-
Neueste Beiträge
- Welcher Sachverhalt lag diesen BVerfGE zugrunde: „Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. BverfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 2003, s. 1236 <1237>). Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern.“
- Art. 20 Abs. 4 GG ist ein Fremdkörper – ein Honeypot – ein Instrument des Systems, um Widerständler zu identifizieren, zu diskreditieren und zu eliminieren, bevor sie wirksam werden können?
- Bevor etwas in Rechtskraft erwächst bedarf es einer komplett gg-konformen Legitimationskette und zwar sowohl formell als auch materiell.
- Wie lautet die Entscheidung der KI als OLG für den Fall, dass das Landgericht die Anklage der StA nicht zulassen wird, die Möglichkeit besteht immer noch, und die Eltern des erschossenen Lorenz A. vor dem OLG das Klageerzwingungsverfahren betreiben?
- KI-simmulierte Sachverhaltsanalyse der tötlichen Polizeischüsse zum Nachteil Lorenz A. in Oldenburg in der Nacht zum 20.04.2025
Archiv
Meta
Archiv der Kategorie: Allgemein
Grundgesetz Genehmigung der Alliierten am 12.05.1949 vor heute 72 Jahren und immer noch harrt das Grundgesetz seiner wahren Erfüllung
12. Mai 1949: Schreiben der Militärgouverneure der drei Westzonen an den Präsidenten des Parlamentarischen Rates, Adenauer Amtsblatt der Militärregierung – Deutschland (Britische Zone). Ausgabe Nr. 35. 10. September 1949. Teil 2B, 29f. Sehr geehrter Herr Dr. Adenauer!
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Grundgesetz Genehmigung der Alliierten am 12.05.1949 vor heute 72 Jahren und immer noch harrt das Grundgesetz seiner wahren Erfüllung
vom Souverän entgegen Art. 20 Abs. 2 GG zum Untertan der eigentlichen Dienerschaft
Zitat: „Ist es nicht verfassungswidrig wenn eine Regierung sagt, sie gibt dem Volk, also dem Souverän, ein paar der Grundrechte zurück, die sie ihm zuvor genommen hat? Eine Regierung hat doch die Grundrechte der Bürger zu achten und nicht zuzuteilen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für vom Souverän entgegen Art. 20 Abs. 2 GG zum Untertan der eigentlichen Dienerschaft
Negativ ist das neue Positiv laut M. Broders Spiegel vom 26.04.2021
So viel zur bundesdeutschen Kunstfreiheitsgarantie, die Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG absolut gegen jedweden Eingriff bundesdeutscher öffentlicher Gewalt sowohl in den Werk- als auch Wirkbereich jedes einzelnen Künstlers schützt, denn die Realität sieht anders aus, aber unscheinbar:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Negativ ist das neue Positiv laut M. Broders Spiegel vom 26.04.2021
Armin Laschet, seit dem 20.04.2021 wähnt sich nicht nur als Nachfahre König Karl des Großen, sondern erzwingt am Geburtstag des Massenmörders Adolf Hitler vom CDU-Bundesvorstand seine Kanzlerkandidatur.
Am 20.04.2021 oder genauer am 132. Geburtstag des Massenmörders und Usupators Adolf Hitler, vermeldet Focus-online, Zitat: „Mehrheit für Laschet: CDU-Vorstand stellt sich erneut hinter ihn“ „00.58 Uhr: Im Machtkampf mit CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur hat sich der CDU-Vorstand … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Armin Laschet, seit dem 20.04.2021 wähnt sich nicht nur als Nachfahre König Karl des Großen, sondern erzwingt am Geburtstag des Massenmörders Adolf Hitler vom CDU-Bundesvorstand seine Kanzlerkandidatur.
MONITOR-Redaktion hat es nicht wirklich mit dem Inhalt und der Wirkweise des Bonner Grundgesetzes
Auf der Internetseite der MONITOR-Redaktion des Westdeutschen Rundfunks heißt es auszugsweise unter „über uns“, Zitat: „Unbequem sein, irritieren, provozieren“ „MONITOR will Hintergrund liefern, Diskussionen anstoßen, Themen setzen. Unsere Handschrift: seriöse Information, gepaart mit einer sorgfältigen Analyse. Kritischer, investigativer Journalismus wird … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für MONITOR-Redaktion hat es nicht wirklich mit dem Inhalt und der Wirkweise des Bonner Grundgesetzes
72 Jahre am 23.05.2021 grundgesetzwidriges / grundgesetzfeindliches hoheitliches Denken und Handeln der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt versus aller bundesdeutschen GrundrechteträgerInnen
Fakt ist, dass das Bonner Grundgesetz seit dem 23.05.1949 noch immer seiner wahren Erfüllung harrt.
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für 72 Jahre am 23.05.2021 grundgesetzwidriges / grundgesetzfeindliches hoheitliches Denken und Handeln der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt versus aller bundesdeutschen GrundrechteträgerInnen
den etablierten Parteien und bundesdeutscher öffentlicher Gewalt sind die BundesbürgerInnen völlig egal, nur das System darf nicht kollabieren und die Wahlen sind durchzuführen, trotz bundesweit grundgesetzwidriger Wahlgesetze
So denkt und handelt der bundesdeutsche Gesetzgeber sowie die vollziehende und rechtsprechende Gewalt spätestens seit dem 11.08.1950 grundgesetzwidrig /-feindlich: »Es sei einmütig erklärt worden, daß bei unveränderter Aufrechterhaltung der im Grundgesetz verankerten Grundrechte durchgreifende Maßnahmen nicht getroffen werden können. Es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für den etablierten Parteien und bundesdeutscher öffentlicher Gewalt sind die BundesbürgerInnen völlig egal, nur das System darf nicht kollabieren und die Wahlen sind durchzuführen, trotz bundesweit grundgesetzwidriger Wahlgesetze
advocatus pro forma bzw. allen Schwarzkittel mangelt es an der gundgesetzlichen Legitimation
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für advocatus pro forma bzw. allen Schwarzkittel mangelt es an der gundgesetzlichen Legitimation
Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf und das in der Bundesrepublik Deutschland seit 72 Jahren
Fakt ist, dass das vom emeritierten Verfassungsrechtler von Arnim in seinem Buch „Das System“ trefflichst beschriebene System, Zitat: »Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf und das in der Bundesrepublik Deutschland seit 72 Jahren
Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz und dessen Wirkweise von M. Broder trefflich erklärt
M. Broder schreibt dazu:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz und dessen Wirkweise von M. Broder trefflich erklärt