Autorenarchiv: admin

1. Die Kolumne von Vorkötter: Eine politische Analyse mit verfassungsrechtlichem Blindfleck Uwe Vorkötter (t-online) analysiert in seiner Kolumne vom 21. Juli 2026 die AfD-Erfolge in Ostdeutschland. Seine Kernaussagen: Die AfD ist keine reine Protestpartei mehr – sie stiftet Identität, sie erzählt die … Weiterlesen →

1. Der Fall: Danger Dan, die „Anstalt“ und die Ausladung Das ZDF [Quelle: SPIEGEL] hat den Auftritt des Rappers Danger Dan (bürgerlich: Daniel Mustard) und des Pianisten Igor Levit in der Satiresendung „Die Anstalt“ kurzfristig gestrichen. Der Intendant Norbert Himmler … Weiterlesen →

1. Der Referentenentwurf: Ein Angriff auf die Grundrechte unter dem Deckmantel der Sicherheit Während die Fußball-WM die Öffentlichkeit ablenkt, plant Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) die tiefgreifendste Umgestaltung des deutschen Nachrichtenwesens seit 1949. Ein Referentenentwurf mit fast 600 Seiten sieht vor: … Weiterlesen →

1. Der Streit um den AfD-Kranz: Ein Symptom der gegenwärtigen Auseinandersetzung Der FOCUS-Artikel vom 20. Juli 2026 berichtet über einen Eklat bei der Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats. Ein Großneffe von Dietrich Bonhoeffer versuchte, einen Kranz der AfD-Bundestagsfraktion zu … Weiterlesen →

1. Die Blome-Kolumne: Ein Pyrrhus-Sieg der Gerechten? Nikolaus Blome (SPIEGEL) kommentiert in seiner Kolumne den Rücktritt von Jens Spahn. Seine Kernaussagen: Spahns Rücktritt ist ein Pyrrhus-Sieg: Die CDU feiert sich für die schnelle Ahndung von Doppelmoral – aber der Sieg ist … Weiterlesen →

1. Die Aussage von Brosius-Gersdorf: Ein Plädoyer für die Legalisierung Frauke Brosius-Gersdorf, Verfassungsrechtlerin und gescheiterte BVerfG-Richterkandidatin, fordert im SPIEGEL-Interview die Legalisierung der Leihmutterschaft in Deutschland. Ihre Kernaussagen: Das geltende Verbot sei „paternalistisch und mit dem Menschenbild des Grundgesetzes nicht vereinbar“, wenn … Weiterlesen →

1. Der Fall: Zwei Abgeordnete, zwei Väter, zwei Maßstäbe Die CDU/CSU lehnt die Leihmutterschaft in Deutschland strikt ab. Das Embryonenschutzgesetz (ESchG) stellt die entsprechenden Tätigkeiten von Ärzten unter Strafe, das Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) verbietet die Vermittlung. Die „Wunscheltern“ selbst bleiben straffrei … Weiterlesen →

1. Die BT-Drucksache ist kein Gesetz – aber sie zielt auf ein Gesetz Die wortlautzentrierte Analyse muss zwischen zwei Ebenen unterscheiden: Die BT-Drucksache selbst: Sie ist ein politischer Antrag – sie kann nichtig sein, aber nicht wegen eines Verstoßes gegen Art. 19 I … Weiterlesen →

1. Der Tichy-Kommentar: Ein typisches Beispiel für verfassungsdämpfenden Journalismus Der Journalist Tichy kommentiert in seinem YouTube-Video den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er berichtet über die Maskenaffäre: „Er hat für Milliarden Masken gekauft. Masken, die viel zu … Weiterlesen →

1. Die Fiktion des Ermessensspielraums – eine verfassungsdämpfende Erfindung Die öffentliche Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland (Gesetzgebung, vollziehende Gewalt, Rechtsprechung) beruft sich bei nahezu all ihrem hoheitlichen Handeln auf zwei zentrale Argumente: Sie habe einen Ermessensspielraum – sie könne zwischen verschiedenen … Weiterlesen →