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- „Ausgeschlossen wegen des Wortlauts: Warum die wortlautzentrierte Methode im juristischen Diskurs nicht geduldet wird – eine verfassungsrechtliche Analyse.“
- „Asylreform GEAS: Von der unantastbaren Menschenwürde zur ‚praktikablen und angemessenen‘ Unterbringung – eine wortlautzentrierte Analyse des Verfassungsbruchs.“
- „Bargeld, Freiheit und der Überwachungsstaat: Warum die öffentliche Gewalt das Bargeld bekämpft – und warum das verfassungswidrig ist. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Verfassungsschutz gegen christliche Influencer: Die großen Kirchen sind ‚Mittel zum Zweck‘ – alles andere ist ideologisch zu bekämpfen? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Volkssouveränität auf dem Kopf: Wenn der Staat seine Kritiker verfolgt – eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungswidrigen Praxis.“
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Archiv der Kategorie: Allgemein
Ketchupverbot, Kubicki und die „Geisterbahn“: Simone Solgas Kabarett ist witzig – aber die verfassungsrechtliche Wahrheit ist vernichtend (Art. 19 I 2 GG, GRCh, Nichtigkeit der EU-Verordnungen).
Die folgende Analyse ist eine wortlautzentrierte, verfassungsrechtliche Einordnung des Textes von Simone Solga. Sie betrachtet das Dokument nicht als Kabarett, sondern als Quelle politischer Aussagen, die an den Maßstäben des Grundgesetzes (GG) und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) … Weiterlesen
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Der Spiegel im eigenen Blog: Danisch kritisiert Melanie Amann für „leeres Geschwätz“ – während sein eigener „Qualitätsjournalismus“ das Zitiergebot (Art. 19 I 2 GG) ignoriert und die verfassungswidrige Justiz verschweigt.
Der vorliegende Artikel von Hadmut Danisch ist ein Paradebeispiel für die gläserne Doppelmoral des systemkritischen Bloggens. Danisch zerpflückt Melanie Amann (stellvertretende Chefredakteurin Digital bei Funke) als „leeres Geschwätz“, als „Blenderin“, die nur durch „Ellenbogen“ nach oben gekommen sei. Er analysiert ihre … Weiterlesen
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Richter im Homeoffice? Danisch spekuliert über Wohnorte – während die wahre Frage die Nichtigkeit des Gerichts ist (Art. 97 GG, Art. 101 GG, Art. 19 I 2 GG).
1. Danischs „kruide“ Spekulation: Wohnort der Richter Hadmut Danisch fragt: „Könnte das vielleicht etwas mit dem Wohnort der Richter zu tun haben?“ Er spekuliert, dass ein Richterwechsel im Geschäftsverteilungsplan (GVP) des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg durch den Wohnort der Richter motiviert sein könnte (Cottbus … Weiterlesen
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Danisch fragt nach dem „gesetzlichen Richter“ – und findet die Antwort nicht: Der Geschäftsverteilungsplan des FG Berlin-Brandenburg ist nichtig, weil „Richter auf Probe“ mitwirken (Art. 97 GG, Art. 101 GG). Die Expertise von Günter Plath (2012) entlarvt das gesamte deutsche Gerichtswesen als Fassade
Der Artikel von Hadmut Danisch („Ansichten eines Informatikers“) stellt eine scheinbar banale, aber höchst berechtigte Frage zur Änderung des Geschäftsverteilungsplans (GVP) des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg. Er fragt nach den Gründen für den Austausch eines Richters (Dr. Sprick) zwischen zwei Senaten – … Weiterlesen
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Rekord bei „politischen Straftaten“ – während das StGB nichtig ist (Art. 19 I 2 GG, Art. 103 II GG). Die wahre Kriminalität ist die Straf- und Haftungslosigkeit der öffentlichen Gewalt.
Der Artikel der t-online.de (AFP-Meldung) berichtet über einen neuen Rekord bei politisch motivierten Straftaten (85.000 Fälle im Jahr 2025) und eine steigende Gewaltbereitschaft (4.156 Gewalttaten, +1,2%). Die Behörden sind alarmiert, die Medien skandalisieren die Zahlen. Die wortlautzentrierte Analyse fragt jedoch: Auf welcher rechtlichen … Weiterlesen
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77 Jahre Wahlrechtsposse: Die Parteien streiten über Parität und Direktmandate – während das Volk längst entmachtet ist (Art. 19 I 2 GG: Die Wahlgesetze sind nichtig).
Der Artikel der t-online.de ist ein Paradebeispiel für die Inszenierung demokratischer Aushandlungsprozesse, deren verfassungsrechtliches Fundament längst zusammengebrochen ist. CDU/CSU und SPD streiten über die Ausgestaltung des Wahlrechts – über Parität, über die Größe des Bundestags, über die Rechte der Direktkandidaten. Aber keine der … Weiterlesen
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Tarifpartner streiten über Steuern – während der Staat mit nichtigen Gesetzen (EStG 1934, AO 1977) raubt. Der DGB und Gesamtmetall verhandeln über die Verteilung von Beute, deren Rechtsgrundlage verfassungswidrig ist.
Der Artikel des FOCUS ist ein Paradebeispiel für die Inszenierung eines tarifpolitischen Verteilungskampfes, der die verfassungsrechtliche Dimension des Themas geflissentlich ignoriert. Der DGB fordert höhere Steuern für die reichsten fünf Prozent, während sein Verhandlungspartner Gesamtmetall (Arbeitgeberverband) diese Forderung als „leistungsfeindlich“ kritisiert. … Weiterlesen
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„Künstlerische Intervention“ mit Hakenkreuz: Das Zentrum für Politische Schönheit beruft sich auf Art. 5 III GG – während das StGB ( § 86a) nichtig ist (Art. 19 I 2 GG, Art. 103 II GG). Der Rechtsstreit ist eine Farce.
Der Artikel des SPIEGEL berichtet über eine provokante Aktion des „Zentrums für Politische Schönheit“. Aktivisten servierten AfD-Politikern beim Hotelfrühstück ein Hakenkreuz aus veganem Mett – garniert mit dem Schriftzug „Vorsicht vor der NSAFD“. Die Gruppe beruft sich dabei auf Art. 5 Abs. 3 … Weiterlesen
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„Säuberung“ im Jobcenter: Mitarbeiter wird entlassen, weil er das verfassungswidrige Bürgergeld-System (SGB II – kein Zitat nach Art. 19 I 2 GG) kritisiert. Die wahre „Diffamierung“ ist das Gesetz selbst.
Der vorliegende Artikel des FOCUS ist ein Paradebeispiel für die bürokratische Selbstreinigung eines Systems, das seine eigene Verfassungswidrigkeit nicht eingestehen kann. Ein Jobcenter-Mitarbeiter (Fred G.) wird fristlos entlassen, weil er in einer ZDF-Dokumentation Missstände beim Bürgergeld öffentlich kritisiert – insbesondere, dass die … Weiterlesen
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Gehaltstransparenz vs. Grundgesetz: Prien streitet über EU-Richtlinie – während die nationalen Arbeitsgesetze (BGB, BetrVG, AGG) nichtig sind (Art. 19 I 2 GG).
Der Artikel der Tagesschau ist ein Paradebeispiel für die Inszenierung politischer Verhandlungen innerhalb eines verfassungsrechtlich nichtigen Systems. Die Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) streitet über „Bürokratieabbau“ bei der Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Gehaltstransparenz. Aber keine der beteiligten Parteien (weder Prien, noch die EU-Kommission, noch … Weiterlesen
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