-
Neueste Beiträge
- „Wahlumfragen und die Freiheit der Wahl – Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- Die Falle des Art. 20 Abs. 4 GG: Warum das Widerstandsrecht selbst Täterrecht ist Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Legitimationsfalle
- Wahlprüfung durch den Bundestag? Warum diese Behauptung den Kern des Problems verfehlt Eine allgemeinverständliche Analyse des Zitiergebots und der wahren Zuständigkeit
- „Der AfD-Kandidat und die Verfassung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Glaubwürdigkeit von Leif-Erik Holm.“
- „Die Finanzbeamtin und die Verfassung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Glaubwürdigkeit von Manuela Schwesig.“
Archiv
Meta
Kategoriearchiv: Allgemein
„Der Schwamm-Effekt: Wie Staatsanwaltschaft und Gericht den Begriff ‚Meinung‘ aufsaugen – und die Kunstfreiheit verschwindet. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die These des Dialogpartners: Der Staat saugt den Begriff „Meinung“ auf wie ein Schwamm [Details finden sich hier][Video-Transkript hier] Der Dialogpartner hat den entscheidenden Mechanismus der staatlichen Verfolgungskunst präzise benannt: „Von Staats wegen, StA und Gericht, wird der Begriff … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Der Schwamm-Effekt: Wie Staatsanwaltschaft und Gericht den Begriff ‚Meinung‘ aufsaugen – und die Kunstfreiheit verschwindet. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Das GFF-Gutachten zur AfD: Eine methodisch fragwürdige ‚Wissenschaft‘ – und der illegitime Staat, der sie fördert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Das Gutachten: Eine 1500-Seiten-Anklage gegen die AfD Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat ein Gutachten vorgelegt, das die AfD für verfassungswidrig erklärt. Gestützt auf 3 Millionen Datenpunkte, 2500 Belege und ein achtköpfiges Expertenteam soll die Partei gegen das Demokratieprinzip … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Das GFF-Gutachten zur AfD: Eine methodisch fragwürdige ‚Wissenschaft‘ – und der illegitime Staat, der sie fördert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Tödlicher Polizeieinsatz in Mülheim: Neun Beamte schweigen – und der illegitime Staat ermittelt gegen sich selbst. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Fall: Ein Mann stirbt nach Polizeigewalt – und die Beamten schweigen Im Januar 2024 stirbt ein Flüchtling aus Guinea in Mülheim an der Ruhr, nachdem Polizisten ihn mit Kabelbindern gefesselt haben. Die Todesursache: eine Kombination aus Erstickung, Herzinfarkt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Tödlicher Polizeieinsatz in Mülheim: Neun Beamte schweigen – und der illegitime Staat ermittelt gegen sich selbst. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„F126 vs. Meko-200: Die Marine verschifft Milliarden – und der illegitime Staat spielt Unternehmen. Eine wortlautzentrierte Analyse des Rüstungswahns.“
1. Der Fall: Ein Fregatten-Projekt wird gestoppt – und Milliarden versenkt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, das größte Marine-Rüstungsprojekt der Geschichte, die Fregatten vom Typ F126, zu stoppen. Mehr als zwei Milliarden Euro sind bereits geflossen. Statt der geplanten 166 Meter langen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „F126 vs. Meko-200: Die Marine verschifft Milliarden – und der illegitime Staat spielt Unternehmen. Eine wortlautzentrierte Analyse des Rüstungswahns.“
„Iranische Mordpläne vs. Volker Beck: Der Staat schützt den einen – aber nicht die Verfassung. Eine wortlautzentrierte Analyse der selektiven Rechtsanwendung.“
1. Der Fall: Ali S., Volker Beck und die Nebenklage Ali S., ein aus Afghanistan stammender Däne, soll im Auftrag des iranischen Regimes die Ermordung von Josef Schuster (Zentralrat der Juden) und Volker Beck (Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft) geplant haben. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Iranische Mordpläne vs. Volker Beck: Der Staat schützt den einen – aber nicht die Verfassung. Eine wortlautzentrierte Analyse der selektiven Rechtsanwendung.“
„Neutralitätsgebot für Lehrer: Der SPIEGEL behauptet – und unterschlägt die Rechtslage. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Behauptung des SPIEGEL: Es gibt kein Neutralitätsgebot für Lehrer Der SPIEGEL-Autor behauptet, dass Lehrer ihre politische Meinung im Unterricht äußern dürften – solange sie sich „im Rahmen des Grundgesetzes“ bewegten. Ein „Neutralitätsgebot“ für Lehrer gebe es nicht. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Neutralitätsgebot für Lehrer: Der SPIEGEL behauptet – und unterschlägt die Rechtslage. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Klimahysterie im SPIEGEL: Der Wetterbericht als Weltuntergang – und die stille Verfassungskatastrophe. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der SPIEGEL-Text: Apokalypse als Nachrichtenformat Der SPIEGEL-online Beitrag vom 24. Juni 2026 zeichnet ein düsteres Bild: „Unbewohnbare Erde“, „Welt aus den Fugen“, „rasend schnelle“ Annäherung an das apokalyptische Szenario. Die Botschaft: Die Hitzewellen sind kein Zufall, die Politik versagt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Klimahysterie im SPIEGEL: Der Wetterbericht als Weltuntergang – und die stille Verfassungskatastrophe. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Wahlanfechtung in Aue-Bad Schlema: Ein Rechtsanwalt kämpft gegen Unregelmäßigkeiten – und übersieht die Nichtigkeit der Wahlgesetze. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Wahlanfechtung der Freien Sachsen: Ein substantielles Dokument – aber auf falscher Grundlage Die Freien Sachsen, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Kohlmann, haben eine detaillierte 15-seitige Wahlanfechtung gegen die Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema eingereicht. Die vorgebrachten Punkte sind handfest und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Wahlanfechtung in Aue-Bad Schlema: Ein Rechtsanwalt kämpft gegen Unregelmäßigkeiten – und übersieht die Nichtigkeit der Wahlgesetze. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Herbert Grönemeyer rechnet mit der Politik ab – und schweigt zum Grundgesetz. Eine wortlautzentrierte Analyse des systemkonform-empörten Künstlers.“
1. Die Analyse von t-online: Grönemeyer kritisiert die Sprachlosigkeit der Politik Bei der Verleihung des Deutschen Nationalpreises hat Herbert Grönemeyer die Politik scharf kritisiert. Er beklagte die Sprachlosigkeit der vergangenen 20 Jahre: „Frau Merkel schwieg, Herr Scholz kopierte den Stil, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Herbert Grönemeyer rechnet mit der Politik ab – und schweigt zum Grundgesetz. Eine wortlautzentrierte Analyse des systemkonform-empörten Künstlers.“
„Das HateAid-Urteil des Kammergerichts: Ein willkürlicher Akt der Einschüchterung – und die Bestätigung eines illegitimen Systems. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Fall Danisch: Ein Publizist wird verurteilt – und das System demonstriert seine Willkür Hadmut Danisch, Autor des Blogs „Ansichten eines Informatikers“, wurde vom Kammergericht Berlin in einem Verfahren gegen Ricarda Lang (vertreten durch HateAid) verurteilt. Die Urteilsbegründung liegt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Das HateAid-Urteil des Kammergerichts: Ein willkürlicher Akt der Einschüchterung – und die Bestätigung eines illegitimen Systems. Eine wortlautzentrierte Analyse.“