Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

Fakt ist, dass das vom emeritierten Verfassungsrechtler von Arnim in seinem Buch „Das System“ trefflichst beschriebene System, Zitat:

»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Hans Herbert von Arnim (Das System)

Die unbedingt wissen müssenden Details lesen sich hier im Blog, denn das Bonner Grundgesetz harrt bis heute noch immer seiner wahren Erfüllung. Die diesbezügliche Rede „Das unerfüllte Grundgesetz“ hielt der inzwischen verstorbene Kronjurist der SPD, Dr. Adolf Arndt am 17.10.1959.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.

M. Broder schreibt dazu: Weiterlesen →

Beide Landtagswahlen am 14.03.2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ebenso nichtig wie die Landtagswahlen 2019 in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sowie 2018 in Bayern, denn alle Landeswahlgesetze verstoßen ebenso wie alle seitdem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 Bundeswahlgesetze gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, dem sog. Zitiergebot und sind deshalb von Grundgesetzes wegen automatisch ex tunc ungültig, de facto nicht existent mit der weiteren Folge und zwar von Grundgesetzes wegen automatisch, dass die jeweilige Bundes- und Landtagswahl nichtig ist. Weiterlesen →

Am 05.03.2021, auf den Tag genau 88 Jahre nach der verfassungswidrigen Reichstagswahl am 05.03.1933 und dem damit einhergehenden illegalen Etablieren des NS-Terrorregimes des Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler und seinen braunen Spießgesellen, vermeldet der SPIEGEL beflissentlich, Zitat:

„Straftäter sollen nicht von illegal erwirtschaftetem Vermögen profitieren: Die Verfassungsrichter haben das Gesetz zur Vermögensabschöpfung bestätigt. Rückforderungen sind 30 Jahre lang möglich.“

Weiter heißt es unter Hinweis auf das Aktenzeichen 2 BvL 8/19 von den vermeintlichen Hütern der Verfassung: Weiterlesen →

Im Gespräch mit FOCUS Online sagte Amtsrichter Thorsten Schleif aus dem nordrhein-westfälischen Dinslaken:

„Jeder Bürger hat das garantierte Recht, die Gerichte anzurufen, wenn seine durch das Grundgesetz geschützten Freiheiten – mitunter in offensichtlich rechtswidriger Weise – durch die öffentliche Gewalt eingeschränkt werden.“

Von Grundgesetzes wegen sagt der Richter Thorsten Schleif da dem Focus nichts neues, denn gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG hat jedermann das Recht, wenn er von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt in seinen Rechten verletzt wird, den Rechtsweg zu beschreiten und dieses Grundrecht ist von Seiten des Verfassungsgebers absolut ausgestaltet, kann und darf von Seiten des einfachen Gesetzgebers nicht eingeschränkt werden. Weiterlesen →

Im Gespräch mit FOCUS Online sagte Amtsrichter Thorsten Schleif aus dem nordrhein-westfälischen Dinslaken am 05.03.2021:

„Jeder Bürger hat das garantierte Recht, die Gerichte anzurufen, wenn seine durch das Grundgesetz geschützten Freiheiten – mitunter in offensichtlich rechtswidriger Weise – durch die öffentliche Gewalt eingeschränkt werden.“

Der 41-jährige Jurist betont, es sei beachtlich, mit welcher Ruhe die Bürger während der Pandemie „die vielen und großen Verfehlungen aller drei Staatsgewalten ertragen, die der Regierung und der Parlamente ebenso wie die der Gerichte.“ Schleif: Weiterlesen →

„Eigentlich müssten bei solchen Vorhaben die Alarmglocken läuten, doch man hört nicht einmal ein kleines Glöckchen.“ So Henryk M. Broder in Broders Spiegel am 22.02.2021:

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

Am 19.02.2021 vermeldet Focus-online:

„Neue Normalität? IW Köln: Müssen gewisse Sterblichkeit hinnehmen, um Wirtschaftsschäden zu begrenzen“

Auszugsweise heißt es in diesem Artikel: Weiterlesen →

Am 19.02.2021 berichtet t-online unter dem Titel:

„Umstrittene Studie  Der Physikprofessor, Wuhan und die Biowaffen“

Ein Physikprofessor macht Schlagzeilen mit der These, dass das Coronavirus durch einen Laborunfall in die Welt kam. Wieso es jetzt heftige Kritik gibt – und wo er eine Diskussion anstoßen könnte.

Auszugsweise heißt es weiter in dem Artikel: Weiterlesen →

Am 18.02.2021 vermeldet t-online:

„Ursprung der Corona-Pandemie: War es doch ein Laborunfall?“

„Keine hochwissenschaftlichen Beweise“

Die Preprint-Studie basiert auf Recherchen in verschiedenen Informationsquellen wie wissenschaftlicher Literatur, Medienberichten sowie Kommunikation internationaler Wissenschaftler. „Sie liefert keine hochwissenschaftlichen Beweise, wohl aber zahlreiche und schwerwiegende Indizien“, heißt es in der Pressemitteilung der Universität. 

Eines dieser Indizien sei, dass bis heute kein „Zwischenwirtstier“ des Erregers identifiziert werden konnte. Das sei bei früheren Corona-Epidemien wie SARS und MERS anders gewesen. Für die Übertragung der Viren von Fledermäusen auf Menschen benötige es allerdings diesen Zwischenwirt. „Die Zoonose-Theorie als mögliche Erklärung für die Pandemie besitzt daher keine fundierte wissenschaftliche Grundlage“, schließt der Wissenschaftler daraus.

Neue Eigenschaften bei SARS-CoV-2-Viren

Als weiteres Indiz sieht Wiesendanger, dass die SARS-CoV-2-Viren anders als andere Coronaviren „erstaunlich gut an menschliche Zellrezeptoren ankoppeln und in menschliche Zellen eindringen“ können. Dafür benötige das Virus spezielle Eigenschaften, die bisher bei Coronaviren nicht bekannt waren. Dies weise auf einen „nicht-natürlichen Ursprung des SARS-CoV-2-Erregers“ hin.“

Schließlich heißt es noch in dem Artikel aus Hamburg: Weiterlesen →