-
Neueste Beiträge
- Welcher Sachverhalt lag diesen BVerfGE zugrunde: „Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. BverfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 2003, s. 1236 <1237>). Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern.“
- Art. 20 Abs. 4 GG ist ein Fremdkörper – ein Honeypot – ein Instrument des Systems, um Widerständler zu identifizieren, zu diskreditieren und zu eliminieren, bevor sie wirksam werden können?
- Bevor etwas in Rechtskraft erwächst bedarf es einer komplett gg-konformen Legitimationskette und zwar sowohl formell als auch materiell.
- Wie lautet die Entscheidung der KI als OLG für den Fall, dass das Landgericht die Anklage der StA nicht zulassen wird, die Möglichkeit besteht immer noch, und die Eltern des erschossenen Lorenz A. vor dem OLG das Klageerzwingungsverfahren betreiben?
- KI-simmulierte Sachverhaltsanalyse der tötlichen Polizeischüsse zum Nachteil Lorenz A. in Oldenburg in der Nacht zum 20.04.2025
Archiv
Meta
Archiv der Kategorie: Allgemein
Es gibt den sogenannten „Code of Silence“. So nennt man das in der Polizeiwissenschaft, wenn sich Kollegen nicht gegenseitig anzeigen, sondern diese Fälle stillschweigend dulden, so am 20.08.2020 Rafael Behr, Jahrgang 1958, Professor für Polizeiwissenschaften.
Rafael Behr, Jahrgang 1958, ist Professor für Polizeiwissenschaften. Er lehrt Kriminologie und Soziologie am Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei in Hamburg. Außerdem leitet er die Forschungsstelle Kultur und Sicherheit. Von 1975 bis 1990 arbeitete Behr als Polizeibeamter bei der hessischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Es gibt den sogenannten „Code of Silence“. So nennt man das in der Polizeiwissenschaft, wenn sich Kollegen nicht gegenseitig anzeigen, sondern diese Fälle stillschweigend dulden, so am 20.08.2020 Rafael Behr, Jahrgang 1958, Professor für Polizeiwissenschaften.
Wahlergebnis Belarus Das Ergebnis der umstrittenen Wahl werde aber nicht anerkannt, sagte Kanzlerin Merkel und was sagen Russland und Belarus zu den ungültigen EU-Parlamentswahlen seit 1979 und ebenso ungültigen bundesdeutschen Parlamentswahlen seit dem 14.08.1949
Der Spiegel vermeldet am 19.08.2020 überraschend: „Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten werden das Ergebnis der umstrittenen Präsidentenwahl in Belarus nicht anerkennen, teilte die Kanzlerin mit. Die Abstimmung sei weder fair noch frei gewesen, erklärte Merkel nach einem Video-Sondergipfel. Es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Wahlergebnis Belarus Das Ergebnis der umstrittenen Wahl werde aber nicht anerkannt, sagte Kanzlerin Merkel und was sagen Russland und Belarus zu den ungültigen EU-Parlamentswahlen seit 1979 und ebenso ungültigen bundesdeutschen Parlamentswahlen seit dem 14.08.1949
unscheinbar grundgesetzkriminell oder… Masken bestellt aber noch immer 400 Millionen Euro nicht bezahlt
Spiegel-online vermeldet am 09.08.2020, auszugsweises Zitat: „Kläger und Oppositionspolitiker vermuten hingegen, das Ministerium wolle sich seinen Zahlungsverpflichtungen entziehen, nachdem es festgestellt habe, deutlich zu viele Masken bestellt zu haben. Die Einkaufstour des Ministeriums sei „völlig aus dem Ruder gelaufen“, sagt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für unscheinbar grundgesetzkriminell oder… Masken bestellt aber noch immer 400 Millionen Euro nicht bezahlt
Filmtipp Inside Sloborn – Virusthriller von brisanter Aktualität
Alle acht Folgen dieses bereits im Herbst 2019, also noch vor dem Bekanntwerden der inzwischen weltweiten Corona Pandemie, fertiggestellten Thrillers finden sich in der ZDFmediathek Infolge der bundesweit seit nicht erst 71 Jahren herrschenden granitenen Dummheit der Bevölkerung, kommt dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Filmtipp Inside Sloborn – Virusthriller von brisanter Aktualität
Bundesdeutschland schweigt sich aus zum chinesischen Hongkong-Vertragsbruch
