Archiv des Autors: admin

1. Der Artikel Der SPIEGEL (Kolumnist Hermann-Josef Tenhagen) diskutiert über eine „gerechte Steuerreform“. Die Koalition (Union/SPD) will die Einkommensteuer senken – finanziert durch höhere Mehrwertsteuer, höhere Vermögensteuer? Der Autor fragt: „Wie lohnt sich Arbeit wieder mehr?“ Er gibt Tipps (Steuererklärung … Weiterlesen →

1. Der Vorgang Die Bundesnetzagentur plant: Solaranlagenbesitzer (auch mit kleinen Anlagen auf dem Hausdach) sollen künftig höhere Grundpreise für die Stromnetze zahlen – bis zu 150 Euro pro Jahr (laut Branchenverband). Begründung: „Gebot der Fairness“ (Netzagentur-Chef Klaus Müller). Wer seinen Strom … Weiterlesen →

Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Der Vorgang Die Hamburger Bürger haben sich (in einer Abstimmung) gegen eine Bewerbung ihrer Stadt für die Olympischen Spiele ausgesprochen. Die Medien titulieren dies als „politisches Debakel“ für die Befürworter. 2. Die (wortlautzentrierte) Analyse

1. Die Analyse Die Medien (SPIEGEL, FOCUS, t-online, etc.) haben in den letzten Tagen Dutzende Artikel veröffentlicht – über den „Lackaffe“-Strafbefehl, über Kubickis „Eierarsch“, über Maaßen als AfD-Minister, über Scheuers Maut-Debakel, über das Wahlrecht für Ausländer, über die FDP, über … Weiterlesen →

Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Der Vorgang Matthias Hundt, Digitalstaatssekretär in Berlin (im Amt: gut zwei Monate), tritt zurück (wegen einer Medienkampagne und eines Insolvenzverfahrens seiner früheren Firma). Dann rudert er zurück – um 72.000 Euro Übergangsgeld (sechsfaches Monatsgehalt) zu kassieren. Der Senat … Weiterlesen →

1. Der SPIEGEL-Artikel Christian Stöcker (SPIEGEL) klagt: Deutschland habe „vergessen, was Innovation ist“. Politiker (Merz, Söder) verstünden Innovation nicht – sie redeten von Kernfusion, Wasserstoff-Autos, Verbrenner-Technologie. Echte Innovation (E-Mobilität, Photovoltaik, Batterien) werde verschlafen. China, die USA, Südkorea – sie alle … Weiterlesen →

Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Die Klage Der Deutsche Richterbund beklagt: In Deutschland fehlen 2000 Strafverfolger (Staatsanwälte). Die Verfahren dauern zu lange, kleinere Fälle werden eingestellt. Bund und Länder streiten übers Geld. Der „Pakt für den Rechtsstaat“ stockt. 2. Die wortlautzentrierte Analyse

1. Der Artikel Der FOCUS klagt an: Die Bundesregierung benachteiligt mit fünf Plänen (höhere Pflegebeiträge für Kinderlose, höhere Medikamentenzuzahlungen, Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern, CO2-Preis ohne Klimageld, teures Deutschlandticket) arme Bürger. Das ist sozial ungerecht – sagt der FOCUS. … Weiterlesen →

Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Die Warnung Michel Friedman (jüdischer Publizist) ruft die Grünen zu „mehr Widerstand gegen die AfD“ auf. Die AfD sei „eine Partei, die diese Verfassung zerstören will“. Felix Banaszak (Grünen-Chef) warnt vor „faschistischen Tendenzen“. Die Grünen wollen … Weiterlesen →

1. Der Gründervater (1949) Thomas Dehler (FDP) war es, der Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) im Parlamentarischen Rat durchsetzte – mit den berühmten Worten: „Wir wollen diese Fessel des Gesetzgebers.“ Dehler forderte, dass jedes Gesetz, das ein … Weiterlesen →