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- „Zusammenhalt als Machterhalt – Eine wortlautzentrierte Analyse der CDU-Erklärung.“
- Anwälte und Steuerberater – Helfer oder Komplizen des Systems? Eine wortlautzentrierte Analyse zur Frage, ob der Grundrechteträger sie überhaupt braucht
- „Die abgesagte UN-Reise – Eine wortlautzentrierte Analyse der wahren Rolle Deutschlands.“
- „Der Staat zapft mit: Eine wortlautzentrierte Analyse der Spritpreise und der steuerlichen Ausplünderung“
- „Merz und die CDU – Eine wortlautzentrierte Analyse der Machtpolitik seit 77 Jahren.“
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Autorenarchiv: admin
„Die Evakuierung und die Grundrechte: Ein gefährlicher Irrtum – oder bewusster Verfassungsbruch?“
1. Der Artikel: Eine vollmundige Behauptung Der t-online-Artikel vom 2. Juli 2026 behauptet: „Katastrophenfall setzt Grundrechte außer Kraft.“ Und weiter: „Der Staat kann vorübergehend einige Grundrechte außer Kraft setzen – zum Schutz der Bevölkerung.“ Wortlautzentrierte Prüfung: Diese Behauptung ist verfassungsrechtlich unhaltbar. Sie ist ein Angriff auf … Weiterlesen
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„Parteigerichtsbarkeit als politisches Instrument – Der Fall Helferich und die verfassungswidrige Rechtsanwendung.“
1. Die Prämisse der Analyse Der Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich, der vom Landesvorstand Nordrhein-Westfalen aus der Partei ausgeschlossen werden sollte, aber vom Bundesschiedsgericht der AfD nur eine sechsmonatige Ämtersperre erhielt, wirft ein bezeichnendes Licht auf die parteiinterne Schiedsgerichtsbarkeit. Das … Weiterlesen
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„Das AfD-Grundsatzprogramm im wortlautzentrierten Spiegel – Eine Prüfung der formellen Verfassungskonformität.“
1. Die Prämisse der Analyse Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ein Grundsatzprogramm, das auf ihrem Bundesparteitag in Stuttgart 2016 beschlossen wurde. Das Programm umfasst 14 Kapitel und behandelt alle wesentlichen Politikfelder: Demokratie, Europa, Innere Sicherheit, Familienpolitik, Einwanderung, Energiepolitik, etc. … Weiterlesen
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„Die Angst vor dem Wortlaut: Warum die Berufung auf die Verfassung nicht ‚dogmatisch‘, sondern verfassungstreu ist.“
1. Der Vorwurf: „Ihr seid zu dogmatisch!“ Wer sich auf den Wortlaut des Grundgesetzes beruft, bekommt oft zu hören: „Das ist viel zu dogmatisch! Ihr ignoriert die Praktikabilität des Rechts! Die Verfassung muss doch ausgelegt werden – nicht buchstabengetreu!“ Wortlautzentrierte Antwort:
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„Brandner zitiert Art. 5 Abs. 1 GG – und verschweigt Art. 5 Abs. 2 GG. Die wortlautzentrierte Dekonstruktion einer AfD-Rede.“
1. Die Prämisse der Analyse Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, hält im Bundestag eine Rede zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Er zitiert Art. 5 Abs. 1 GG: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild … Weiterlesen
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„Karin Angerer: Eine Karriere im Widerspruch zur Verfassung – warum der Wechsel zwischen Exekutive und Judikative den Eid entwertet.“
1. Die Ernennung: Karin Angerer wird BGH-Präsidentin Dr. Karin Angerer, bisher Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, soll neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) werden. Ihre Karriere ist beeindruckend: Staatsanwaltschaft, Justizministerium, Landgerichte, Oberlandesgericht, Verfassungsgerichtshof – und nun der BGH. Sie gilt als „exzellente … Weiterlesen
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„Der Geist der Grünen: Zwischen Meinungsfreiheit und Verfassungsbruch – eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Fall: Äußerungen eines Grünen-Jugendsprechers Luis Bobga, Bundessprecher der Grünen Jugend, hat auf der Plattform X Äußerungen getätigt, die für Empörung sorgen. Er brachte das WM-Aus der deutschen Fußballnationalmannschaft mit Gewalt gegen Frauen in Verbindung und wetterte gegen „Scheiß … Weiterlesen
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„Die Exkommunikation der Piusbruderschaft: Eine innerkirchliche Machtfrage – und die Stille über der Verfassung.“
1. Die Meldung: Der Vatikan schließt Bischöfe aus Der Vatikan hat sechs Bischöfe der ultrakonservativen Piusbruderschaft exkommuniziert. Sie hatten gegen den Willen von Papst Leo XIV. neue Bischöfe geweiht – einen „Akt schismatischer Natur“. Die Bischöfe verlieren alle kirchlichen Ämter … Weiterlesen
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„Professoren rufen zur Verhinderung eines demokratischen Parteitags auf – und offenbaren ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Prämisse der Analyse Zwei Rechtswissenschaftler, Prof. Ralf Michaels (Max-Planck-Institut) und Anne Gräfe (Universität Lüneburg), fordern in einem Gastbeitrag für die „taz“ die Blockade des AfD-Bundesparteitags am 4. und 5. Juli 2026 in Erfurt. Ihre Begründung: Der Staat habe … Weiterlesen
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Vom Steuerverzicht und staatlicher Wortgewalt – Eine grundgesetzliche Betrachtung des Tankrabatts
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland kennt in seinem Wortlaut keinen Staat, der sich selbst als Eigentümer der Steuerquellen versteht. Es kennt den Bürger als Souverän, die Steuer als gesetzlich gebotene Abgabe zur Finanzierung des Gemeinwesens, und den Staat als … Weiterlesen
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