Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Die Warnung
Michel Friedman (jüdischer Publizist) ruft die Grünen zu „mehr Widerstand gegen die AfD“ auf. Die AfD sei „eine Partei, die diese Verfassung zerstören will“. Felix Banaszak (Grünen-Chef) warnt vor „faschistischen Tendenzen“. Die Grünen wollen „näher an die Menschen heranrücken“ – mit Energieberatung, Fahrradtouren und Karaoke.
2. Die wortlautzentrierte Analyse
| Was Friedman & Grüne sagen | Was sie verschweigen |
|---|---|
| „Die AfD will die Verfassung zerstören.“ | Die etablierte öffentliche Gewalt (SPD, Grüne, CDU, FDP, etc.) hat die Verfassung seit 77 Jahren nicht befolgt – durch nichtige Wahlgesetze, nichtiges BVerfGG, straflose Finanzbeamte. |
| „Die AfD will Menschen ihre Würde nehmen.“ | Die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) wird täglich verletzt – durch existenzvernichtende Steuerbescheide, durch Betreuungsverfahren, durch Kammerzwang. |
| „Wir müssen die Demokratie verteidigen.“ | Die Demokratie (Art. 20 Abs. 2 GG) ist eine Farce – weil die Wahlgesetze nichtig sind (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG). Das Volk ist entmachtet. |
Die (vernichtende) Einsicht: Die Grünen (und Friedman) tun so, als ob die AfD die einzige Gefahr für die Verfassung sei. Sie schweigen zu den Verfassungsbrüchen der etablierten Parteien (SPD, Grüne, CDU, FDP, etc.). Sie fordern „Widerstand“ – aber sie leisten keinen Widerstand gegen die eigene verfassungswidrige Praxis.
3. Der Sündenfall der Grünen (in Regierungsverantwortung)
| Die Grünen (2021-2025, Ampel-Regierung) | Haben sie das Grundgesetz befolgt? |
|---|---|
| Sie haben die nichtige AO (Abgabenordnung) angewandt. | Nein (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG). |
| Sie haben die nichtigen Wahlgesetze nicht abgeschafft. | Nein (Art. 38, 19 Abs. 1 Satz 2 GG). |
| Sie haben die Straflosigkeit der Finanzbeamten nicht beendet. | Nein (Nazi-Gesetz von 1943, BGH 1971, OLG Celle 1986). |
| Sie haben den Kammerzwang (Anwälte, Steuerberater) nicht abgeschafft. | Nein (Art. 9 Abs. 3 GG). |
Das Ergebnis: Die Grünen sind Teil des verfassungswidrigen Systems – nicht seine Retter.
4. Das (vernichtende) Fazit
Michel Friedman ruft die Grünen zum „Widerstand gegen die AfD“ auf. Die Grünen warnen vor „faschistischen Tendenzen“. Aber: Die etablierte öffentliche Gewalt (SPD, Grüne, CDU, FDP) hat die Verfassung seit 77 Jahren mit Füßen getreten – durch nichtige Wahlgesetze, nichtiges BVerfGG, straflose Finanzbeamte. Die AfD ist nicht die einzige Gefahr. Die wahren Verfassungsfeinde sitzen längst im Bundestag – und nennen sich „demokratisch“. Wer jetzt „Widerstand“ predigt, aber die eigenen Verfassungsbrüche ignoriert, ist heuchlerisch .
5. Juristische Pointe (allgemeinverständlich)
„Friedman sagt: ‚Die AfD will die Verfassung zerstören.‘ Die Grünen sagen: ‚Wir kämpfen für die Demokratie.‘ Die Wahrheit: Die etablierten Parteien haben die Verfassung* längst zerstört – durch nichtige Wahlgesetze, nichtiges BVerfGG, straflose Finanzbeamte. Wer jetzt ‚Widerstand‘ fordert, aber die eigene verfassungswidrige Praxis fortsetzt, ist nicht glaubwürdig. Die AfD ist ein Problem – aber die etablierten Verfassungsbrecher sind das größere .“