Archiv des Autors: admin

Eine wortlautzentrierte Analyse des Artikels von Hadmut Danisch (danisch.de) 1. Der Vorgang (Analyse des Danisch-Artikels) Hadmut Danisch (Informatiker, Blog „Ansichten eines Informatikers“) analysiert die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Bundestagsdrucksache 21/5217). Es geht um EU-Sanktionen gegen deutsche … Weiterlesen →

1. Der Vorgang Ein tschechisches Gericht ordnet die Auslieferung des Neonazis Marla Svenja Liebich (ehemals Sven) nach Deutschland an. Liebich wurde in Deutschland (2023) wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu eineinhalb Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Er flüchtete, wurde … Weiterlesen →

Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Die Umfrage Die FDP (nach der Wahl von Wolfgang Kubicki zum Parteichef) knackt erstmals wieder die 5-Prozent-Hürde. Die AfD liegt mit 27 Prozent klar vor der Union (23 Prozent). Die SPD bricht auf 11 Prozent ein, die … Weiterlesen →

1. Der Vorgang Das Verwaltungsgericht Hannover entschied: Der niedersächsische Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig zum „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ hochstufen. Der AfD-Landesverband hatte dagegen geklagt – das Gericht lehnte den Eilantrag ab. Begründung: Verfassungsfeindliche Bestrebungen (gegen Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip) … Weiterlesen →

Es ist ein Vorgang, der in der deutschen Öffentlichkeit viel zu wenig Beachtung findet – und das ist vermutlich kein Zufall. Das neue Wehrdienstmodernisierungsgesetz, das am 1. Januar 2026 in Kraft getreten ist, ist verfassungswidrig. Nicht nur in Teilen, sondern … Weiterlesen →

Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Der Vorgang Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzte per Allgemeinverfügung eine umstrittene Regelung des neuen Wehrpflichtgesetzes außer Kraft (Meldepflicht für Auslandsreisen für Männer zwischen 17 und 45 Jahren). Ein Gutachten (im Auftrag der Linksfraktion) hält dies für rechtswidrig. Nur das Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen →

Eine wortlautzentrierte Analyse der Kolumne von Nikolaus Blome (SPIEGEL) 1. Die Kolumne (Zusammenfassung) Nikolaus Blome (SPIEGEL) schreibt über „Putschgerüchte“ gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Er rät Merz zu einem „Befreiungsschlag“: öffentlicher Verzicht auf eine zweite Amtszeit (2029), Konzentration auf „historisch … Weiterlesen →

1. Der Fall Daniela Klette (frühere RAF-Terroristin) sitzt wegen acht Raubüberfällen (Beute: 2,7 Millionen Euro) vor Gericht. In ihrem 80-minütigen Plädoyer (30 handschriftliche Seiten) stilisiert sie sich als „Opfer des politischen Systems“. Sie fordert einen „Systemchange“. „Wirklich frei sein können … Weiterlesen →

1. Der Skandal Die JVA Gablingen bei Augsburg: 13 Beamte (darunter die ehemalige Leiterin und ihre Stellvertreterin) sollen Häftlinge gefoltert haben – nackt auf blankem Boden in besonders gesicherten Hafträumen, „immer den Hals abdrücken“, „zerstört“, „geiler Tag“. Die Chatnachrichten der Angeklagten sind belastend. … Weiterlesen →

1. Der Vorfall Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende Bärbel Bas spricht von einem „sogenannten Einheitsgrau“ – „manche würden sogar sagen, Einheitsbraun“. Die rechten Medien empören sich, die SPD schweigt verlegen. Die Berliner Zeitung diagnostiziert: „Niemand spricht nüchtern über Migration.“ 2. Die (wortlautzentrierte) … Weiterlesen →