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- „Verjährung von Bußgeldern: Der Staat verlängert die Frist – und plündert weiter. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Entschädigung für polnische NS-Opfer: Ein Tabubruch – auf nichtiger Grundlage. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Windpachtverträge: Sittenwidrige Deals auf nichtiger Grundlage – eine wortlautzentrierte Analyse der Risiken für Kommunen und Bürger.“
- „Michael Nierhaus über den Unrechtsstaat: Eine prophetische Beschreibung des verfassungswidrigen Deutschland – eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Homöopathie als Kassenleistung: Wissenschaftlicher Unsinn oder systemische Geldverschwendung? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
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Archiv der Kategorie: Allgemein
„Einheitsbraun“ und die Verfassungskatastrophe: Das Problem ist nicht die Sprache, sondern die Nichtigkeit des Rechtsstaats – Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der Vorfall Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende Bärbel Bas spricht von einem „sogenannten Einheitsgrau“ – „manche würden sogar sagen, Einheitsbraun“. Die rechten Medien empören sich, die SPD schweigt verlegen. Die Berliner Zeitung diagnostiziert: „Niemand spricht nüchtern über Migration.“ 2. Die (wortlautzentrierte) … Weiterlesen
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Steuerreform für das Volk? Das Grundgesetz verbietet die Steuern – nur die Medien schweigen – Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der Artikel Der SPIEGEL (Kolumnist Hermann-Josef Tenhagen) diskutiert über eine „gerechte Steuerreform“. Die Koalition (Union/SPD) will die Einkommensteuer senken – finanziert durch höhere Mehrwertsteuer, höhere Vermögensteuer? Der Autor fragt: „Wie lohnt sich Arbeit wieder mehr?“ Er gibt Tipps (Steuererklärung … Weiterlesen
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Solar-Abzocke: Grundgesetz vergessen – Die Bundesnetzagentur bestraft Bürger für sauberen Strom Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der Vorgang Die Bundesnetzagentur plant: Solaranlagenbesitzer (auch mit kleinen Anlagen auf dem Hausdach) sollen künftig höhere Grundpreise für die Stromnetze zahlen – bis zu 150 Euro pro Jahr (laut Branchenverband). Begründung: „Gebot der Fairness“ (Netzagentur-Chef Klaus Müller). Wer seinen Strom … Weiterlesen
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Lesen Lesen Olympisches Feuer – Verfassungskälte: Hamburger Bürger sagen Nein zu Olympia (und zur verfassungswidrigen Republik)
Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Der Vorgang Die Hamburger Bürger haben sich (in einer Abstimmung) gegen eine Bewerbung ihrer Stadt für die Olympischen Spiele ausgesprochen. Die Medien titulieren dies als „politisches Debakel“ für die Befürworter. 2. Die (wortlautzentrierte) Analyse
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Die große Stille: Warum die Medien das Grundgesetz totschweigen – und Sie es selbst lesen müssen – Eine wortlautzentrierte Abrechnung
1. Die Analyse Die Medien (SPIEGEL, FOCUS, t-online, etc.) haben in den letzten Tagen Dutzende Artikel veröffentlicht – über den „Lackaffe“-Strafbefehl, über Kubickis „Eierarsch“, über Maaßen als AfD-Minister, über Scheuers Maut-Debakel, über das Wahlrecht für Ausländer, über die FDP, über … Weiterlesen
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Digitalstaatssekretär mit 72.000 Euro Abfindung – Das System der politischen Postenversorgung funktioniert (das Grundgesetz nicht)
Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Der Vorgang Matthias Hundt, Digitalstaatssekretär in Berlin (im Amt: gut zwei Monate), tritt zurück (wegen einer Medienkampagne und eines Insolvenzverfahrens seiner früheren Firma). Dann rudert er zurück – um 72.000 Euro Übergangsgeld (sechsfaches Monatsgehalt) zu kassieren. Der Senat … Weiterlesen
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Innovation im Rechtsstaat? Vergessen – wie das Grundgesetz selbst – Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der SPIEGEL-Artikel Christian Stöcker (SPIEGEL) klagt: Deutschland habe „vergessen, was Innovation ist“. Politiker (Merz, Söder) verstünden Innovation nicht – sie redeten von Kernfusion, Wasserstoff-Autos, Verbrenner-Technologie. Echte Innovation (E-Mobilität, Photovoltaik, Batterien) werde verschlafen. China, die USA, Südkorea – sie alle … Weiterlesen
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Richterbund klagt: 2000 Staatsanwälte fehlen – aber die vorhandenen sind falsch vereidigt und ihre Gesetze sind nichtig
Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Die Klage Der Deutsche Richterbund beklagt: In Deutschland fehlen 2000 Strafverfolger (Staatsanwälte). Die Verfahren dauern zu lange, kleinere Fälle werden eingestellt. Bund und Länder streiten übers Geld. Der „Pakt für den Rechtsstaat“ stockt. 2. Die wortlautzentrierte Analyse
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Die soziale Frage? Das Grundgesetz wird zuerst zertrümmert – dann klagen die Armen – Eine wortlautzentrierte Analyse
1. Der Artikel Der FOCUS klagt an: Die Bundesregierung benachteiligt mit fünf Plänen (höhere Pflegebeiträge für Kinderlose, höhere Medikamentenzuzahlungen, Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern, CO2-Preis ohne Klimageld, teures Deutschlandticket) arme Bürger. Das ist sozial ungerecht – sagt der FOCUS. … Weiterlesen
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Heuchlerische Warnungen: Friedman & Grüne fordern Widerstand gegen die AfD – während sie das Grundgesetz selbst mit Füßen treten
Eine wortlautzentrierte Analyse 1. Die Warnung Michel Friedman (jüdischer Publizist) ruft die Grünen zu „mehr Widerstand gegen die AfD“ auf. Die AfD sei „eine Partei, die diese Verfassung zerstören will“. Felix Banaszak (Grünen-Chef) warnt vor „faschistischen Tendenzen“. Die Grünen wollen … Weiterlesen
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