-
Neueste Beiträge
- „Wahlumfragen und die Freiheit der Wahl – Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- Die Falle des Art. 20 Abs. 4 GG: Warum das Widerstandsrecht selbst Täterrecht ist Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Legitimationsfalle
- Wahlprüfung durch den Bundestag? Warum diese Behauptung den Kern des Problems verfehlt Eine allgemeinverständliche Analyse des Zitiergebots und der wahren Zuständigkeit
- „Der AfD-Kandidat und die Verfassung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Glaubwürdigkeit von Leif-Erik Holm.“
- „Die Finanzbeamtin und die Verfassung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Glaubwürdigkeit von Manuela Schwesig.“
Archiv
Meta
Autorenarchiv: admin
Keiner widersetzte sich dem Befehl, wehrlose Menschen brutal zu ermorden
„Am 10. Juni 1944 töteten Mitglieder der SS-Division „Der Führer“ in der kleinen französischen Ortschaft Oradour-sur-Glane auf äußerst brutale Art 642 Menschen – Kinder, Frauen und Männer. Die Tat steht auch 75 Jahre später für die Unmenschlichkeit der deutschen Besatzer.“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Keiner widersetzte sich dem Befehl, wehrlose Menschen brutal zu ermorden
Bonner Grundgesetz hat seit 70 Jahren noch immer weniger Freunde als das weltweite Klima in der Bundesrepublik Deutschland Aktivisten
„Rund 50 Umweltaktivisten haben am Sonntag, den 09.06.2019, in Kiel mit einer Blockadeaktion das Auslaufen eines Kreuzfahrtschiffes zeitweilig verhindert. Sie besetzten am Nachmittag am Ostseekai einen Kran, blockierten den Zugang zu den Pollern und kreuzten mit kleinen Booten vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Bonner Grundgesetz hat seit 70 Jahren noch immer weniger Freunde als das weltweite Klima in der Bundesrepublik Deutschland Aktivisten
75 Jahre nach D-Day 1944 in der Normandie ist Deutschland 2019 noch immer ein Nazi-Terrorregime, unscheinbar wirkt es gegen das Bonner Grundgesetz und dessen unverbrüchliche Rechtsbefehle raubend und plündern gegen die Bevölkerung, straf- und haftungslos
Die Landung der Alliierten in der Normandie 1944 hatte maßgeblich zur Niederlage Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg beigetragen. Mehr als 130.000 Soldaten aus den USA, Kanada und Großbritannien landeten damals an fünf Stränden in Nordfrankreich, gut 20.000 weitere Soldaten sprangen mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für 75 Jahre nach D-Day 1944 in der Normandie ist Deutschland 2019 noch immer ein Nazi-Terrorregime, unscheinbar wirkt es gegen das Bonner Grundgesetz und dessen unverbrüchliche Rechtsbefehle raubend und plündern gegen die Bevölkerung, straf- und haftungslos
Es ist die typische Aufgabe der Gerichtsbarkeit, Rechte in rechtskräftige Rechte zu verwandeln. [Adolf Arndt in – Staatliche Gewaltanwendung, rechtlich und politisch betrachtet – 02.07.1960]
Seit dem 23.05.1949 sind gemäß Art. 1 Abs. 3 GG der Gesetzgeber, die vollziehende und rechtsprechende Gewalt an die unmittelbares Recht bildenden unverletzlichen Grundrechte gebunden und das unverbrüchlich mit der Folge, dass die bundesdeutschen Gerichte seit dem 23.05.1949 von Grundgesetzes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Es ist die typische Aufgabe der Gerichtsbarkeit, Rechte in rechtskräftige Rechte zu verwandeln. [Adolf Arndt in – Staatliche Gewaltanwendung, rechtlich und politisch betrachtet – 02.07.1960]
da auch rechtswidrig zustande gekommene Entscheidungen in der Bundesrepublik Deutschland grundgesetzwidrig von Amts wegen vollstreckt werden können, handelt es sich um ein dringendes Indiz für den Nachfolgeterrorstaat des Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler und seiner braunen Nazi-Mischpoke zwischen 1933 und 1945
So denn dann heute immer noch die grundgesetzferne Entscheidung des OLG Kiel vom 26.03.1947 entgegen der inter omnis erlassenen „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général vom 06.01.1947 in Rastatt mit unverbrüchlicher Bindewirkung gegenüber dem OLG Kiel im Fall Garbe in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für da auch rechtswidrig zustande gekommene Entscheidungen in der Bundesrepublik Deutschland grundgesetzwidrig von Amts wegen vollstreckt werden können, handelt es sich um ein dringendes Indiz für den Nachfolgeterrorstaat des Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler und seiner braunen Nazi-Mischpoke zwischen 1933 und 1945
durchgestyltes Terrorregime ist seit 70 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland in Gestalt von öffentlicher Gewalt und etablierten politischen Parteien installiert als uscheinbare Fortsetzung des NS-Terrorregimes zwischen 1933 und 1945
Es herrscht grundgesetzwidrig Straf- und Haftungslosigkeit für die bundesdeutsche öffentliche Gewalt selbst für das vorsätzliche Grundrechteverletzen seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949.
