden öffentlichen Gewalt bis heute seinen Lauf
Es begann alles bereits unmittelbar nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes als von nun an ranghöchster Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Bereits mit dem Inkrafttreten des folgerichtig nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes erlassenen ersten Bundeswahlgesetzes, das nämlich allen Rechtsregeln des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Unscheinbar nahm mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 seine Demontage von Seiten der sich konstituierenden öffentlichen Gewalt bis heute seinen Lauf
Das Einzelgrundrecht wirkt dann, wenn es verletzt wird, als Abwehrrecht, und zwar in jeder denkbaren Weise mit der Folge, dass alles andere kodifizierte Recht, das entgegensteht, unbeachtet zu bleiben hat, weil genauso, wie das kodifizierte Grundrecht unverletzlich von Grundgesetzes wegen gestellt ist, jetzt dasselbe Grundrecht als Abwehrrecht gegen den grundgesetzwidrig handelnden Verletzer wirkt. So die Wirkweise der unmittelbares Recht verkörpernden Grundrechte gemäß Bonner Grundgesetz seit dem 23.05.1949
Längst muss von Bandenkriminalität und der Bildung einer kriminellen bzw. terroristischen Vereinigung mit Blick auf das erkennbar vorsätzliche Gebaren der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt in Gestalt von sowohl der vollziehenden als auch der rechtsprechenden Gewalt ausgegangen werden, denn mit ungewolltem Negieren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Das Einzelgrundrecht wirkt dann, wenn es verletzt wird, als Abwehrrecht, und zwar in jeder denkbaren Weise mit der Folge, dass alles andere kodifizierte Recht, das entgegensteht, unbeachtet zu bleiben hat, weil genauso, wie das kodifizierte Grundrecht unverletzlich von Grundgesetzes wegen gestellt ist, jetzt dasselbe Grundrecht als Abwehrrecht gegen den grundgesetzwidrig handelnden Verletzer wirkt. So die Wirkweise der unmittelbares Recht verkörpernden Grundrechte gemäß Bonner Grundgesetz seit dem 23.05.1949
Was für das Kapitalverbrechen des Mordes gilt, muss auch für das Kapitalverbrechen des Hochverrates gelten.
Auch wenn jemand nur das kleinste Rädchen im kollektiven Hochverrat ist, gilt das Gleiche wie im Prozess gegen den Mordgehilfen Demjanjuk, dem das Münchener Landgericht vorgeworfen hat, er habe sich an der planmäßigen Ermordung mitschuldig gemacht, weil er sich der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Was für das Kapitalverbrechen des Mordes gilt, muss auch für das Kapitalverbrechen des Hochverrates gelten.
Die Nazis waren böse. Waren sie dumm? Antworten des Philosophen Rüdiger Safranski 1997
„Anspruchslos und banal, ja. In Bezug auf die geschäftsmässige, sachliche, dienstbeflissene Art, mit der ganz normale Menschen die Mordmaschine in Gang hielten, hat Hannah Arendt von der Banalität des Bösen gesprochen. Routinemässige Durchführung und der «höhere Befehl» erlaubten den Mördern … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Die Nazis waren böse. Waren sie dumm? Antworten des Philosophen Rüdiger Safranski 1997
Willkürstaat anstatt grundgesetztreuer Rechtsstaat auf dem Boden des fast 70 Jahre gültigen Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, so schaut die Wahrheit aus
Sämtliche zum Zwecke des objektiven Erkennens dieses bis heute für den Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung unscheinbar gebliebenen Willkürstaates, der mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes trotz ranghöchster Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland mit dem Inkrafttreten wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Willkürstaat anstatt grundgesetztreuer Rechtsstaat auf dem Boden des fast 70 Jahre gültigen Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, so schaut die Wahrheit aus
10.12.2018, zum 70ten Mal jährt sich das Inkrafttreten der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948
Nachstehend finden Sie die deutsche Übersetzung des Originaltextes der «Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte» von 1948 mit Erläuterungen zu jedem Artikel.
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für 10.12.2018, zum 70ten Mal jährt sich das Inkrafttreten der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948
Polizisten werden auf den Philippinen rechtlich nicht belangt im Anti-Drogenkrieg, selbst wenn Verdächtige getötet würden, denn die Beamten hätten ja nur ihre Arbeit gemacht, so die SPIEGEL-Journalistin Vanessa Steinmetz am 06.12.2018
„Der philippinische Präsident Duterte hat Polizisten im Antidrogenkampf Straffreiheit versprochen – auch wenn sie töten. Nun sind drei Beamte wegen Mordes verurteilt worden. Eine Kehrtwende?“ – so der SPIEGEL am 06.12.2018 Sodann heißt es weiter: „Rodrigo Duterte hat ein eigenwilliges … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Polizisten werden auf den Philippinen rechtlich nicht belangt im Anti-Drogenkrieg, selbst wenn Verdächtige getötet würden, denn die Beamten hätten ja nur ihre Arbeit gemacht, so die SPIEGEL-Journalistin Vanessa Steinmetz am 06.12.2018
Eine Gerichtsentscheidung muß also nicht nur dann aufgehoben werden, wenn sie ein Grundrecht übersehen hat oder von einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts ausgegangen ist, sondern auch dann, wenn das Gericht bei Zugrundelegung der grundsätzlich richtigen Anschauung im konkreten Fall niemals zu dem gefundenen Ergebnis hätte gelangen können. (BVerfGE 30, 173 – Mephisto)
Und der Folgenbeseitigungsanspruch von Grundgesetzes wegen aufgrund von Grund-rechteverletzungen seitens der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt besteht auch ohne dass das Bundesverfassungsgericht diesbezüglich eine Entscheidung trifft, denn die unverletzlichen Grundrechte binden die öffentliche Gewalt als unmittelbar geltendes Recht und sind daher eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Eine Gerichtsentscheidung muß also nicht nur dann aufgehoben werden, wenn sie ein Grundrecht übersehen hat oder von einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts ausgegangen ist, sondern auch dann, wenn das Gericht bei Zugrundelegung der grundsätzlich richtigen Anschauung im konkreten Fall niemals zu dem gefundenen Ergebnis hätte gelangen können. (BVerfGE 30, 173 – Mephisto)