Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Artikel vom 21. August 2026 zitiert den Hochschulexperten Ulrich Müller, der vor dem Hochschulplan der AfD in Sachsen-Anhalt warnt. Müller kritisiert die geplante Rückabwicklung des Bologna-Prozesses, die Abschaffung bestimmter Fächer (Gender-Studies, Teile der Soziologie … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Artikel vom 23. August 2026 zitiert den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla, der die Briefwahl infrage stellt und ihre Abschaffung fordert. Chrupalla begründet dies mit angeblichen Fällen von Wahlmanipulation in Pflegeheimen, bei denen „der Stift geführt … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Die t-online-Überschrift behauptet, Alice Weidel habe die Merz-Regierung im ZDF-Sommerinterview „beleidigt“. Weidel bezeichnete Regierungspolitiker als „Flachzangen“ und warf ihnen vor, die Bevölkerung anzulügen und das Land kaputt zu machen. Die wortlautzentrierte Methode prüft diese Äußerungen … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Mario Voigt als CDU-Landeschef wiedergewählt Mario Voigt, Ministerpräsident von Thüringen, ist trotz des Verlusts seines Doktortitels als CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt worden. Er erhielt 82,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die TU Chemnitz hatte ihm den Doktortitel wegen unsauberer Arbeitsweise … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Schwerer Plagiatsverdacht gegen die Berliner Justizsenatorin Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) steht unter schwerem Plagiatsverdacht. Das Plagiatsgutachten von Dr. Stefan Weber zeigt: Ihre Doktorarbeit ist „zu weiten Teilen ein dreistes Plagiat“. Die Plagiate reichen vom Dankeswort … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Fischer kritisiert Fleischhauer – und bleibt im System Der ehemalige BGH-Richter Thomas Fischer hat eine Kolumne im SPIEGEL veröffentlicht, in der er den Journalisten Jan Fleischhauer kritisiert. Fischer wirft Fleischhauer vor, Justizkritik zur „Rechtsstaatsverachtung“ werden zu lassen. … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 20. August 2026 behauptet, dass die Abschaffung der Schulpflicht durch die AfD in Sachsen-Anhalt „gegen Recht und Verfassung“ verstoßen würde. Der Artikel beruft sich auf ein Rechtsgutachten für den Bundesverband der freien … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Das BVerfG verschärft die Anforderungen an die Verfassungsbeschwerde Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde verschärft. Künftig reicht eine sorgfältige Recherche nicht mehr aus – es muss umfassend zitiert werden. Jens Bülte kommentiert die Entscheidung … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Die FDP fordert Steuerentlastungen – und schweigt zur Gegenfinanzierung Die FDP hat ein Konzept für umfangreiche Steuerentlastungen vorgelegt – mit einer Summe von 31 Milliarden Euro. Die Vorschläge: ein Vier-Stufen-Tarif, eine „50-Cent-Regel“, die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, der … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Die Frage ist provokant, aber wortlautzentriert von großer Bedeutung: Kann es sein, dass die Weimarer Republik – oft als chaotisch und labil beschrieben – verfassungstreuer auf Seiten der öffentlichen Gewalt war als die Bundesrepublik Deutschland … Weiterlesen →