Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

Bundesdeutsche Spiegelfechterei:

https://www.youtube.com/watch?v=2LRpNeh4fXc

denn seit 71 Jahren wird von Seiten derer, die seit dem 23.05.1949 die Macht unscheinbar an sich gerissen haben, mit den grundgesetzwidrigen Rechtsfiguren „Mensch minderen Rechts“ und „bürgerlicher Tod zu Lebzeiten“ systematisch der grundgesetzwidrig grundgesetzferne Rechtsstaat zugunsten eines grundgesetzwidrig denkenden und handelnden Klientels in Gestalt der sog. etablierten politischen Parteien sowie der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt und deren grundgesetzferne Interessen verfolgende Claqueure gegen die granitenen dumm gehaltene Restbevölkerung der grundgesetzwidrige Status quo auf der grundgesetzwidrigen Basis der ersatzlos spätestens mit der „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des franz. Alliierten Tribunal Général am 06.01.947 in Rastatt untergegangenen NS-Rechtsordnung auf der Basis grundgesetzwidrig purifizierten nationalsozialistischen Rechts praktiziert, während das Bonner Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland bis heute noch immer vorsätzlich von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt ignoriert und diskreditiert seiner wahren Erfüllung harrt.

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

Fakt ist, dass sich am 10.08.1950 die Länderinnenminister zusammen mit dem Bundesinnenminister Heinemann getroffen haben und diesen dann beauftragten am 11.08.1950 auf der 89. Kabinettssitzung der ersten Adenauer-Regierung das Folgende zu Protokoll zu geben, Zitat:

»Es sei einmütig erklärt worden, daß bei unveränderter Aufrechterhaltung der im Grundgesetz verankerten Grundrechte durchgreifende Maßnahmen nicht getroffen werden können. Es müsse deshalb eine Änderung des Grundgesetzes in Erwägung gezogen werden.« Gustav Heinemann, 89. Kabinettssitzung am 11. August 1950

Eine diesbezügliche Änderung des Bonner Grundgesetzes ist nicht vorgenommen worden, stattdessen wird grundgesetzwidrig auch 71 Jahre nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 noch immer die ersatzlos untergegangene NS-Rechtsordnung auf der Basis purifizierten NS-Rechts (Quelle: u. a. Laage, C., Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945, in: Redaktion Kritische Justiz (Hg.), Die juristische Aufarbeitung des Unrechts-Staats, Baden-Baden 1998, S. 265-297.) gegen die Bevölkerung exekutiert.

Die weiteren kaum zu glaubenden grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

Rafael Behr, Jahrgang 1958, ist Professor für Polizeiwissenschaften. Er lehrt Kriminologie und Soziologie am Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei in Hamburg. Außerdem leitet er die Forschungsstelle Kultur und Sicherheit. Von 1975 bis 1990 arbeitete Behr als Polizeibeamter bei der hessischen Bereitschaftspolizei sowie im Polizeipräsidium in Frankfurt am Main. Jetzt im Interview mit Sophie Loelke am 20.08.2020, unter dem Titel

Ausbilder über Polizeigewalt  „Im Überschwang kann es zu einem Gewaltrausch kommen“

hier auszugsweise:

„Es gibt den sogenannten „Code of Silence“. So nennt man das in der Polizeiwissenschaft, wenn sich Kollegen nicht gegenseitig anzeigen, sondern diese Fälle stillschweigend dulden. In Frankfurt hat man die Situation sofort unterbrochen und öffentlich gezeigt, dass man damit nicht einverstanden ist. Das halte ich für ein positives Signal für die deutsche Polizei. Es ist für viele Kollegen eine Schmach, und die Leute, die da interveniert haben, werden vermutlich nicht von allen als Helden gefeiert. Sie gelten in der kollegialen Wahrnehmung womöglich als Verräter, als diejenigen, die Kollegen an den Galgen liefern. Kollegen öffentlich zu sanktionieren oder zu kritisieren ist in der „Cop Culture“ eine Todsünde und verpönt. Aber sie haben es gemacht und das zeigt auch, dass sich in der Kultur eventuell etwas ändert.

Was genau?

Dieses Mal gehen sie vielleicht doch mit gestärktem Gefühl raus. Endlich sind wir in der Lage, der Öffentlichkeit zu zeigen, was wir unter professioneller Polizeiarbeit verstehen, dass wir uns nicht verstecken. In den Neunziger Jahren ist einer bei der hessischen Polizei, der die Kollegen angezeigt hat, als Kameradenschwein vom Platz gejagt worden. Sie sind sehr hart gewesen. Nicht die schlimme Tat, sondern der Verrat dieser Tat wird sanktioniert. Möglicherweise ist das jetzt der Ausdruck davon, dass sich Polizisten nicht immer decken. Das wäre ein positives Zeichen.“

