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- „Wahlumfragen und die Freiheit der Wahl – Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- Die Falle des Art. 20 Abs. 4 GG: Warum das Widerstandsrecht selbst Täterrecht ist Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Legitimationsfalle
- Wahlprüfung durch den Bundestag? Warum diese Behauptung den Kern des Problems verfehlt Eine allgemeinverständliche Analyse des Zitiergebots und der wahren Zuständigkeit
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Autorenarchiv: admin
Die große Stille: Warum die Medien das Grundgesetz totschweigen – und Sie es selbst lesen müssen – Eine wortlautzentrierte Abrechnung
1. Die Analyse Die Medien (SPIEGEL, FOCUS, t-online, etc.) haben in den letzten Tagen Dutzende Artikel veröffentlicht – über den „Lackaffe“-Strafbefehl, über Kubickis „Eierarsch“, über Maaßen als AfD-Minister, über Scheuers Maut-Debakel, über das Wahlrecht für Ausländer, über die FDP, über … Weiterlesen
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Digitalstaatssekretär mit 72.000 Euro Abfindung – Das System der politischen Postenversorgung funktioniert (das Grundgesetz nicht)
Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Der Vorgang Matthias Hundt, Digitalstaatssekretär in Berlin (im Amt: gut zwei Monate), tritt zurück (wegen einer Medienkampagne und eines Insolvenzverfahrens seiner früheren Firma). Dann rudert er zurück – um 72.000 Euro Übergangsgeld (sechsfaches Monatsgehalt) zu kassieren. Der Senat … Weiterlesen
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Innovation im Rechtsstaat? Vergessen – wie das Grundgesetz selbst – Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der SPIEGEL-Artikel Christian Stöcker (SPIEGEL) klagt: Deutschland habe „vergessen, was Innovation ist“. Politiker (Merz, Söder) verstünden Innovation nicht – sie redeten von Kernfusion, Wasserstoff-Autos, Verbrenner-Technologie. Echte Innovation (E-Mobilität, Photovoltaik, Batterien) werde verschlafen. China, die USA, Südkorea – sie alle … Weiterlesen
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Richterbund klagt: 2000 Staatsanwälte fehlen – aber die vorhandenen sind falsch vereidigt und ihre Gesetze sind nichtig
Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Die Klage Der Deutsche Richterbund beklagt: In Deutschland fehlen 2000 Strafverfolger (Staatsanwälte). Die Verfahren dauern zu lange, kleinere Fälle werden eingestellt. Bund und Länder streiten übers Geld. Der „Pakt für den Rechtsstaat“ stockt. 2. Die wortlautzentrierte Analyse
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Die soziale Frage? Das Grundgesetz wird zuerst zertrümmert – dann klagen die Armen – Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der Artikel Der FOCUS klagt an: Die Bundesregierung benachteiligt mit fünf Plänen (höhere Pflegebeiträge für Kinderlose, höhere Medikamentenzuzahlungen, Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern, CO2-Preis ohne Klimageld, teures Deutschlandticket) arme Bürger. Das ist sozial ungerecht – sagt der FOCUS. … Weiterlesen
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Heuchlerische Warnungen: Friedman & Grüne fordern Widerstand gegen die AfD – während sie das Grundgesetz selbst mit Füßen treten
Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Die Warnung Michel Friedman (jüdischer Publizist) ruft die Grünen zu „mehr Widerstand gegen die AfD“ auf. Die AfD sei „eine Partei, die diese Verfassung zerstören will“. Felix Banaszak (Grünen-Chef) warnt vor „faschistischen Tendenzen“. Die Grünen wollen … Weiterlesen
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Der doppelte Dehler: Wie die FDP das Zitiergebot vergaß, das ihr Gründervater erkämpfte Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der Gründervater (1949) Thomas Dehler (FDP) war es, der Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) im Parlamentarischen Rat durchsetzte – mit den berühmten Worten: „Wir wollen diese Fessel des Gesetzgebers.“ Dehler forderte, dass jedes Gesetz, das ein … Weiterlesen
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Der blinde Steueranwalt: Wie ein „Experte“ das verfassungswidrige Steuersystem verwaltet – ohne den Bürger zu warnen
Eine wortlautzentrierte Analyse
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„Volk“ ist nicht verhandelbar: Warum die Forderung der Linken nach einem Ausländerwahlrecht verfassungswidrig ist
Eine wortlautzentrierte Analyse
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„Treue zur Verfassung? Fehlanzeige – Wie ein Professor das Wahlrecht für Ausländer predigt und dabei Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG ignoriert“
Die Analyse des Vorgangs ist kurz, aber vernichtend. Prof. Dr. Tarik Tabbara (der im t-online-Artikel die verfassungswidrige These vertritt, das Wahlrecht für Ausländer sei „keine klare Sache“) ist deutscher Staatsbürger (geboren in Bonn, Studium in Köln, Berlin, Paris – keine … Weiterlesen
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