-
Neueste Beiträge
- Die staatlichen Juristen, ein Berufsstand zwischen (Macht-)missbrauch und Größenwahn
- Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland
- Am 01.04.2015 titelte die NRhZ: Richter und Staatsanwältin vor dem Amtsgericht Cuxhaven, Prozess gegen einen Richter im Ruhestand
- Bundesverfassungsgericht entbindet sich willkürlich von der grundgesetzlichen Gesetzesbindung
- Straffreiheit im Amt: Amtsmissbrauch in Deutschland muss strafbar sein!
Archiv
Meta
Archiv des Autors: admin
Das unerfüllte Grundgesetz seit seinem Inkrafttreten am 23.05.1949, obwohl die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, so Kronjurist der SPD Dr. Adolf Arndt† bereits am 17.10.1959 in Kassel
Am 17.10.1959 hielt der Kronjurist der SPD Dr. Adolf Arndt† in Kassel seine Rede mit dem Titel „Das unerfüllte Grundgesetz“ und resümierte schlussendlich, dass das Bonner Grundgesetz am 17.10.1959 noch immer seiner wahren Erfüllung harren würde. Am 17.10.2019 jährt sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Das unerfüllte Grundgesetz seit seinem Inkrafttreten am 23.05.1949, obwohl die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, so Kronjurist der SPD Dr. Adolf Arndt† bereits am 17.10.1959 in Kassel
Auschwitzaufstand am 07. Oktober 1944 gegen die NS-Mörder des Nazi-Terrorregimes
Wohl pflichtgemäß vermeldet SPIEGEL-online am 07.10.2019: „Mit Steinen, Äxten und selbst gebauten Granaten griffen am 7. Oktober 1944 jüdische Häftlinge SS-Männer in Auschwitz-Birkenau an. Die Erhebung scheiterte zwar. Dennoch machte sie Mut – und rettete Menschenleben.“ […] „Die Sonderkommando-Häftlinge begriffen: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Auschwitzaufstand am 07. Oktober 1944 gegen die NS-Mörder des Nazi-Terrorregimes
Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong hat scharfe Kritik an von Grundgesetzes wegen fragwürdigem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geübt.
„Es ist ein schwerer Fehler und eine große Enttäuschung für uns, dass ausgerechnet der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier es nicht für nötig erachtet, in seinem Glückwunschschreiben an China zum 70. Jahrestag der Volksrepublik auf die Situation in Hongkong aufmerksam zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong hat scharfe Kritik an von Grundgesetzes wegen fragwürdigem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geübt.
dpa Korrespondent Friedemann Kohler negiert Hinweis auf die bundesweit grundgesetz- und beamtengesetzwidrige Tatsache, dass bundesdeutsche Staatsanwälte grundgesetz- u. beamtengesetzwidrig unvereidigt Staatsanwalt spielen, mithin gesetz- und rechtlos ermitteln, anklagen und vollstrecken
Herr Kohlers Artikel vom 23.09.2019 beginnt, Zitat: „Die Anklage wegen mutmaßlichem Asylmissbrauchs gegen die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verzögert sich.“
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für dpa Korrespondent Friedemann Kohler negiert Hinweis auf die bundesweit grundgesetz- und beamtengesetzwidrige Tatsache, dass bundesdeutsche Staatsanwälte grundgesetz- u. beamtengesetzwidrig unvereidigt Staatsanwalt spielen, mithin gesetz- und rechtlos ermitteln, anklagen und vollstrecken
der deutsche militärische Abschirmdienst sollte sich einmal die Bundeswahlgesetze näher anschauen, denn bis heute gehorcht die Parlamentsarmee einem seit 70 Jahren immer wieder vorsätzlich grundgesetzwidrig gewählten deutschen Bundestag
Die Bundeswehr informiert öffentlich, Zitat: „Bevor deutsche Truppen im Ausland stationiert werden können, muss der Bundestag zustimmen. Das Parlament hat aber noch weitere wichtige Mitwirkungsmöglichkeiten. Zum Beispiel entscheidet es über den Verteidigungshaushalt. Auch deshalb ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee.“
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für der deutsche militärische Abschirmdienst sollte sich einmal die Bundeswahlgesetze näher anschauen, denn bis heute gehorcht die Parlamentsarmee einem seit 70 Jahren immer wieder vorsätzlich grundgesetzwidrig gewählten deutschen Bundestag
Deutsche Bundeswehr als Parlamentsarmee gehorcht einem seit dem 14. August 1949 nicht grundgesetzkonform gewählten Bundestag, denn es sind seit dem 14.08.1949 alle Bundeswahlgesetze wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültig, die Wahlen somit nichtig