Wer als bundesdeutscher Polizeibeamter zwar auf das Bonner Grundgesetz sowie die jeweilige Landesverfassung vereidigt ist, dann aber weiß, dass grundgesetzwidrig es den Amtsmissbrauch seit dem 15.06.1943 als Straftatbestand nicht mehr gibt, Nötigung und Erpressung seit dem 15.06.1943 mit einem Gesinnungsvorbehalt grundgesetzwidrig versehen sind, Steuer-, Gebühren und andere Abgabenüberhebung grundgesetzwidrig von Gesetzes wegen straflos gestellt ist, wenn das Überhobene an die öffentliche Kasse abgeführt wird, die Folter in Deutschland grundgesetzwidrig nicht unter Strafe gestellt ist und Staatsanwälte grundgesetzwidrig seit 1961 nicht mehr ihren von Gesetzes wegen zwingend vorgeschriebenen Beamteneid leisten und somit als eidlose Figuren Herr des Ermittlungsverfahren spielen und schließlich die grundgesetzwidrig als Richter auf Probe den Richtereid geleistet habenden Figuren zwischendurch unentpflichtet vom Richtereid als falsch- bzw. unvereidigter Staatsanwalt im schwarzen Kittel jobben und schließlich noch begriffen hat, dass für einschlägig gehaltene Gesetze wie z.B. das GVG oder StPO, die ZPO u.a. Prozessgesetze sowie das Rechtspflegergesetz wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ex tunc ungültig sind und die Bevölkerung sich gegen diesen grundgesetzwidrigen Zustand seit 71 Jahren immer noch nicht zur Wehr setzt, kann sich relativ sicher sein, zugunsten des Staates grundgesetzwidrig tun und lassen zu können, wenn es dem grundgesetzwidrigen Großen und Ganzen dient. Weiterlesen →

Der Spiegel vermeldet am 19.08.2020 überraschend:

Spiegel-online vermeldet am 09.08.2020, auszugsweises Zitat:

„Kläger und Oppositionspolitiker vermuten hingegen, das Ministerium wolle sich seinen Zahlungsverpflichtungen entziehen, nachdem es festgestellt habe, deutlich zu viele Masken bestellt zu haben. Die Einkaufstour des Ministeriums sei „völlig aus dem Ruder gelaufen“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katja Dörner. Der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke äußerte die Vermutung, „dass sich die Bundesregierung mit bürokratischer Kreativität vor der Zahlung drücken oder sie verzögern will“.

Seit 71 Jahren glaubt die Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung f’älschlich an die Existenz des bundesdeutschen Rechtsstaates am dem Boden des Bonner Grundgesetzes mit der Folge, Weiterlesen →

https://youtu.be/B24n5o6bfEc

Alle acht Folgen dieses bereits im Herbst 2019, also noch vor dem Bekanntwerden der inzwischen weltweiten Corona Pandemie, fertiggestellten Thrillers finden sich in der ZDFmediathek

Infolge der bundesweit seit nicht erst 71 Jahren herrschenden granitenen Dummheit der Bevölkerung, kommt dem Inhalt dieses inzwischen wirklichkeitsnahen Filmepos eine aufklärende Bedeutung zu, wird im Film auch die verheerende Wirkung der unbehandelbaren Virusinfektion ohne zu übertreiben, gekonnt dargestellt. Gleiches gilt für das dargestellte abgestufte hoheitliche Handeln, denn nicht alles wo Rechtsstaat draufsteht, ist auch von Grundgesetzes wegen auch wirklich Rechtsstaat drin.

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

Die volkrepublikanischen Chinesen werden es zu schätzen wissen, dass Bundesdeutschland zum chinesischen Bruch des Übergabe-Abkommens, dass Hongkong 50 Jahre lang eine Teilautonomie garantiert, völkerrechtswidrig schweigt. Das bundesdeutsche Schweigen könnte folgenden den volksrepublikanischen Chinesen bekannte Grund haben: Weiterlesen →

Seit 71 Jahren bundesdeutsche öffentliche Gewalt samt den seit 1949 sog. etablierten politischen Parteien versus Inhalt und Wirkweise des Bonner Grundgesetzes trotz dessen, dass es die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland seit dem 23.05.1949 ist, denn alle Beteiligten wissen nur, was sie wissen dürfen, alle denken nur, was sie denken sollen, denn dann wird niemand und wenn er noch so gut ist, hinreichende Beweise für die Wahrheit finden. Weiterlesen →

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Seit 71 Jahren lässt sich die bundesdeutsche Bevölkerung von dahergelaufenen Grundgesetzfeinden in Gestalt der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt sowie der sog etablierten politischen Parteien an der Nase durch die bundesdeutsche Manage führen und sich grundgesetzwidrig ausrauben und ausplündern.

Nachdenklich hätte alle das in den Protokollen des Parlamentarischen Rates heute noch zu findende Zitat machen bzw. längst gemacht haben müssen: Weiterlesen →