-
Neueste Beiträge
- „Verjährung von Bußgeldern: Der Staat verlängert die Frist – und plündert weiter. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Entschädigung für polnische NS-Opfer: Ein Tabubruch – auf nichtiger Grundlage. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Windpachtverträge: Sittenwidrige Deals auf nichtiger Grundlage – eine wortlautzentrierte Analyse der Risiken für Kommunen und Bürger.“
- „Michael Nierhaus über den Unrechtsstaat: Eine prophetische Beschreibung des verfassungswidrigen Deutschland – eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Homöopathie als Kassenleistung: Wissenschaftlicher Unsinn oder systemische Geldverschwendung? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
Archiv
Meta
Archiv des Autors: admin
Der doppelte Dehler: Wie die FDP das Zitiergebot vergaß, das ihr Gründervater erkämpfte Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der Gründervater (1949) Thomas Dehler (FDP) war es, der Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) im Parlamentarischen Rat durchsetzte – mit den berühmten Worten: „Wir wollen diese Fessel des Gesetzgebers.“ Dehler forderte, dass jedes Gesetz, das ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Der doppelte Dehler: Wie die FDP das Zitiergebot vergaß, das ihr Gründervater erkämpfte Eine wortlautzentrierte Analyse
Der blinde Steueranwalt: Wie ein „Experte“ das verfassungswidrige Steuersystem verwaltet – ohne den Bürger zu warnen
Eine wortlautzentrierte Analyse
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Der blinde Steueranwalt: Wie ein „Experte“ das verfassungswidrige Steuersystem verwaltet – ohne den Bürger zu warnen
„Volk“ ist nicht verhandelbar: Warum die Forderung der Linken nach einem Ausländerwahlrecht verfassungswidrig ist
Eine wortlautzentrierte Analyse
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Volk“ ist nicht verhandelbar: Warum die Forderung der Linken nach einem Ausländerwahlrecht verfassungswidrig ist
„Treue zur Verfassung? Fehlanzeige – Wie ein Professor das Wahlrecht für Ausländer predigt und dabei Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG ignoriert“
Die Analyse des Vorgangs ist kurz, aber vernichtend. Prof. Dr. Tarik Tabbara (der im t-online-Artikel die verfassungswidrige These vertritt, das Wahlrecht für Ausländer sei „keine klare Sache“) ist deutscher Staatsbürger (geboren in Bonn, Studium in Köln, Berlin, Paris – keine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Treue zur Verfassung? Fehlanzeige – Wie ein Professor das Wahlrecht für Ausländer predigt und dabei Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG ignoriert“
Wer ist das „Volk“ (Art. 20 GG)? Die Linke will Ausländer wählen lassen – das Grundgesetz sagt Nein – Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Die Forderung Die Linke fordert (erneut) ein Wahlrecht für Ausländer ohne deutschen Pass – nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland. Der Antrag liegt im Bundestag. Die Begründung: „Zwölf Millionen Menschen sind systematisch benachteiligt.“ 2. Der Wortlaut des Grundgesetzes (Art. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Wer ist das „Volk“ (Art. 20 GG)? Die Linke will Ausländer wählen lassen – das Grundgesetz sagt Nein – Eine wortlautzentrierte Analyse
243 Millionen Euro Schaden – und die Justiz jagt eine Falschaussage
Wie der Staat seine eigenen Verbrecher schützt: Der Fall Scheuer 1. Der Skandal
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für 243 Millionen Euro Schaden – und die Justiz jagt eine Falschaussage
Maaßen als AfD-Minister? Die eigentliche Frage lautet: Was ist aus dem Rechtsstaat geworden?
Ein Ex-Verfassungsschutzpräsident, der gegen das Grundgesetz verstieß, soll Minister werden – während die etablierte Politik schweigt.
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Maaßen als AfD-Minister? Die eigentliche Frage lautet: Was ist aus dem Rechtsstaat geworden?
Zwei Klassen der Justiz: „Lackaffe“ bestraft – „Eierarsch“ straffrei
Wie die Staatsanwaltschaft nach politischen Kriterien entscheidet
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Zwei Klassen der Justiz: „Lackaffe“ bestraft – „Eierarsch“ straffrei
Die Würde des Menschen ist unantastbar – nur nicht für die etablierten Parteien
Wie das BVerfG (auf nichtiger Grundlage) die Menschenwürde definiert – und warum die etablierten Parteien längst keine Schutz mehr verdienen 1. Das BVerfG-Zitat (NJW 2003, 1236) „Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen. Dies … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Die Würde des Menschen ist unantastbar – nur nicht für die etablierten Parteien
Die FDP und ihr „Freiheits“-Märchen: Eine Partei ohne Grundgesetz
Wolfgang Kubicki will die FDP über die 5-Prozent-Hürde hieven – doch seine Partei hat das Grundgesetz nie verstanden 1. Der Anspruch Die FDP rühmt sich (seit 1949) als „Partei der Freiheit“. Ihr designierter Vorsitzender Wolfgang Kubicki will die Partei (nach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Die FDP und ihr „Freiheits“-Märchen: Eine Partei ohne Grundgesetz