Die volkrepublikanischen Chinesen werden es zu schätzen wissen, dass Bundesdeutschland zum chinesischen Bruch des Übergabe-Abkommens, dass Hongkong 50 Jahre lang eine Teilautonomie garantiert, völkerrechtswidrig schweigt. Das bundesdeutsche Schweigen könnte folgenden den volksrepublikanischen Chinesen bekannte Grund haben:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Bundesdeutschland schweigt sich aus zum chinesischen Hongkong-Vertragsbruch
Alle Beteiligten wissen nur, was sie wissen dürfen, alle denken nur, was sie denken sollen, dann wird niemand und wenn er noch so gut ist, hinreichende Beweise für die Wahrheit finden
Seit 71 Jahren bundesdeutsche öffentliche Gewalt samt den seit 1949 sog. etablierten politischen Parteien versus Inhalt und Wirkweise des Bonner Grundgesetzes trotz dessen, dass es die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland seit dem 23.05.1949 ist, denn alle Beteiligten wissen nur, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Alle Beteiligten wissen nur, was sie wissen dürfen, alle denken nur, was sie denken sollen, dann wird niemand und wenn er noch so gut ist, hinreichende Beweise für die Wahrheit finden
M. Broders Analyse Notstands-Normalität mit Alltagsmaske vom 13.07.2020 zeugt von unzureichendem Wissen um die bundesdeutschen Machenschaften der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt seit dem 23.05.1949 versus Bonner Grundgesetz, leider
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für M. Broders Analyse Notstands-Normalität mit Alltagsmaske vom 13.07.2020 zeugt von unzureichendem Wissen um die bundesdeutschen Machenschaften der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt seit dem 23.05.1949 versus Bonner Grundgesetz, leider
Ein Verwaltungsakt ist nicht schon deshalb nichtig, weil er der gesetzlichen Grundlage entbehrt oder weil die in Frage kommenden Rechtsvorschriften unrichtig angewendet worden sind; so grundgesetzwidrig der BFH IV B 13/81 v. 01.10.1981
Seit 71 Jahren lässt sich die bundesdeutsche Bevölkerung von dahergelaufenen Grundgesetzfeinden in Gestalt der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt sowie der sog etablierten politischen Parteien an der Nase durch die bundesdeutsche Manage führen und sich grundgesetzwidrig ausrauben und ausplündern. Nachdenklich hätte alle … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Ein Verwaltungsakt ist nicht schon deshalb nichtig, weil er der gesetzlichen Grundlage entbehrt oder weil die in Frage kommenden Rechtsvorschriften unrichtig angewendet worden sind; so grundgesetzwidrig der BFH IV B 13/81 v. 01.10.1981
In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln. […] Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär
„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln. […] Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär.“ (Quelle: Aussage von Richter am Bundesgerichtshof und Verfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln. […] Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär
beide grundgesetzwidrigen Entscheidungen, nämlich RStGH vom 22.03.1929, 13.28 und OLG Kiel vom 21.03.1947 in SJZ 1947, Sp. 323 (330) dienen seit dem 23.05.1949 der grundgesetzfeindlichen bundesdeutschen öffentlichen Gewalt zur unscheinbaren Aushebelung des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland
Aufgrund einer inzwischen 71 Jahre staats- und verfassungsrechtlich granitenen dumm gehaltenen deutschen Bevölkerung ist es über den heutigen Tag möglich, dass die neuerlichen Machtergreifer mit dem 23.05.1949 und in der Folge deren Abkömmlinge und Nachkömmlinge sich entgegen des Inhaltes und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für beide grundgesetzwidrigen Entscheidungen, nämlich RStGH vom 22.03.1929, 13.28 und OLG Kiel vom 21.03.1947 in SJZ 1947, Sp. 323 (330) dienen seit dem 23.05.1949 der grundgesetzfeindlichen bundesdeutschen öffentlichen Gewalt zur unscheinbaren Aushebelung des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland