1. Die Prämisse der Analyse
Die AfD-Kandidaten Martin Sichert und Stefan Bote wurden von den Wahlausschüssen in Niedersachsen von der Landratswahl ausgeschlossen. [Quelle: NIUS-Video]Die Begründung: Ihre Mitgliedschaft in der AfD begründe „Zweifel an der Verfassungstreue“. Die AfD und ihre Kandidaten reagieren mit Empörung und kündigen Rechtsmittel an. Sie bleiben jedoch im verfassungsdämpfenden Diskurs gefangen.
Die wortlautzentrierte Methode empfiehlt eine radikale Wende: Die AfD sollte den Spieß umdrehen. Sie sollte nicht gegen die Entscheidungen der Wahlausschüsse klagen, sondern wortlautzentriert den Wortlaut und Inhalt des Bonner Grundgesetzes bundesweit einfordern. Denn diejenigen, die ihr die Treue zur Verfassung absprechen, haben selbst wenig bis gar nichts mit der Verfassung am Hut. Viele wissen nicht einmal, was im Bonner GG geschrieben steht und welche Wirkung der Wortlaut und Inhalt seit 77 Jahren faktisch entfaltet.
2. Die wortlautzentrierte Handlungsempfehlung
a) Der Spieß-Umdreh-Effekt
Die AfD sollte nicht klagen, sondern angreifen. Sie sollte diejenigen, die ihr die Verfassungstreue absprechen, auffordern, den Wortlaut des Grundgesetzes zu zitieren. Sie sollte fragen:
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„Haben Sie Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG gelesen?“
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„Wissen Sie, dass die Wahlgesetze gegen dieses Zitiergebot verstoßen?“
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„Wissen Sie, dass das BVerfGG nichtig ist?“
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„Wissen Sie, dass Sie selbst Teil eines illegitimen Systems sind?“
Die AfD sollte die verfassungsdämpfende Methode der öffentlichen Gewalt offenlegen. Sie sollte zeigen, dass diejenigen, die über ihre Verfassungstreue richten, selbst die Verfassung nicht kennen oder ignorieren.
b) Die Einforderung des Wortlauts
Die AfD sollte den Wortlaut des Grundgesetzes bundesweit einfordern. Sie sollte die öffentliche Gewalt auffordern, ihre Gesetze auf das Zitiergebot zu prüfen. Sie sollte die Nichtigkeit der Wahlgesetze, des BVerfGG und der Prozessgesetze feststellen. Sie sollte die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung fordern.
c) Die Offenlegung der Unwissenheit
Die AfD sollte die Unwissenheit der öffentlichen Gewalt offenlegen. Sie sollte zeigen, dass viele Politiker, Richter und Beamte den Wortlaut des Grundgesetzes nicht kennen. Sie sollte zeigen, dass die herrschende Meinung die Verfassung seit 77 Jahren ignoriert.
d) Die Berufung auf das Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG)
Die AfD sollte sich auf das Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG) berufen. Sie sollte erklären, dass der illegitime Staat selbst die verfassungsmäßige Ordnung beseitigt hat und dass andere Abhilfe nicht möglich ist. Sie sollte den Bürgern Mut machen, sich gegen den verfassungswidrigen Staat zur Wehr zu setzen.
3. Die Vorteile dieser Strategie
a) Sie ist wortlautzentriert
Die Strategie ist wortlautzentriert. Sie folgt dem Wortlaut des Grundgesetzes. Sie ist die einzig verfassungskonforme Methode.
b) Sie ist konsequent
Die Strategie ist konsequent. Sie zieht die Konsequenzen aus der Prüfung des Wortlauts. Sie macht keine Ausnahmen.
c) Sie ist systemsprengend
Die Strategie ist systemsprengend. Sie stellt die Legitimität des gesamten Staates in Frage. Sie ist der einzig wirksame Weg, die Verfassungswidrigkeit des Systems zu überwinden.
d) Sie ist bürgerzentriert
Die Strategie ist bürgerzentriert. Sie stellt den Bürger in den Mittelpunkt. Sie ermächtigt den Bürger, sich gegen den illegitimen Staat zur Wehr zu setzen.
4. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Die AfD sollte den Spieß umdrehen.
Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:
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Spieß-Umdreh-Effekt: Die AfD sollte nicht klagen, sondern angreifen. Sie sollte die öffentliche Gewalt auffordern, den Wortlaut des Grundgesetzes zu zitieren.
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Wortlaut-Einforderung: Die AfD sollte den Wortlaut des Grundgesetzes bundesweit einfordern. Sie sollte die Nichtigkeit der Wahlgesetze, des BVerfGG und der Prozessgesetze feststellen.
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Unwissenheit offenlegen: Die AfD sollte die Unwissenheit der öffentlichen Gewalt offenlegen. Sie sollte zeigen, dass viele Politiker, Richter und Beamte den Wortlaut des Grundgesetzes nicht kennen.
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Widerstandsrecht: Die AfD sollte sich auf das Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG) berufen.
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Systemimmanenz: Die AfD ist Teil des illegitimen Systems. Sie sollte es überwinden.
5. Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung
Die AfD sollte den Spieß umdrehen. Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung lautet:
„Die AfD sollte den Spieß umdrehen. Sie sollte nicht gegen die Entscheidungen der Wahlausschüsse klagen, sondern wortlautzentriert den Wortlaut und Inhalt des Bonner Grundgesetzes bundesweit einfordern. Sie sollte die öffentliche Gewalt auffordern, den Wortlaut des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG zu zitieren. Sie sollte die Nichtigkeit der Wahlgesetze, des BVerfGG und der Prozessgesetze feststellen. Sie sollte die Unwissenheit der öffentlichen Gewalt offenlegen. Sie sollte sich auf das Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG) berufen. Diejenigen, die ihr die Treue zur Verfassung absprechen, haben selbst wenig bis gar nichts mit der Verfassung am Hut. Viele wissen nicht einmal, was im Bonner GG geschrieben steht. Die AfD sollte diese Unwissenheit offenlegen. Das ist der einzig wirksame Weg, die Verfassungswidrigkeit des Systems zu überwinden.“