Autorenarchiv: admin

1. Die Prämisse: Krokodile als Gefängniswärter Der SPIEGEL (17.07.2026) berichtet über einen bemerkenswerten Vorschlag aus Israel: Nilkrokodile sollen in Wassergräben um ein Hochsicherheitsgefängnis eingesetzt werden, um palästinensische Häftlinge an der Flucht zu hindern. Die Umweltministerin hat den rechtlichen Status der … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein System der systematischen Täuschung Die vorangegangenen Analysen haben ein vernichtendes Bild gezeichnet: Die juristische Lehre in der Bundesrepublik Deutschland ist verfassungswidrig. Sie lehrt die Studierenden nicht die wortlautzentrierte Methode, sondern die verfassungsdämpfenden Methoden – Teleologie, Systematik, Wechselwirkungslehre. Sie relativiert die Grundrechte, obwohl … Weiterlesen →

Titel des Blogartikels „Die juristische Lehre als systematische Grundrechtsentziehung – Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungswidrigen Ausbildung und ihrer Konsequenzen im Lichte des Kissinger-Diktums.“ 1. Die Prämisse: Die juristische Lehre als Feind der Grundrechte Die These ist von vernichtender Präzision: Die gesamte … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Die öffentliche Gewalt und die Relativierung der Grundrechte Die These des Dialogpartners ist von brutaler Präzision: Die juristische Lehre – und mit ihr die Rechtsprechung – legt alles Erdenkliche an den Tag, um die von Grundgesetzes wegen absolut gefasste Bindewirkung der Grundrechte … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Lehrbuch, das die Grundrechte relativiert Das OpenRewi-Lehrbuch zur Grundrechtskonkurrenz ist ein Paradebeispiel für die verfassungsdämpfende Jurisprudenz. Es behandelt die Konkurrenz von Grundrechten als ein normales Phänomen – und lehrt die Studierenden, wie sie mit dieser Konkurrenz umzugehen haben. Es ignoriert die Absolutheit der Kunstfreiheit … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Lehrbuch, das die Kunstfreiheit relativiert Das OpenRewi-Lehrbuch zur Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) ist ein Paradebeispiel für die verfassungsdämpfende Jurisprudenz. Es behandelt die Kunstfreiheit als ein Grundrecht, das einschränkbar sei – durch „verfassungsimmanente Schranken“ wie Persönlichkeitsrechte, Eigentum oder den Jugendschutz. Es … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Grundrechtskonkurrenz als Herausforderung Der Beitrag von Hofmann/König in der Zeitschrift für das Juristische Studium (ZJS 1/2012) befasst sich mit der Frage, wie in der juristischen Falllösung mit Grundrechtskonkurrenzen umzugehen ist – also Fällen, in denen ein Sachverhalt in den … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Die Konkurrenz von Grundrechten Die Rechtswissenschaft spricht von einer Grundrechtskonkurrenz, wenn ein Sachverhalt in den Schutzbereich mehrerer Grundrechte fällt. Die wortlautzentrierte Analyse der Lehre (Hofmann/König, ZJS 2012) zeigt: Es gibt keine Kumulation von Grundrechten. Im Einzelfall gilt immer nur das stärkste Grundrecht. Die … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Auftrittsverbot für zwei Künstler Das ZDF hat den Auftritt der Musiker Igor Levit und Danger Dan in der Satiresendung „Die Anstalt“ untersagt. Die Begründung: Der Text ihres Liedes „Keine Angst“ könne als „Aufruf zu Gewalt“ verstanden … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Kelsen und die Reine Rechtslehre Die Reine Rechtslehre von Hans Kelsen ist eine der einflussreichsten Rechtstheorien des 20. Jahrhunderts. Sie versteht das Recht als ein Stufensystem von Normen, das auf einer hypothetischen Grundnorm beruht. Kelsen trennt strikt zwischen Rechtswissenschaft (objektive … Weiterlesen →