Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Prämisse: Die historische Entwicklung der Kunstfreiheit Die Kunstfreiheit ist heute ein zentrales Grundrecht – aber sie war nicht immer in dieser Form geschützt. Die wortlautzentrierte Analyse zeigt: Die absolute Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG und Art. 13 … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Meinungsfreiheit – Ein universelles Recht mit unterschiedlichen Ausprägungen Die Meinungsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht jeder Demokratie. Doch ihre konkrete Ausgestaltung und ihre Schranken unterscheiden sich je nach Verfassungstradition erheblich. Die wortlautzentrierte Methode verlangt: Nur der Wortlaut zählt. Ein Vergleich … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ermittlungen wegen § 126 StGB Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau hat Ermittlungen gegen den Kabarettisten Uwe Steimle eingeleitet – wegen Androhung von Straftaten gemäß § 126 StGB. Steimle hatte bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung Äußerungen über Bundeskanzler Friedrich Merz und Altkanzlerin Angela Merkel getroffen, … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Eine Bürgerwehr schützt die Freiheit Der SPIEGEL berichtet über eine Bürgerwehr in Königsberg (Bayern), die sich in der Tradition der Demokratiebewegung von 1848 sieht. Viele assoziieren Bürgerwehren mit Selbstjustiz – doch der Ursprung dieser Bewegung war der … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Kabarettist sorgt für Aufsehen Der Kabarettist Uwe Steimle hat bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Sachsen-Anhalt mit Äußerungen für Aufsehen gesorgt, die als Gewaltfantasien gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) interpretiert werden. Er fragte: „Wo … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Artikel vom 15. Juli 2026 berichtet über eine geplante Anhörung im Thüringer Landtag zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Der Entertainer Hape Kerkeling, Enkel eines KZ-Überlebenden, wurde von der Linksfraktion als Anzuhörender eingeladen. Die Anhörung soll … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Goebbels‘ letzte Berechnung Joseph Goebbels, der Reichspropagandaminister des NS-Regimes, schrieb kurz vor seinem Tod am 1. Mai 1945 einen letzten Tagebucheintrag. Darin formulierte er eine zynische Berechnung: „Sollte uns der Sprung in die große Macht nicht gelingen, dann … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Finanzbeamter und der Vorwurf der Rechtsbeugung Das Oberlandesgericht Celle hatte über den Antrag eines Steuerpflichtigen zu entscheiden, der einem Finanzbeamten Rechtsbeugung (§ 336 StGB) vorwarf. Der Beamte hatte einen Einspruch gegen einen Steuerbescheid als unbegründet zurückgewiesen – nach … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Das BVerfG nimmt Beschwerden nicht an Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung annehmen, wenn die Grundsatzfrage bereits hinreichend geklärt ist. Diese Regelung findet sich in § 93a Abs. 2 BVerfGG. Die wortlautzentrierte Analyse zeigt: Diese Regelung ist verfassungswidrig, … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Die taz verschweigt die Kunstfreiheit Die taz hat in ihrem Artikel über die Verurteilung des US-amerikanischen Satirikers CJ Hopkins die Kunst als strafausschließendes Kriterium des § 86a StGB weggelassen. Sie schrieb nur von Wissenschaft, Forschung und Lehre – und verschwieg, dass § … Weiterlesen →