-
Neueste Beiträge
- „Entschädigung für polnische NS-Opfer: Ein Tabubruch – auf nichtiger Grundlage. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Windpachtverträge: Sittenwidrige Deals auf nichtiger Grundlage – eine wortlautzentrierte Analyse der Risiken für Kommunen und Bürger.“
- „Michael Nierhaus über den Unrechtsstaat: Eine prophetische Beschreibung des verfassungswidrigen Deutschland – eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Homöopathie als Kassenleistung: Wissenschaftlicher Unsinn oder systemische Geldverschwendung? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Der Staat greift die Ehe an – und der Autor vergisst Art. 6 GG. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
Archiv
Meta
Archiv der Kategorie: Allgemein
„Alkoholprävention der Grünen: Gesundheitspolitik oder Krieg gegen die Steuerquelle? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Forderungen der Grünen: Mehr Regulierung, höhere Steuern Die Grünen im Bundestag fordern (t-online.de, 08.06.2026) eine strengere Alkoholpolitik:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Alkoholprävention der Grünen: Gesundheitspolitik oder Krieg gegen die Steuerquelle? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Rechtsextremer fast OB – und die wahre Verfassungskrise ist eine andere. Eine wortlautzentrierte Analyse der Wahlprüfung.“
1. Der FOCUS-Artikel: Ein rechtsextremer Kandidat fast im Amt Der FOCUS (08.06.2026) berichtet über die Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema (Sachsen). Stefan Hartung („Freie Sachsen“, rechtsextreme Partei, langjähriger NPD-Funktionär) unterlag nur knapp dem CDU-Kandidaten. Die Debatte dreht sich um die Frage: Darf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Rechtsextremer fast OB – und die wahre Verfassungskrise ist eine andere. Eine wortlautzentrierte Analyse der Wahlprüfung.“
„Sparkurs im ÖRR: Eine Analyse der Medienstrategie – oder strafbare Nötigung? Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Das gesamte Rundfunkrecht ist nichtig (Art. 19 I 2 GG).“
1. Die t-online-Analyse: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf Sparkurs Der Medienwissenschaftler Dr. Christian Richter analysiert auf t-online.de (08.06.2026) die jüngsten Sparmaßnahmen von ARD, ZDF und MDR. Seine Kernaussagen:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Sparkurs im ÖRR: Eine Analyse der Medienstrategie – oder strafbare Nötigung? Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Das gesamte Rundfunkrecht ist nichtig (Art. 19 I 2 GG).“
„Bundesverdienstkreuz für Politiker: Eine ordenswürdige Selbstbedienung? Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Das gesamte Ordensrecht ist nichtig (Art. 19 I 2 GG).“
1. Die Kolumne von Nikolaus Blome: Empörung über politische Selbstbedienung Nikolaus Blome (SPIEGEL-Kolumnist) empört sich in seiner Kolumne vom 8. Juni 2026 darüber, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) seinem Parteifreund und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) das Bundesverdienstkreuz verliehen hat – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Bundesverdienstkreuz für Politiker: Eine ordenswürdige Selbstbedienung? Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Das gesamte Ordensrecht ist nichtig (Art. 19 I 2 GG).“
„Der SPIEGEL berichtet über den leidenden Mittelstand – und schweigt zur Verfassungskatastrophe (Art. 19 I 2 GG). Eine wortlautzentrierte Analyse des Selbstverständnisses.“
1. Das Selbstverständnis des SPIEGEL: Ein frommer Wunsch Der SPIEGEL schreibt in seinem Impressum (verkürzt zitiert): „Die Mitglieder der SPIEGEL-Redaktion sind höchsten journalistischen Standards verpflichtet. Sie berichten unabhängig von politischen, wirtschaftlichen, weltanschaulichen, religiösen und privaten Interessen sorgfältig und wahrhaftig. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Der SPIEGEL berichtet über den leidenden Mittelstand – und schweigt zur Verfassungskatastrophe (Art. 19 I 2 GG). Eine wortlautzentrierte Analyse des Selbstverständnisses.“
„Begriffswillkür oder Systemkritik? Hadmut Danisch und die Grenzen des politischen Framings – eine wortlautzentrierte Einordnung.“
1. Der Blogbeitrag: Danisch über „Flüchtlinge“ und „Migranten“ Hadmut Danisch (Blogger, Informatiker) analysiert in seinem Beitrag vom 5. Juni 2026 die sprachliche Umdeutung der Begriffe „Flüchtling“ und „Migrant“ durch Politik und Medien. Seine Kernaussage:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Begriffswillkür oder Systemkritik? Hadmut Danisch und die Grenzen des politischen Framings – eine wortlautzentrierte Einordnung.“
„Höckes ‚Deutschsein‘-Debatte – während das Grundgesetz längst nichtig ist (Art. 19 I 2 GG). Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der SPIEGEL-Artikel: Empörung über Höckes Thesen Der SPIEGEL (08.06.2026) berichtet über ein Interview von Björn Höcke (AfD, Thüringen) im Podcast der „Weltwoche“. Höcke behauptet:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Höckes ‚Deutschsein‘-Debatte – während das Grundgesetz längst nichtig ist (Art. 19 I 2 GG). Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Grenzkontrollen, EU-Recht und die nichtige Grundlage: Das BPolG verstößt gegen Art. 19 I 2 GG (Art. 14 GG fehlt in § 70). Die Debatte um Dobrindt ist Makulatur.“
1. Der t-online-Artikel: Ein Streit um EU-Recht und nationale Urteile Der Beitrag von t-online.de (05.06.2026) beschreibt den Konflikt zwischen der EU-Kommission und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) um die deutschen Grenzkontrollen.
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Grenzkontrollen, EU-Recht und die nichtige Grundlage: Das BPolG verstößt gegen Art. 19 I 2 GG (Art. 14 GG fehlt in § 70). Die Debatte um Dobrindt ist Makulatur.“
„Denunziantentum oder Grundrechtsschutz? Die Meldestellen-Debatte – und das stille Schweigen des Zitiergebots (Art. 19 I 2 GG)“
1. Die Debatte: Ein Kampf um Begriffe, nicht um das Recht Die öffentliche Diskussion über die staatlichen Meldestellen dreht sich fast ausschließlich um moralische und politische Kategorien:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Denunziantentum oder Grundrechtsschutz? Die Meldestellen-Debatte – und das stille Schweigen des Zitiergebots (Art. 19 I 2 GG)“
„Schulpflicht – ein Cocktailshaker oder ein Fleischwolf?“ – Eine wortlautzentrierte Analyse der Bildungskrise. Der Staat versagt, aber das Grundgesetz (Art. 19 I 2 GG) ist nichtiger als jede Schulordnung.
1. Die Prämisse: Schule ist Staatsgewalt – und ihre Rechtsgrundlage ist nichtig Der vorliegende Beitrag („Achtung Reichelt“) ist ein flammendes, emotionales, oft überspitztes, aber in vielen Teilen zutreffendes Protokoll des Scheiterns des deutschen Schulsystems. Er beklagt:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Schulpflicht – ein Cocktailshaker oder ein Fleischwolf?“ – Eine wortlautzentrierte Analyse der Bildungskrise. Der Staat versagt, aber das Grundgesetz (Art. 19 I 2 GG) ist nichtiger als jede Schulordnung.