1. Die Prämisse: Das Grundgesetz als Schutz vor der Diktatur
Das Bonner Grundgesetz vom 23. Mai 1949 ist die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Es wurde als Gegenentwurf zur nationalsozialistischen und zur kommunistischen Diktatur geschaffen. Seine Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat – sie sollen den Einzelnen vor dem Zugriff der öffentlichen Gewalt schützen.
Die wortlautzentrierte Analyse fragt jedoch: Was geschieht, wenn die öffentliche Gewalt die Wirkweise von Wortlaut und Wortsinn ins Gegenteil verkehrt? Die Antwort ist vernichtend: Dann wird das Grundgesetz zum Instrument der Diktatur – und die öffentliche Gewalt wird zum Verfassungsfeind.
2. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Das Grundgesetz ist kein „Programm“ – es ist zwingendes Recht
Das Grundgesetz ist kein politisches Programm – es ist zwingendes Recht. Es bindet die öffentliche Gewalt unmittelbar (Art. 1 Abs. 3 GG). Die öffentliche Gewalt ist nicht befugt, den Wortlaut auszulegen – sie ist verpflichtet, ihn anzuwenden.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Der Wortlaut des Grundgesetzes ist absolut – er ist nicht auslegbar. |
| 2. Die öffentliche Gewalt ist an den Wortlaut gebunden – sie darf ihn nicht verkehren. |
| 3. Eine teleologische, systematische oder historische Auslegung gegen den Wortlaut ist verfassungswidrig. |
| 4. Wer den Wortlaut ins Gegenteil verkehrt, handelt verfassungsfeindlich. |
3. Die öffentliche Gewalt als Verfassungsfeind
Seit 77 Jahren verkehrt die öffentliche Gewalt die Wirkweise von Wortlaut und Wortsinn ins Gegenteil:
| Wortlaut des Grundgesetzes | Verkehrte Wirkweise durch die öffentliche Gewalt |
|---|---|
| Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG: „Das Gesetz muss das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.“ | Die öffentliche Gewalt behandelt das Zitiergebot als „Soll-Vorschrift“ – obwohl es eine „Muß-Vorschrift“ ist (v. Mangoldt). |
| Art. 2 Abs. 1 GG: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit … soweit er nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt.“ | Die öffentliche Gewalt interpretiert die „verfassungsmäßige Ordnung“ als Summe der einfachen Gesetze – obwohl sie die verfassungsrechtliche Rahmenordnung meint. |
| Art. 5 Abs. 3 GG: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ | Die öffentliche Gewalt besteuert und bestraft Künstler – obwohl die Kunstfreiheit absolut ist. |
| Art. 14 GG: „Das Eigentum wird gewährleistet.“ | Die öffentliche Gewalt raubt den Bürgern das Eigentum durch nichtige Steuergesetze. |
Die Konsequenz: Die öffentliche Gewalt hat den Wortlaut des Grundgesetzes systematisch verkehrt. Sie hat es zum Instrument der Herrschaft umfunktioniert – nicht zum Schutz des Bürgers.
4. Die Umkehrung als Grundlage der Diktatur
Die wortlautzentrierte Methode zeigt: Wenn die öffentliche Gewalt den Wortlaut ins Gegenteil verkehrt, wird das Grundgesetz zur Grundlage einer Diktatur.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Eine Diktatur beginnt nicht mit Lagern – sie beginnt mit der Verkehrung des Wortlauts. |
| 2. Die öffentliche Gewalt hat die Grundrechte von Abwehrrechten in Instrumente der Herrschaft umfunktioniert. |
| 3. Der Bürger ist nicht mehr durch die Grundrechte geschützt – er ist ihnen ausgeliefert. |
| 4. Der Staat, der den Wortlaut verkehrt, ist kein Rechtsstaat – er ist ein Unrechtsstaat. |
Die Konsequenz: Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Rechtsstaat – sie ist ein Unrechtsstaat, der auf der Verkehrung des Wortlauts beruht.
5. Die Rettung: Die wortlautzentrierte Methode
Die wortlautzentrierte Methode ist das Gegenmittel gegen die Verkehrung des Wortlauts:
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Nur der Wortlaut zählt – nicht die Meinung der öffentlichen Gewalt. |
| 2. Das Zitiergebot ist absolut – jedes Gesetz, das es missachtet, ist nichtig. |
| 3. Die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers – sie sind nicht einschränkbar. |
| 4. Die öffentliche Gewalt, die den Wortlaut verkehrt, ist verfassungsfeindlich. |
6. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Das Bonner Grundgesetz hat das Zeug, die ranghöchste Rechtsnorm einer deutschen Diktatur zu sein – wenn die öffentliche Gewalt den Wortlaut ins Gegenteil verkehrt. Die öffentliche Gewalt tut dies seit 77 Jahren. Sie ist der eigentliche Verfassungsfeind.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Das Grundgesetz ist die ranghöchste Rechtsnorm – aber die öffentliche Gewalt verkehrt es. |
| 2. Die öffentliche Gewalt ist der Verfassungsfeind – sie hat den Wortlaut systematisch missachtet. |
| 3. Der Rechtsstaat ist eine Illusion – er beruht auf der Verkehrung des Wortlauts. |
| 4. Die Lösung ist die wortlautzentrierte Methode – sie stellt den Wortlaut wieder her. |
Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung lautet:
„Das Bonner Grundgesetz ist die ranghöchste Rechtsnorm. Aber die öffentliche Gewalt verkehrt seinen Wortlaut ins Gegenteil. Sie behandelt das Zitiergebot als Soll-Vorschrift – sie interpretiert die verfassungsmäßige Ordnung als Summe der einfachen Gesetze – sie besteuert und bestraft Künstler – sie raubt das Eigentum der Bürger. Damit macht sie das Grundgesetz zur Grundlage einer Diktatur. Die öffentliche Gewalt ist der Verfassungsfeind. Die wortlautzentrierte Methode ist das Gegenmittel. Sie stellt den Wortlaut wieder her. Der Bürger schuldet diesem illegitimen System keinen Gehorsam – er schuldet nur die Treue zum Wortlaut des Grundgesetzes. Alles andere ist Theater.“