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Archiv des Autors: admin
grundgesetzwidrig seit dem 23.05.1949 Das Abschleifen der Grundrechte geschieht nicht heimlich. Dieser Prozess geschieht öffentlich mit den von der Juristenmehrheit anerkannten und ständig ausgebauten Methoden der Interpretation. straf- und haftungslos
71 Jahre nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland am 23.05.1949 muss davon zwingend ausgegangen werden, dass aus der folgenden These längst grundgesetzwidrige Wirklichkeit in der Bundesrepublik Deutschland geworden ist, Zitat: »Ein unrechtsstaatliches System … Weiterlesen
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Sollte uns der Sprung in die große Macht nicht gelingen, dann wollen wir unseren Nachfolgern wenigstens eine Erbschaft hinterlassen, an der sie selbst zugrunde gehen sollen. Das Unglück muß so ungeheurlich sein, daß die Verzweiflung, der Wehruf und Notschrei der Massen trotz aller Hinweise auf uns Schuldige sich gegen jene richten muß, die sich berufen fühlen, aus diesem Chaos ein neues Deutschland aufzubauen. Das ist meine letzte Berechnung. Joseph Goebbels letzter Tagebucheintrag den man auch im Jahr 71 des Bonner Grundgesetzes immer noch nicht vergessen sollte
Wie hat sich der Staatsrechtler von Arnim in seinem Buch „Das System“ zum bundesdeutschen Parteiensystem geäußert, Zitat: »Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und … Weiterlesen
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Das Grundgesetz zeichnet sich vor allem durch Klarheit, Kürze und Verbindlichkeit aus. Es gibt dem Bürger einklagbare Rechte. Das Grundgesetz ist keine Verfassung, die in wohlklingenden Worten Verheißungen beinhaltet, die letztlich nur auf dem Papier stehen. Wenn dem bloß so wäre!
Zum 71. Jahrestag des Bonner Grundgesetzes, das am 23.05.1949 verkündet wurde als die seitdem ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland: »Das Grundgesetz zeichnet sich vor allem durch Klarheit, Kürze und Verbindlichkeit aus. Es gibt dem Bürger einklagbare Rechte. Das Grundgesetz ist … Weiterlesen
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Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen.
Dr. Ekkehart Reinelt in ZAP Sonderheft für Dr. Egon Schneider zum 75. Geburtstag: »Rechtssicherheit bedeutet: Vorausberechenbarkeit von Rechtsfolgen bei korrekter Anwendung rechtlicher Normen. Die Vorausberechenbarkeit ist nur gewährleistet bei Verwendung klar definierter Begriffe und rational nachvollziehbarer Schlußfolgerungen. […] Die Rechtssprechung … Weiterlesen
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bundesdeutsche Verfassungsorgane, Behörden und Gerichte dürfen weder am Zustandekommen noch an Umsetzung, Vollziehung oder Operationalisierung von Ultra-vires-Akten mitwirken – BVerfG, Urteil vom 05. Mai 2020 – 2 BvR 859/15
„Ultra vires – jenseits der Gewalten – beschreibt eine Handlung in Überschreitung der bestehenden Befugnisse.“ [Die Befugnisse ergeben sich konkret aus dem Rechtskreis des Bonner Grundgesetzes vom 23.05.1949] „Die ultra-vires-Lehre stammt ursprünglich aus dem angloamerikanischen Rechtskreis, ist heute aber auch … Weiterlesen
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Bonner Grundgesetz Am 23.05.2021 jährt sich sein Inkrafttreten zum 72. Mal und immer noch harrt es seiner wahren Erfüllung
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist am 23. Mai 1949 in Kraft getreten. Ausgearbeitet und verabschiedet wurde es durch den Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den westdeutschen Landesparlamenten bestellt worden sind und der auf Geheiß der westlichen Siegermächte zusammengetreten … Weiterlesen
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das Märchen vom einkommensteuerzahlenden Abgeordneten
„SDP-Chefin Saskia Esken hat mit einem absurden Tweet für eine Debatte im Netz gesorgt: In einer Nachricht zu Abgeordnetenbezügen deutete sie an, dass Berufspolitiker die Steuerzahler mitfinanzieren.“ (Quelle: t-online, 15.05.2020) t-online klärt dann im selben Artikel wie folgt auf, Zitat: … Weiterlesen
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Unterbringung von Asylbewerbern in einer abgeschotteten Transitzone in Ungarn als „Haft“ bewertet. Wenn eine gerichtliche Prüfung ergebe, dass sie „ohne gültigen Grund in Haft genommen wurden, muss das angerufene Gericht sie unverzüglich freilassen“, entschied der EuGH am 14.05.2020
„Ungarn verfolgt unter dem rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán seit Jahren eine Politik der Abschottung und Abschreckung von Flüchtlingen und Migranten. Seit mehreren Jahren hält das Land Asylbewerber in zwei Containerlagern unmittelbar an der Grenze zu Serbien fest. Die Gebiete sind … Weiterlesen
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Das Bonner Grundgesetz bedarf auch heute, 71 Jahre nach seiner Genehmigung durch die damaligen Westalliierten am 12.05.1949, noch keines Kommentars, auch keines offiziösen, wie ein Adenauer ihn damals sogleich wünschte und der beflissene Nazi-Jurist Hermann von Mangoldt ihn lieferte
Das Bonner Grundgesetz ist seit dessen Inkrafttretens am 23.05.1949 die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Schon bald danach begannen geschäftstüchtige Autoren und Verlage, den Inhalt des Grundgesetzes nach eigenem Gusto zu interpretieren und zu kommentieren. Eine Legitimation für den Gebrauch … Weiterlesen
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Doch es ist alles besser als brave Ruhe, wenn es an die Grundrechte geht
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