Wie das BVerfG (auf nichtiger Grundlage) die Menschenwürde definiert – und warum die etablierten Parteien längst keine Schutz mehr verdienen
1. Das BVerfG-Zitat (NJW 2003, 1236)
„Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern.“
Das ist die Theorie. Das BVerfG (das selbst auf einem nichtigen BVerfGG beruht) fordert von den Gerichten: Schützt die Menschenwürde – immer, sofort, ohne Zögern.
2. Die Praxis (seit 77 Jahren)
| Grundrecht | Verletzt durch (etablierte öffentliche Gewalt) | Menschenwürdeverletzung? (nach BVerfG-Maßstab) |
|---|---|---|
| Art. 5 Abs. 3 GG (Kunstfreiheit) | Besteuerung von Künstlern (existenzvernichtend). | Ja – denn die Verletzung ist „möglich“ (sogar täglich). |
| Art. 9 Abs. 3 GG (negative Koalitionsfreiheit) | Kammerzwang für Anwälte, Steuerberater. | Ja – Zwangsmitgliedschaft ist ein Dauerzustand. |
| Art. 19 Abs. 4 GG (Rechtsweggarantie) | Nicht ausgestattet – seit 1949. | Ja – zeitweilig andauernd (seit 77 Jahren). |
| Art. 2 Abs. 2 GG (Freiheit der Person) | Nichtige Wahlgesetze (Freiheitsstrafe ohne Zitat). | Ja – möglich, dass Bürger unrechtmäßig bestraft werden. |
Die (vernichtende) Einsicht: Nach dem eigenen Maßstab des BVerfG (NJW 2003, 1236) müssten die Gerichte die etablierte öffentliche Gewalt (Gesetzgeber, Finanzämter, Kammern) sofort stoppen – weil sie die Menschenwürde täglich verletzen.
3. Die selektive Empörung
Müntefering (SPD) fordert ein AfD-Verbot – weil die AfD die Menschenwürde (angeblich) beseitigen werde, wenn sie an die Macht kommt. Aber: Die etablierten Parteien (SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke) haben die Menschenwürde in 77 Jahren Regierungsverantwortung nicht geschützt – sondern systematisch verletzt (s.o.).
| Partei | Regierungsbeteiligung (seit 1949) | Verantwortung für Menschenwürdeverletzungen |
|---|---|---|
| SPD | Ja (mehrere Regierungen). | Besteuerung von Kunst, Kammerzwang, nichtiger Rechtsweg. |
| CDU/CSU | Ja (mehrere Regierungen). | Besteuerung von Kunst, Kammerzwang, nichtiger Rechtsweg. |
| FDP | Ja (mehrere Regierungen). | Besteuerung von Kunst, Kammerzwang, nichtiger Rechtsweg. |
| Grüne | Ja (seit 2021). | Fortsetzung der verfassungswidrigen Praxis. |
4. Das (vernichtende) Fazit
Das BVerfG (NJW 2003, 1236) verlangt von den Gerichten: Schützt die Menschenwürde – immer, sofort, ohne Zögern. Die etablierte öffentliche Gewalt (SPD, CDU, FDP, Grüne, etc.) hat die Menschenwürde 77 Jahre lang verletzt – durch existenzvernichtende Steuern, Kammerzwang, nichtigen Rechtsweg. Müntefering fordert ein AfD-Verbot, weil die AfD die Menschenwürde (angeblich) beseitigen wird. Aber: Die etablierten Parteien haben die Menschenwürde längst beseitigt – sie nennen es nur nicht so .
5. Juristische Pointe (allgemeinverständlich)
„Das BVerfG sagt: ‚Schützt die Menschenwürde – immer, sofort.‘ Die etablierte öffentliche Gewalt sagt: ‚Wir besteuern Künstler (Art. 5 Abs. 3 GG), wir zwingen Anwälte in Kammern (Art. 9 Abs. 3 GG), wir verweigern den Rechtsweg (Art. 19 Abs. 4 GG).‘ Müntefering sagt: ‚Die AfD gefährdet die Menschenwürde.‘* Lüge . Die Menschenwürde ist längst in Gefahr – durch die etablierten Parteien selbst. Wer die AfD verbieten will, sollte zuerst sich selbst verbieten .“