Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

So denkt und handelt der bundesdeutsche Gesetzgeber sowie die vollziehende und rechtsprechende Gewalt spätestens seit dem 11.08.1950 grundgesetzwidrig /-feindlich:

»Es sei einmütig erklärt worden, daß bei unveränderter Aufrechterhaltung der im Grundgesetz verankerten Grundrechte durchgreifende Maßnahmen nicht getroffen werden können. Es müsse deshalb eine Änderung des Grundgesetzes in Erwägung gezogen werden.« Gustav Heinemann, 89. Kabinettssitzung am 11. August 1950

»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Das System) Weiterlesen →

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Fakt ist, dass das vom emeritierten Verfassungsrechtler von Arnim in seinem Buch „Das System“ trefflichst beschriebene System, Zitat:

»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Hans Herbert von Arnim (Das System)

Die unbedingt wissen müssenden Details lesen sich hier im Blog, denn das Bonner Grundgesetz harrt bis heute noch immer seiner wahren Erfüllung. Die diesbezügliche Rede „Das unerfüllte Grundgesetz“ hielt der inzwischen verstorbene Kronjurist der SPD, Dr. Adolf Arndt am 17.10.1959.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.

M. Broder schreibt dazu: Weiterlesen →

Beide Landtagswahlen am 14.03.2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ebenso nichtig wie die Landtagswahlen 2019 in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sowie 2018 in Bayern, denn alle Landeswahlgesetze verstoßen ebenso wie alle seitdem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 Bundeswahlgesetze gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, dem sog. Zitiergebot und sind deshalb von Grundgesetzes wegen automatisch ex tunc ungültig, de facto nicht existent mit der weiteren Folge und zwar von Grundgesetzes wegen automatisch, dass die jeweilige Bundes- und Landtagswahl nichtig ist. Weiterlesen →

Am 05.03.2021, auf den Tag genau 88 Jahre nach der verfassungswidrigen Reichstagswahl am 05.03.1933 und dem damit einhergehenden illegalen Etablieren des NS-Terrorregimes des Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler und seinen braunen Spießgesellen, vermeldet der SPIEGEL beflissentlich, Zitat:

„Straftäter sollen nicht von illegal erwirtschaftetem Vermögen profitieren: Die Verfassungsrichter haben das Gesetz zur Vermögensabschöpfung bestätigt. Rückforderungen sind 30 Jahre lang möglich.“

Weiter heißt es unter Hinweis auf das Aktenzeichen 2 BvL 8/19 von den vermeintlichen Hütern der Verfassung: Weiterlesen →

Im Gespräch mit FOCUS Online sagte Amtsrichter Thorsten Schleif aus dem nordrhein-westfälischen Dinslaken:

„Jeder Bürger hat das garantierte Recht, die Gerichte anzurufen, wenn seine durch das Grundgesetz geschützten Freiheiten – mitunter in offensichtlich rechtswidriger Weise – durch die öffentliche Gewalt eingeschränkt werden.“

Von Grundgesetzes wegen sagt der Richter Thorsten Schleif da dem Focus nichts neues, denn gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG hat jedermann das Recht, wenn er von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt in seinen Rechten verletzt wird, den Rechtsweg zu beschreiten und dieses Grundrecht ist von Seiten des Verfassungsgebers absolut ausgestaltet, kann und darf von Seiten des einfachen Gesetzgebers nicht eingeschränkt werden. Weiterlesen →

Im Gespräch mit FOCUS Online sagte Amtsrichter Thorsten Schleif aus dem nordrhein-westfälischen Dinslaken am 05.03.2021:

„Jeder Bürger hat das garantierte Recht, die Gerichte anzurufen, wenn seine durch das Grundgesetz geschützten Freiheiten – mitunter in offensichtlich rechtswidriger Weise – durch die öffentliche Gewalt eingeschränkt werden.“

Der 41-jährige Jurist betont, es sei beachtlich, mit welcher Ruhe die Bürger während der Pandemie „die vielen und großen Verfehlungen aller drei Staatsgewalten ertragen, die der Regierung und der Parlamente ebenso wie die der Gerichte.“ Schleif: Weiterlesen →

„Eigentlich müssten bei solchen Vorhaben die Alarmglocken läuten, doch man hört nicht einmal ein kleines Glöckchen.“ So Henryk M. Broder in Broders Spiegel am 22.02.2021:

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

Am 19.02.2021 vermeldet Focus-online:

„Neue Normalität? IW Köln: Müssen gewisse Sterblichkeit hinnehmen, um Wirtschaftsschäden zu begrenzen“

Auszugsweise heißt es in diesem Artikel: Weiterlesen →