Autorenarchiv: admin

1. Die Ausgangsfrage: Warum sind Laienrichter gefährlich? Die Frage ist nicht akademisch – sie betrifft die Rechte jedes Bürgers, der vor Gericht steht. Denn wenn Laienrichter an der Rechtsprechung beteiligt sind, dann sind die Grundrechte der Bürger nicht mehr hinreichend geschützt. … Weiterlesen →

1. Die Ausgangsfrage: Sind Laienrichter mit dem Grundgesetz vereinbar? Die Frage ist nicht akademisch – sie ist existenziell für die Legitimität jedes deutschen Gerichtsverfahrens. Denn wenn die Besetzung von Gerichten mit Schöffen, Handelsrichtern und ehrenamtlichen Richtern verfassungswidrig ist, dann sind alle Urteile, die unter … Weiterlesen →

1. Die Ausgangsfrage: Welche Methode ist verfassungskonform? Die Frage nach der richtigen Methode der Verfassungsinterpretation ist keine akademische Spielerei – sie ist die Grundlage für die Gültigkeit oder Nichtigkeit jedes Gesetzes, jedes Urteils, jedes Hoheitsakts. Die beiden konträren Ansätze sind: Die wortlautzentrierte Methode – … Weiterlesen →

1. Der Fall: Die Medienaufsicht greift in den Podcast „ungeskriptet“ ein Der Podcaster Benjamin „Ben“ Berndt hat Post von der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen erhalten. Sie fordert ihn auf, sein Gespräch mit Björn Höcke nachträglich zu überarbeiten. Grund: Höcke … Weiterlesen →

1. Der Fall: AfD-Gegner planen Blockade – mit „persönlichen Grenzen“ statt Gesetzen Das Bündnis „Widersetzen“ plant, den Bundesparteitag der AfD in Erfurt zu blockieren. Tausende Aktivisten wollen die Zugänge zur Messe blockieren – mit dem erklärten Ziel, die Veranstaltung zu … Weiterlesen →

1. Die Debatte: Organspende per Widerspruchslösung – und ein AfD-Freundeskreis als Vergleich Im Bundestag wird über die Einführung der sogenannten Widerspruchslösung bei der Organspende diskutiert. Ein Redner vergleicht das Prinzip mit einer absurden Fiktion: Wer nicht aktiv widerspricht, wird automatisch … Weiterlesen →

1. Das Phänomen: Justizvollzugsbeamte treten vermummt auf – mit Henkers-Image In deutschen Gerichtssälen ist es zunehmend zu beobachten: Justizvollzugsbeamte treten vermummt im Dienst auf – mit Sturmhauben, Kapuzen oder anderen Gesichtsverhüllungen. Solche Bilder erinnern an historische Henker, die ihr Gesicht … Weiterlesen →

1. Die Meldung des FOCUS: EU will wehrfähigen Ukrainern die Flucht erschweren Der FOCUS-Live-Ticker berichtet über eine geplante Maßnahme der Europäischen Union: Wehrfähige ukrainische Männer sollen sich künftig schwerer dem Kriegsdienst entziehen können. Sie sollen nicht mehr so einfach in … Weiterlesen →

1. Der t-online-Artikel: Ein Appell zur Erinnerung – und die deutsche Vergangenheitsbewältigung Der t-online-Artikel ist ein eindringlicher Appell zur Auseinandersetzung mit der Geschichte, insbesondere mit den Massakern in Wolhynien (1943), den Verbrechen der UPA und der deutschen Verantwortung. Der Autor … Weiterlesen →

1. Der Fall: Giffey greift Merz an – und fordert Nationalstolz Die Berliner Wirtschaftssenatorin und ehemalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert. Sie wirft ihm vor, keinen Nationalstolz und keine Zuversicht auszustrahlen. Deutschland sei ein … Weiterlesen →