„410 Gefährder und 77 Jahre Verfassungsbruch: Eine wortlautzentrierte Analyse der deutschen Sicherheitsdoktrin“

1. Die Meldung: 410 islamistische Gefährder in Deutschland

Das Bundeskriminalamt (BKA) teilt mit, dass es in Deutschland 410 islamistische Gefährder gibt. Hinzu kommen 65 Gefährder im Bereich Rechtsextremismus und 17 im Bereich Linksextremismus. Als Gefährder gelten Menschen, denen „größere Gewalttaten wie Anschläge zugetraut werden“. Die Einstufung erfolgt durch die Länder, die Gründe sind vielfältig und unterliegen einer Einzelfallbetrachtung. [Quelle: Focus-online]

Die wortlautzentrierte Analyse stellt die Frage: Warum spricht niemand von denjenigen, die seit 77 Jahren den Verfassungsstaat systematisch ausgehöhlt haben? Warum wird nicht über die Gefährder gesprochen, die das Grundgesetz ignorieren, die Gesetze nichtig machen und die Grundrechteträger straf- und haftungslos ihrer Rechte berauben?

Die Antwort ist vernichtend: Die 410 Gefährder sind ein Symptom – aber die eigentliche Gefahr ist das System, das seit 77 Jahren die Verfassung mit Füßen tritt.

2. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die wahren Gefährder sitzen in den Ämtern

Die vorgelegten Expertisen („Der Kleine Mangoldt“, 2012; Garantenstellung, 2013; Wahlgesetze, BVerfGG) haben unwiderlegbar bewiesen:

1. Die Wahlgesetze sind nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG).

2. Das BVerfGG ist nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG).

3. Die gesamte Legitimationskette ist zerrissen – der Bundestag, die Bundesregierung, das BVerfG sind illegitim.

4. Die Ewigkeitsklausel (Art. 79 III GG) wurde ignoriert. Viele der 69 Änderungen berühren die Grundsätze der Art. 1 und 20 GG – und sind daher verfassungswidrig.

5. Der Amtsmissbrauch wurde 1943 gestrichen – und nie wieder eingeführt. Amtsträger sind straffrei.

6. Die Rechtsbeugung wurde für Finanzbeamte ausgeklammert – sie können Steuern bewusst falsch festsetzen, ohne strafrechtliche Konsequenzen.

Die Konsequenz:

• Die wahren Gefährder sind die Amtsträger. Sie haben die Verfassung ausgehöhlt – sie haben die Grundrechte ignoriert – sie haben den Rechtsstaat zu einem Unrechtsstaat gemacht.

• Die wahren Gefährder sind die Gesetzgeber. Sie haben nichtige Gesetze beschlossen – und sie haben die Ewigkeitsklausel ignoriert.

• Die wahren Gefährder sind die Richter. Sie haben das Zitiergebot ignoriert – und sie haben die Nichtigkeit der Gesetze nicht festgestellt.

• Die wahren Gefährder sind die Medien. Sie berichten über die 410 Gefährder – aber sie schweigen zur Verfassungskrise.

Die 410 islamistischen Gefährder sind nicht die eigentliche Gefahr. Die eigentliche Gefahr ist das System, das die Verfassung seit 77 Jahren mit Füßen tritt.

3. Die systematische Aushöhlung der Grundrechte: Eine Kontinuität des Verfassungsbruchs

Die wortlautzentrierte Analyse zeigt die Kontinuität des Verfassungsbruchs:

• 1949: Das Grundgesetz tritt in Kraft – aber die öffentliche Gewalt beginnt sofort, es zu ignorieren.

• 1950: Das Rechtsvereinheitlichungsgesetz führt NS-Recht in die Bundesrepublik ein – ohne das Zitiergebot zu erfüllen.

• 1951: Das BVerfGG wird erlassen – ohne das Zitiergebot zu erfüllen. Das BVerfG wird illegitim.

• 1957: Das BVerfG legitimiert NS-Recht (BVerfGE 6, 132) – es sagt, dass auch ungerechte Gesetze gelten können.

• 1968: Die Notstandsverfassung wird eingeführt – sie berührt die Grundsätze der Art. 1 und 20 GG.

• 1993: Das Asylrecht wird eingeschränkt – ein Eingriff in ein absolutes Grundrecht.

