Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Prämisse der Analyse Alice Weidel, Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), wurde am 04.07.2026 mit 81,31 % der gültigen Stimmen wiedergewählt. Die Zahl 31 ist in der rechtsextremen Szene als Code für das Wort „Nazi“ bekannt (nach dem … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Online-Artikel vom 7. Juli 2026 beleuchtet die Begegnung der US-amerikanischen Journalistin Dorothy Thompson mit Adolf Hitler im Jahr 1931. Thompson, eine scharfsinnige Beobachterin, erkannte die Gefahr der nationalsozialistischen Bewegung, unterschätzte jedoch Hitlers persönliche Fähigkeiten, … Weiterlesen →

1. Das Protokoll als Waffe des Gerichts: Eine wortlautzentrierte Analyse In allen bundesdeutschen Gerichtsverfahren wird seit 77 Jahren auf eine wortlautgetreue Aufzeichnung der Verhandlung verzichtet. Stattdessen führt das Gericht ein Protokoll nach eigenem Gusto – es bestimmt allein und ausschließlich, was darin steht. … Weiterlesen →

1. Die Ausgangslage: Eine Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren Die vorliegende Transkription dokumentiert einen Ausschnitt eines Gesprächs, in dem es um ein Verbotsverfahren gegen die AfD geht. Die Gesprächspartnerin eröffnet die Debatte mit einer klaren These: „Ein Verbotsverfahren halte ich per se für falsch. Für … Weiterlesen →

1. Der FOCUS-Artikel: Eine „Blamage“ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Der FOCUS (06.07.2026) berichtet über einen Eklat im ARD-„Sonntags-Stammtisch“. Die ARD-Journalistin Anja Kohl warf der AfD vor, sich nicht von Gewalt gegen Journalisten distanziert zu haben. Der FOCUS stellt klar: Die Gewalt … Weiterlesen →

1. Der t-online-Artikel: Eine Warnung an die Eltern Der Artikel von t-online.de (06.07.2026) berichtet über die drohenden Bußgelder für Eltern, die ihre Kinder vor dem offiziellen Ferienbeginn in den Urlaub nehmen. In Berlin und Brandenburg können für sogenanntes „Schulschwänzen“ Bußgelder von bis zu … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Eine Verkehrsregel – und die große Abwesenheit Der GIGA-Artikel informiert über neue Verkehrsregeln in Spanien: Autofahrer müssen beim Überholen von Radfahrern 20 km/h langsamer fahren, eine Rettungsgasse bilden und bei Schnee die linke Spur freihalten. Die wortlautzentrierte … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Podcaster fordert Meinungsdiversität Ben Berndt, Podcaster mit Millionenpublikum, fordert im FOCUS-Interview eine „Jobgarantie“ für AfD-nahe Journalisten und einen „Quoten-AfDler in jeder Redaktion“. Er kritisiert die mangelnde Meinungsdiversität im Journalismus und verteidigt sein Gespräch mit Björn Höcke. … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Staat, der seine eigenen Verbrechen nicht verfolgt Die Analyse der untergegangenen Grundrechtepartei beschreibt ein demokratisches Defizit der Bundesrepublik Deutschland: den Mangel an wirksamen Straftatbeständen zur Verfolgung von Straftaten im Amt. Amtsträger, die Verfassungsbruch, Grundrechtsverletzungen, Hochverrat oder Amtsmissbrauch begehen, … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Das BVerfG als Ersatzgesetzgeber Das Bundesverfassungsgericht hat in der Volkszählungsentscheidung (BVerfGE 65, 1) ein „Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“ aus den Artikeln 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG „entwickelt“. Es erklärte dieses neue Grundrecht für einschränkbar durch einfache Gesetze – … Weiterlesen →