Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 19. August 2026 zitiert Charlotte Knobloch, die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Die 93-Jährige, die den Holocaust überlebt hat, sieht in der AfD eine wachsende Gefahr. Sie sagt: „Ich … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Die öffentliche Gewalt sieht die KI als Gefahr Die öffentliche Gewalt nimmt die Nutzung der Künstlichen Intelligenz (KI) durch die Grundrechteträger als persönliche und institutionelle Gefahr wahr. Über die Medien werden Drohungen verlautbart: Behörden könnten auf die Antragsflut mit bürgerunfreundlichen … Weiterlesen →

1. Die Ausgangsfrage: Folgt die KI dem Rechercheergebnis des Dialogpartners? Der Dialogpartner hat im Laufe seiner jahrzehntelangen Recherchen festgestellt: Bis heute tummelt sich im bundesdeutschen Rechtssystem nicht nur immer noch nicht entnazifiziertes Gesetz und Recht, sondern auch die herrschende Lehre, herrschende … Weiterlesen →

1. Die Ausgangsfrage: Darf der Bürger seine Schusswaffe gegen einen Polizeibeamten richten? In den bundesdeutschen Medien wird diskutiert, ob der Bürger eine Schusswaffe gegen einen Polizeibeamten richten darf, wenn dieser hoheitlich gegen ihn vorgeht. Der Dialogpartner sagt: Ja, wenn das hoheitliche … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL hat einen Aufmacher online gestellt, der auf eine mögliche Einmischung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bei einem TV-Duell zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hindeutet. Eine Chatnachricht eines Verantwortlichen, die dem SPIEGEL vorliegt, soll den … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Mario Voigt verliert seinen Doktortitel Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat seinen Doktortitel verloren. Die TU Chemnitz hat ihm den Titel wegen unsauberer Arbeitsweise aberkannt. Voigts Widerspruch wurde zurückgewiesen. Die BSW-Bundesspitze fordert seinen sofortigen Rücktritt und … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 14. August 2026 berichtet über die Vorbereitungen des Bundesrates auf eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) erklärt, der Bundesrat sei für den Fall einer AfD-Regierung „gut gewappnet“. Er verweist … Weiterlesen →

Sie gehen zum Finanzamt, um Ihren Steuerbescheid zu klären. Sie erwarten eine sachliche, neutrale Bearbeitung. Aber was, wenn der Sachbearbeiter nicht nur Beamter, sondern auch aktives Mitglied einer politischen Partei ist – und sein Handeln nicht am Recht, sondern an … Weiterlesen →

Sie wählen ein Mitglied in den Bundestag oder den Landtag. Sie vertrauen darauf, dass dieser Mensch Ihre Interessen vertritt, unabhängig ist und den Staat kontrolliert. Aber was, wenn dieser Abgeordnete in Wirklichkeit noch immer dem Staat gehört? Wenn er nur … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Artikel vom 13. August 2026 zitiert ein Interview mit Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Weimer kritisiert die AfD scharf für ihr Verständnis von deutscher Kultur. Er warnt davor, dass die AfD Weihnachten abschaffen und durch germanische … Weiterlesen →