Autorenarchiv: admin

1. Die Prämisse: Dorothy Thompsons Fehleinschätzung Der FOCUS-Artikel (07.07.2026) erzählt die Geschichte der US-Journalistin Dorothy Thompson, die Adolf Hitler 1931 interviewte und ihn als „Prototyp des kleinen Mannes“ beschrieb – formlos, fast gesichtslos, eine Karikatur ohne nennenswerte Präsenz. Sie hielt … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Das Grundgesetz als Schutz vor der Diktatur Das Bonner Grundgesetz vom 23. Mai 1949 ist die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Es wurde als Gegenentwurf zur nationalsozialistischen und zur kommunistischen Diktatur geschaffen. Seine Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Eine Steuerreform mit versteckten Belastungen Der t-online-Artikel (10.07.2026) berichtet über die geplante Steuerreform der Bundesregierung. Die Regierung verspricht Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – aber Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner zeigen: Steigende Sozialabgaben fressen die Entlastungen … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Sparpaket zu Lasten der Versicherten Der Bundestag hat am 10.07.2026 das umstrittene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Die Reform bringt höhere Zuzahlungen, Einschränkungen bei der Familienversicherung, sinkende Festzuschüsse für Zahnersatz und eine Teil-Krankschreibung. Die Regierung spricht von einem „Paradigmenwechsel … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Danischs Prognose vom Staatsbankrott Hadmut Danisch kommentiert auf seinem Blog (09.07.2026) die Finanzlage der Bundesrepublik. Er berichtet von einer gescheiterten Anleiheauktion, bei der die Finanzagentur auf einem Großteil der Emission sitzen blieb. Er spricht von einer „Schuldenkrise … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Danischs Zensurvorwurf Hadmut Danisch beklagt auf seinem Blog (09.07.2026), dass das rechtsextreme Blog „PI-News“ bei Google nicht mehr auffindbar sei. Er spricht von „Zensur“ und vermutet eine Verschwörung von Linksextremen, Islamisten, George Soros und der CIA. Er … Weiterlesen →

. Die Prämisse: Danischs Spekulationen Hadmut Danisch spekuliert auf seinem Blog (09.07.2026) über die Hintergründe der EU-Chatkontrolle. Er fragt: „Warum wird auf EU-Ebene auf einmal ein derartiger Druck ausgeübt, die eigentlich schon abgelehnte Chat-Kontrolle trotzdem durchzudrücken?“ Seine These: Der Druck könne von … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Die EU erlaubt die Chatkontrolle – aber ist sie verfassungskonform? Der FOCUS-Artikel (10.07.2026) berichtet über die befristete Ausnahmeregelung der EU, die es Diensten wie Google, Microsoft oder Meta erlaubt, private Kommunikation automatisiert nach Hinweisen auf sexuellen Kindesmissbrauch … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Das Wahlrecht und die Grenzen der einfachgesetzlichen Regelung Die Frage, ob das Wahlrecht entzogen werden kann, ist eine der grundlegendsten verfassungsrechtlichen Fragen. Die wortlautzentrierte Analyse muss den Wortlaut des Art. 38 GG, die Systematik des Grundgesetzes und die Beratungen des Parlamentarischen Rates (Dennewitz-Schneider) … Weiterlesen →

1. Die Forderung: Einem Politiker das Wahlrecht entziehen Jens Spahn (CDU), Fraktionsvorsitzender der Union, regt im FOCUS-Podcast „Machtmenschen“ an, dem AfD-Politiker Björn Höcke die aktiven und passiven Wahlrechte zu entziehen. Er sagt: „Alle reden immer über Verbotsverfahren. Wie wäre es denn, wenn wir … Weiterlesen →