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für durchgestyltes Terrorregime ist seit 70 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland in Gestalt von öffentlicher Gewalt und etablierten politischen Parteien installiert als uscheinbare Fortsetzung des NS-Terrorregimes zwischen 1933 und 1945
auf dem immer kürzer werdenden Weg in den grundgesetzwidrigen und grundgesetzfeindlichen Polizeistaat 70 Jahre nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland
Es wird am 29.05.2019, nur sechs Tage nach dem 70. Jahrestag des Bonner Grundgesetzes als der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland vermeldet: „Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ warnt vor weitreichenden Plänen des Bundesinnenministeriums, die Befugnisse der Geheimdienste auszuweiten. Wie aus … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für auf dem immer kürzer werdenden Weg in den grundgesetzwidrigen und grundgesetzfeindlichen Polizeistaat 70 Jahre nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland
die unverbrüchlichen Rechtsbefehle des Bonner Grundgesetzes an den Gesetzgeber, die vollziehende und rechtsprechende Gewalt werden von allen Dreien straf- und haftungslos ausgehebelt, ignoriert und leerlaufen gelassen
Am 11.08.1950 wird in die Kabinettsprotokolle der ersten Adenauer-Regierung auf der 89. Kabinettssitzung das Folgende vom damaligen ersten Bundesinnenminister Heinemann zu Protokoll gegeben: »Es sei einmütig erklärt worden, daß bei unveränderter Aufrechterhaltung der im Grundgesetz verankerten Grundrechte durchgreifende Maßnahmen nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für die unverbrüchlichen Rechtsbefehle des Bonner Grundgesetzes an den Gesetzgeber, die vollziehende und rechtsprechende Gewalt werden von allen Dreien straf- und haftungslos ausgehebelt, ignoriert und leerlaufen gelassen
um die 40% Nichtwähler in der Bundesrepublik Deutschland, diejenigen haben wenigstens ihre Stimme nicht aufgrund eines ungültiges Wahlgesetzes in eine nichtige bundesdeutsche Europawahl verschwendet, haben sich auch nicht täuschen lassen von denen, die die ungültigen Gesetze seit 70 Jahren zu verantworten haben
Das bundesdeutsche Europawahlgesetz verstößt ebenso wie die bundesdeutsche Europawahlordnung gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, beide sind deshalb unheilbar ungültig, die Wahl selbst ist nichtig, die Kandidaten sind nicht grundgesetzkonform gewählt und somit auch nicht mandatiert. Das gilt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für um die 40% Nichtwähler in der Bundesrepublik Deutschland, diejenigen haben wenigstens ihre Stimme nicht aufgrund eines ungültiges Wahlgesetzes in eine nichtige bundesdeutsche Europawahl verschwendet, haben sich auch nicht täuschen lassen von denen, die die ungültigen Gesetze seit 70 Jahren zu verantworten haben
70 Jahre SPD in Bremen in Regierungsverantwortung zeigt eindrucksvoll die Grundgesetzfeindlichkeit dieser Partei, wird in Bremen seit 70 Jahren aufgrund ungültigen bremischen Landeswahlgesetzes ungültig gewählt
70 Jahre grundgesetzwidriges Wählen findet nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf den deutschen Bundestag wegen des seit dem 14.08.1949 ungültigen Bundeswahlgesetzes statt, sondern auch in Bremen. In Bremen lässt sich alle Jahre wieder die SPD aufgrund des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für 70 Jahre SPD in Bremen in Regierungsverantwortung zeigt eindrucksvoll die Grundgesetzfeindlichkeit dieser Partei, wird in Bremen seit 70 Jahren aufgrund ungültigen bremischen Landeswahlgesetzes ungültig gewählt