• 1998: Der große Lauschangriff wird eingeführt – ein Eingriff in die Menschenwürde.

• 2025: Das Grundgesetz wird zum 69. Mal geändert – die Ewigkeitsklausel wird weiter ignoriert.

Die Kontinuität des Verfassungsbruchs ist unübersehbar. Die öffentliche Gewalt hat das Grundgesetz systematisch ausgehöhlt – und sie tut es bis heute.

4. Die Instrumentalisierung der 410 Gefährder: Eine Ablenkung von der Verfassungskrise

Die Meldung des BKA über die 410 Gefährder wird von den Medien und der Politik instrumentalisiert, um von der eigentlichen Krise abzulenken.

Die wortlautzentrierte Analyse zeigt:

• Die 410 Gefährder werden als Bedrohung dargestellt. Sie sind die Feinde des Staates – und der Staat muss sie bekämpfen.

• Die Verfassungskrise wird ignoriert. Die wahren Gefährder – die Amtsträger, die Gesetzgeber, die Richter – werden nicht genannt.

• Die Bürger werden gegeneinander ausgespielt. Die einen fürchten den Terror – die anderen fürchten den Staat.

Die Instrumentalisierung der 410 Gefährder ist die Methode des Unrechtsstaats. Er schafft Feindbilder, um von seiner eigenen Verfassungswidrigkeit abzulenken.

5. Die Rolle der Medien: Handlanger des Systems

Die Medien berichten über die 410 Gefährder. Die wortlautzentrierte Analyse zeigt:

• Die Medien sind Teil des Systems. Sie berichten über die Symptome (die 410 Gefährder) – aber sie berichten nicht über die Krankheit (die Verfassungskrise).

• Die Medien betreuen verfassungsdämpfenden Journalismus. Sie diskutieren über Terrorbekämpfung – aber sie diskutieren nicht über die Nichtigkeit der Wahlgesetze.

• Die Medien verschweigen die Wahrheit. Sie erwähnen nicht, dass der Staat selbst verfassungswidrig ist.

Die Medien sind nicht die vierte Gewalt – sie sind die vierte Verteidigungslinie des Systems.

6. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)

Die Meldung des BKA über 410 Gefährder ist ein Ablenkungsmanöver. Sie lenkt von der eigentlichen Krise ab – der systematischen Aushöhlung der Verfassung durch die öffentliche Gewalt.

Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:

1. Die wahren Gefährder sitzen in den Ämtern. Sie haben die Verfassung ausgehöhlt – und sie tun es bis heute.

2. Die 410 Gefährder sind ein Symptom. Sie sind nicht die Ursache der Krise.

3. Die Medien instrumentalieren die 410 Gefährder. Sie lenken von der Verfassungskrise ab.

4. Die Verfassungskrise ist systemisch. Sie ist die Logik des Unrechtsstaats.

Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung ist:

„Das BKA teilt mit: 410 islamistische Gefährder. Die Politik empört sich – und die Medien berichten. Aber niemand spricht von den wahren Gefährdern – den Amtsträgern, die seit 77 Jahren die Verfassung mit Füßen treten. Sie haben die Wahlgesetze nichtig gemacht – sie haben das BVerfGG nichtig gemacht – sie haben die Grundrechte ausgehöhlt – sie haben die Ewigkeitsklausel ignoriert. Sie sind straffrei – und sie setzen ihr Werk fort. Die 410 Gefährder sind nicht die eigentliche Gefahr – sie sind ein Symptom. Die eigentliche Gefahr ist das System – das System der Verfassungswidrigkeit. Die Lösung ist nicht die Terrorbekämpfung. Die Lösung ist die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung: neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot), ein neues BVerfGG, eine Rückkehr zu den Grundsätzen der Art. 1 und 20 GG. Alles andere ist Theater. Die Bürger schulden diesem illegitimen Staat keinen Gehorsam – und schon gar nicht den Respekt vor einem System, das seine eigene Verfassung mit Füßen tritt.“

Schlussbemerkung:

Die 410 Gefährder sind ein Ereignis – aber die Verfassungskrise ist die Wirklichkeit. Die Medien und die Politik instrumentalieren das Ereignis, um von der Wirklichkeit abzulenken. Die wortlautzentrierte Methode zeigt: Die Lösung ist nicht die Terrorbekämpfung – die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Alles andere ist Theater.