Im § 9 Soldatengesetz heißt es: „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ Aufgrund der Tatsache, dass bereits die erste Bundestagswahl am … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Deutsche Bundeswehr als Parlamentsarmee gehorcht einem seit dem 14. August 1949 nicht grundgesetzkonform gewählten Bundestag, denn es sind seit dem 14.08.1949 alle Bundeswahlgesetze wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültig, die Wahlen somit nichtig
Britischer Premierminister Boris Johnson steht im Verdacht als Londoner Bürgermeister Amtsmissbrauch begangen zu haben; Amtsmissbrauch ist dagegen in Deutschland seit dem 15.06.1943 kein Straftatbestand mehr, armer Boris Johnson, armes England
Die ZEIT berichtet am 28.09.2019: Neben seinem Ärger mit dem geplanten Brexit drohen dem britischen Premierminister Boris Johnson nun auch noch Strafermittlungen wegen Vorwürfen des Amtsmissbrauchs in seiner Zeit als Londoner Bürgermeister. Die Regionalregierung des Großraums London teilte mit, sie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Britischer Premierminister Boris Johnson steht im Verdacht als Londoner Bürgermeister Amtsmissbrauch begangen zu haben; Amtsmissbrauch ist dagegen in Deutschland seit dem 15.06.1943 kein Straftatbestand mehr, armer Boris Johnson, armes England
Rechtsanwaltskanzlei Bernard Korn & Partner erstatteten Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen Künast-Richter wegen Skandal-Urteil, doch wer darf ermitteln, anklagen und ggf. vor Gericht die Anklage vertreten, mangelt es doch bundesweit an grundgesetz-, landesverfassungs- und beamtengesetzkonform vereidigten Staatsanwälten und das seit Jahrzehnten bereits
Focus – online vermeldet am 28.09.2019, Zitat: Nach der umstrittenen Gerichtsentscheidung zu Beleidigungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast im Internet müssen sich die beteiligten Richter wegen des Vorwurfs der Rechtsbeugung verantworten. Wie in Berlin bekannt wurde, erstattete die im Rhein-Main-Gebiet … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Rechtsanwaltskanzlei Bernard Korn & Partner erstatteten Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen Künast-Richter wegen Skandal-Urteil, doch wer darf ermitteln, anklagen und ggf. vor Gericht die Anklage vertreten, mangelt es doch bundesweit an grundgesetz-, landesverfassungs- und beamtengesetzkonform vereidigten Staatsanwälten und das seit Jahrzehnten bereits
Deutschland zeigt nach 70 Jahren Bonner Grundgesetz sein wahres, sein nämlich grund- und menschenrechtefeindliches Gesicht mit dem geordnete-Rückkehr-Gesetz vom 21.08.2019
„Erstmalig wird eine Personengruppe gänzlich von Sozialleistungen ausgeschlossen. Sie haben keinen Anspruch mehr auf Unterbringung in Aufnahmeeinrichtungen oder andere Geld- oder Sachleistungen zur Sicherung ihrer Grundbedürfnisse. Ihnen wird das menschenwürdige Existenzminimum entzogen“, kritisiert Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Deutschland zeigt nach 70 Jahren Bonner Grundgesetz sein wahres, sein nämlich grund- und menschenrechtefeindliches Gesicht mit dem geordnete-Rückkehr-Gesetz vom 21.08.2019
Zur »demokratischen« Legitimierung der von Moskau eingesetzten Regierungen fanden am 14. Juli 1940 in Estland, Lettland und Litauen Scheinwahlen statt. In der Bundesrepublik Deutschland kam es nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 am 14. August 1949 zur ersten bundesdeutschen Scheinwahl zum Zweck der demokratischen Legitimation, denn das erste Bundeswahlgesetz war wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG ungültig, mithin die Wahl nichtig.
„Es kommt die Zeit, da sie es tun …“ Vor 79 Jahren: Der Anschluss des Baltikums an die UdSSR Zur »demokratischen« Legitimierung der von Moskau eingesetzten Regierungen fanden am 14. Juli 1940 Scheinwahlen statt, bei denen die Einheitsliste der prosowjetischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Zur »demokratischen« Legitimierung der von Moskau eingesetzten Regierungen fanden am 14. Juli 1940 in Estland, Lettland und Litauen Scheinwahlen statt. In der Bundesrepublik Deutschland kam es nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 am 14. August 1949 zur ersten bundesdeutschen Scheinwahl zum Zweck der demokratischen Legitimation, denn das erste Bundeswahlgesetz war wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG ungültig, mithin die Wahl nichtig.