Autorenarchiv: admin

1. Die Prämisse: Was ist eine Putativgefahr? Die Putativgefahr ist ein Begriff aus dem Polizei- und Ordnungsrecht. Sie bezeichnet eine irrige Annahme einer Gefahr: Der Beamte nimmt eine Gefahr an, die tatsächlich nicht existiert. Die wortlautzentrierte Analyse fragt: Wie hat ein Polizeibeamter mit einer Putativgefahr umzugehen? … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse In der aktuellen Stunde des Bundestags am 10. Juli 2026 hielt der AfD-Abgeordnete Götz Frömming eine Rede, in der er die gewalttätigen Übergriffe auf Journalisten alternativer Medien während des AfD-Parteitags in Erfurt am 4. und … Weiterlesen →

1. Die Karikatur: Text und Kontext Die Karikatur zeigt den Titel „Schandgericht“ sowie die Elemente „OLIZEI“, „GRUND“, „BONNE 49“ und den Text „Auch eine rechtswidrig zustande gekommene Entscheidung kann vollstreckt werden (LG Stade 11 c Qs 65/11)“. Sie ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit der … Weiterlesen →

1. Die Karikatur: Text und Kontext Die Karikatur zeigt den Text „Beratungsgeheimnis“ über dem Schriftzug „BONNER GRUND GESETZ“ und dem Namen „Grundrechtepartei“. Die Karikatur stellt die Frage: Gibt es ein Beratungsgeheimnis? Und: Wird es von den Richtern respektiert? Die Karikatur ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit der Justiz. Sie suggeriert, dass das … Weiterlesen →

1. Die Karikatur: Text und Kontext Die Karikatur zeigt den Text „Exekutivmonarchie“ – eine Wortschöpfung, die die Machtkonzentration in der Exekutive kritisiert. Sie suggeriert, dass die Regierung (Exekutive) nicht demokratisch kontrolliert wird, sondern wie eine Monarchie herrscht. Die Karikatur ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit der Macht der … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Gericht verbietet Bienenkästen Der FOCUS (10.07.2026) berichtet über ein Urteil des Landgerichts Köln: Wohnungseigentümer, die mehrere Bienenkästen auf ihrem Balkon aufgestellt hatten, wurden von einem Gericht dazu verurteilt, diese zu entfernen. Die Begründung: Die Bienenhaltung könne … Weiterlesen →

1. Die Karikatur: Text und Kontext Die Karikatur zeigt den BGH (Bundesgerichtshof) in Karlsruhe mit der Überschrift „Kommando zurück!“ und den Worten „GRUNDGESETZ 49 KORRUPTION“. Die Karikatur ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit der Justiz und der öffentlichen Gewalt. Sie stellt die Frage: Ist der BGH korrupt? Ist die … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein krasser Widerspruch Die bundesdeutsche öffentliche Gewalt ignoriert seit 77 Jahren absolut gefasste Rechtsbefehle des Grundgesetzes – allen voran das Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG), das absolute Kunstfreiheitsgrundrecht (Art. 5 Abs. 3 GG) und die Bindung … Weiterlesen →

. Die Prämisse: Ein Revolver als Geschenk Der SPIEGEL (10.07.2026) berichtet über eine kuriose Geschenkepisode beim NATO-Gipfel: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan überreichte Bundeskanzler Friedrich Merz und anderen Regierungschefs personalisierte Revolver (Gümüşay 357 Magnum) samt Munition. Merz ließ den … Weiterlesen →

1. Die Karikatur: Text und Kontext Die vorgelegte Karikatur zeigt den Text: „Man kann nicht die Existenz einer revolutionär gesetzten Kompetenzordnung bejahen, aber den unter dieser Kompetenzordnung gesetzten Staatsakten und Normen die Geltung versagen.“ Dieser Satz ist ein Zitat aus … Weiterlesen →