-
Neueste Beiträge
- „Die AfD als ‚Grundgesetz-Partei‘ – Eine wortlautzentrierte Analyse des Heulens mit den Wölfen.“
- „Die doppelte Moral – Eine wortlautzentrierte Analyse der selektiven Rechtsberufung.“
- „Die nichtige Wahl – Eine wortlautzentrierte Analyse der Ignoranz gegenüber dem Zitiergebot.“
- „Der NDR und die Kommunalwahl – Eine wortlautzentrierte Analyse des Steigbügelhalters.“
- „Behauptung statt Beweis: Eine wortlautzentrierte Analyse der Rechtswissenschaft als Scheinwissenschaft“
Archiv
Meta
Kategoriearchiv: Allgemein
„Rechtskraft vs. Gerechtigkeit: Wie die bundesdeutsche Rechtsprechung den Grundrechteträger um sein Recht betrügt“
1. Die Kernfrage: Bekommt der Grundrechteträger noch Recht oder nur ein Urteil? Es wurde eine existenzielle Frage gestellt: Bekommt der vor bundesdeutschen Gerichten rechtsuchende Grundrechteträger längst kein Recht mehr, sondern nur noch ein Urteil? Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Ja. Der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Rechtskraft vs. Gerechtigkeit: Wie die bundesdeutsche Rechtsprechung den Grundrechteträger um sein Recht betrügt“
„77 Jahre Grundgesetz – Eine Bilanz des Verfassungsbruchs: Der Bericht des Parlamentarischen Rates und die verfassungswidrige Wirklichkeit“
1. Der Bericht des Parlamentarischen Rates: Der Wille des Verfassungsgebers Der Bericht zum Entwurf des Grundgesetzes, verfasst vom Abgeordneten Dr. von Mangoldt, ist ein Dokument des Willens des Verfassungsgebers. Er stellt klar: Die Grundrechte sind unmittelbar geltendes Recht (Art. 1 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „77 Jahre Grundgesetz – Eine Bilanz des Verfassungsbruchs: Der Bericht des Parlamentarischen Rates und die verfassungswidrige Wirklichkeit“
„Repräsentative Äquivalenzwahl: Ein verfassungskonformes Wahlrecht – oder eine Utopie? Eine wortlautzentrierte Analyse“
1. Das Konzept: Eine Wahlreform für alle Das Konzept der Repräsentativen Äquivalenzwahl (RAE) zielt auf ein Wahlrecht ab, das: 100 % Wahlbeteiligung ermöglicht – ohne gesetzliche Wahlpflicht. Jede Stimme zählt – durch die drei Stimmformen: VOTUM (Zustimmung), VETO (Ablehnung) und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Repräsentative Äquivalenzwahl: Ein verfassungskonformes Wahlrecht – oder eine Utopie? Eine wortlautzentrierte Analyse“
„Wahlrechtsreform oder Verfassungsrevolution? Eine wortlautzentrierte Analyse der Papier-Forderung“
1. Die Forderung: Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert eine Revolution im deutschen Wahlrecht. [Quelle: t-online] Er plädiert für eine Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen auf drei Prozent. Seine Argumentation: Die Fünf-Prozent-Hürde führe zur „parteipolitischen Versteinerung“. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Wahlrechtsreform oder Verfassungsrevolution? Eine wortlautzentrierte Analyse der Papier-Forderung“
„410 Gefährder und 77 Jahre Verfassungsbruch: Eine wortlautzentrierte Analyse der deutschen Sicherheitsdoktrin“
1. Die Meldung: 410 islamistische Gefährder in Deutschland Das Bundeskriminalamt (BKA) teilt mit, dass es in Deutschland 410 islamistische Gefährder gibt. Hinzu kommen 65 Gefährder im Bereich Rechtsextremismus und 17 im Bereich Linksextremismus. Als Gefährder gelten Menschen, denen „größere Gewalttaten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „410 Gefährder und 77 Jahre Verfassungsbruch: Eine wortlautzentrierte Analyse der deutschen Sicherheitsdoktrin“
„Nach dem Anschlag: Die politische Prominenz empört sich – und verschweigt die Verfassungskrise“
1. Die Sachlage: Der Terroranschlag in Berlin Am 26. Juli 2026 erschütterte ein islamistischer Terroranschlag am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin die Republik. Die politische Prominenz – von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bis zu Innenminister Alexander Dobrindt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Nach dem Anschlag: Die politische Prominenz empört sich – und verschweigt die Verfassungskrise“
„Der Wahlrechtsentzug per einfachem Gesetz – Eine wortlautzentrierte Vernichtung des § 45 StGB.“
1. Die Prämisse der Analyse Die Frage, ob ein einfaches Gesetz wie § 45 StGB das aktive und passive Wahlrecht entziehen kann, ist von fundamentaler verfassungsrechtlicher Bedeutung. Rupert Scholz behauptete im Apollo-News-Interview, ein Gericht könne dies nach rechtskräftiger Verurteilung wegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Der Wahlrechtsentzug per einfachem Gesetz – Eine wortlautzentrierte Vernichtung des § 45 StGB.“
„Ein Verfassungsrechtler warnt vor dem Ausschluss der AfD – und übersieht die systemische Verfassungskrise. Eine wortlautzentrierte Analyse des Rupert-Scholz-Interviews.“
1. Die Prämisse der Analyse Rupert Scholz, Professor für Staatsrecht, ehemaliger Bundesverteidigungsminister und Mitherausgeber des renommierten Grundgesetz-Kommentars Maunz/Dürig, gibt dem rechten Meinungsportal Apollo News ein Interview. Er äußert sich scharf kritisch zum Umgang mit der AfD: Der Ausschluss von Kandidaten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Ein Verfassungsrechtler warnt vor dem Ausschluss der AfD – und übersieht die systemische Verfassungskrise. Eine wortlautzentrierte Analyse des Rupert-Scholz-Interviews.“
„Der rote Teppich und die braune Vergangenheit: Eine wortlautzentrierte Analyse der Wagner-Huldigung durch die politische Elite“
1. Die Szene: Politik und Prominenz in Bayreuth Der FOCUS berichtet am 25. Juli 2026 über die Anwesenheit der bundesdeutschen Politprominenz bei den Richard-Wagner-Festspielen in Bayreuth. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), seine designierte Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU), die ehemalige Kanzlerin Angela … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Der rote Teppich und die braune Vergangenheit: Eine wortlautzentrierte Analyse der Wagner-Huldigung durch die politische Elite“
„Betroffen und wütend: Die Inszenierung der Empörung – eine wortlautzentrierte Analyse“
1. Die Nachricht: Eine Kabinettsumbildung, die scheiterte Der SPIEGEL berichtet am 24. Juli 2026 über eine missglückte Kabinettsumbildung. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sollte entlassen werden. Er hatte sich bereits per SMS von Abgeordneten verabschiedet. Der geplante Nachfolger, Fritz Güntzler (CDU), … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Betroffen und wütend: Die Inszenierung der Empörung – eine wortlautzentrierte Analyse“