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- „Ausgeschlossen wegen des Wortlauts: Warum die wortlautzentrierte Methode im juristischen Diskurs nicht geduldet wird – eine verfassungsrechtliche Analyse.“
- „Asylreform GEAS: Von der unantastbaren Menschenwürde zur ‚praktikablen und angemessenen‘ Unterbringung – eine wortlautzentrierte Analyse des Verfassungsbruchs.“
- „Bargeld, Freiheit und der Überwachungsstaat: Warum die öffentliche Gewalt das Bargeld bekämpft – und warum das verfassungswidrig ist. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Verfassungsschutz gegen christliche Influencer: Die großen Kirchen sind ‚Mittel zum Zweck‘ – alles andere ist ideologisch zu bekämpfen? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Volkssouveränität auf dem Kopf: Wenn der Staat seine Kritiker verfolgt – eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungswidrigen Praxis.“
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Archiv des Autors: admin
„Amtsmissbrauch in Deutschland: Ein NS-Erbe, das bis heute wirkt – und das Strafbefehlsverfahren als systemische Rechtsverweigerung. Eine wortlautzentrierte Analyse der Expertise von Plath/Lenniger (2012).“
1. Die Expertise von Plath/Lenniger (2012): Kernaussagen Die vorgelegte Expertise (Plath/Lenniger, 23.05.2012) analysiert zwei fundamentale Defizite des deutschen Rechtssystems: Das Fehlen eines Straftatbestands des Amtsmissbrauchs in der Bundesrepublik – im Gegensatz zu allen anderen deutschsprachigen Staaten (Österreich, Schweiz, Liechtenstein). Die Einzigartigkeit … Weiterlesen
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„Strafbefehlsverfahren im Vergleich: Schweiz versus Deutschland – warum das eine rechtsstaatlich ist (Art. 6 EMRK) und das andere nicht. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Befund: Beide Staaten kennen das Strafbefehlsverfahren – aber mit entscheidenden Unterschieden Die Schweiz normiert in ihrer Strafprozessordnung (StPO) ein Strafbefehlsverfahren (Art. 352 ff. StPO). Deutschland normiert es in § 407 ff. StPO. Beide Verfahren ermöglichen eine Verurteilung ohne … Weiterlesen
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„Maskendeal oder Rechtsbruch? Eine Textilfirma klagt auf 464 Millionen Euro – und der Staat wehrt sich mit nichtigen Mitteln. Eine wortlautzentrierte Analyse des fehlenden Amtsmissbrauchstatbestands und der Rechtswegsgarantie.“
1. Der Fall: Ein Kaufvertrag – ja oder nein? Und die Rolle von Jens Spahn Der Textilhändler Pure Fashion Agency (Hamburg) fordert vor dem Landgericht Bonn vom Bund 464 Millionen Euro (287 Mio. Euro plus Zinsen) aus einem angeblichen Kaufvertrag … Weiterlesen
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„Die Expertisen von Plath/Lenniger und der Grundrechtepartei: Wortlautzentrierte Rechtswissenschaft auf dem Boden des Grundgesetzes – Eine verfassungsrechtliche Einordnung.“
1. Die Prämisse: Was ist eine „wortlautzentrierte“ Expertise? Die dem Dialogpartner vorgelegten Expertisen (Plath/Lenniger, Grundrechtepartei) sind keine „Meinungen“ oder „politischen Positionen“. Sie sind wortlautzentrierte Rechtsgutachten, die ausschließlich auf dem Boden des Grundgesetzes (GG) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) argumentieren. Die Methode … Weiterlesen
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„‚Lügenfritz‘ und ‚Verbrecher‘: Der Staat bestraft Kritik mit nichtigen Mitteln – Eine wortlautzentrierte Analyse der §§ 185, 186, 187, 188, 194 Abs. 3 StGB, des Strafbefehlsverfahrens und der fehlenden Grundrechtsbindung von Amtsträgern.“
1. Der Fall: Ein Strafbefehl wegen „Verbrecher“ – und die wortlautzentrierte Wahrheit Der SPIEGEL (09.06.2026) berichtet über einen Strafbefehl des Amtsgerichts Öhringen gegen einen Bürger, der Bundeskanzler Friedrich Merz als „Lügenfritz“ und „Verbrecher“ bezeichnet hatte. Die Strafe: 30 Tagessätze. Rechtsgrundlage: … Weiterlesen
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„Diätenerhöhung ausgesetzt: Kein Grund zur Freude – denn das ganze System ist nichtig. Eine wortlautzentrierte Antwort auf die Frage nach der ‚rigorosen Freude‘.“
1. Die Frage des Bürgers: „Da kommt doch rigorose Freude auf?“ Die Frage ist provokant, aber berechtigt. Der Bundesbürger – vom Staat durch nichtige Steuergesetze (EStG 1934, AO 1977) geknechtet, durch nichtige Wahlgesetze seiner demokratischen Legitimation beraubt – soll nun … Weiterlesen
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„Geblitzt auf der Einsatzfahrt: Der Staat zwingt seinen Retter in die Abwehrklage – eine wortlautzentrierte Analyse des heuchlerischen Rechtsstaats.“
1. Der Fall: Ein Feuerwehrmann wird bestraft – für den Einsatz Der SPIEGEL (09.06.2026) berichtet über einen skandalösen Fall: Ray Lange, ein ehrenamtlicher Feuerwehrmann aus Taucha bei Leipzig, wurde auf der Fahrt zu einem Brandeinsatz (Brandmeldung) geblitzt. Die Stadt verhängte … Weiterlesen
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„Ruhen der Pflichten – das verfassungswidrige Prinzip in Bund und Ländern: Eine wortlautzentrierte Analyse der Abgeordnetengesetze.“
1. Die Frage: Gilt die verfassungswidrige Regelung des § 5 AbgG auch in den Ländern? Ja. Alle 16 Bundesländer haben in ihren Landesabgeordnetengesetzen (LAbgG) vergleichbare Regelungen, die das Ruhen der Rechte und Pflichten von Beamten und Richtern für die Dauer des Landtagsmandats vorsehen. Die … Weiterlesen
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„Dunning-Kruger-Effekt: Die Lautesten sind nicht die Klügsten – eine wortlautzentrierte Analyse der deutschen Verfassungswirklichkeit.“
„Dunning-Kruger-Effekt: Die Lautesten sind nicht die Klügsten – eine wortlautzentrierte Analyse der deutschen Verfassungswirklichkeit.“ 1. Was ist dran am Dunning-Kruger-Effekt? Der FOCUS-Artikel (09.06.2026) erklärt den Dunning-Kruger-Effekt: Menschen mit geringer Kompetenz neigen dazu, ihre Fähigkeiten systematisch zu überschätzen – während echte Experten … Weiterlesen
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„Ruhen der Rechte auf Abruf: Wie das Abgeordnetengesetz den Amtseid der Beamten aushebelt – eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Kernfrage: Kann ein Beamter seinem Eid nachkommen, während seine Pflichten ruhen? Die Frage des Dialogpartners ist von fundamentaler Bedeutung. § 5 Abs. 1 Abgeordnetengesetz (AbgG) regelt das Ruhen der Rechte und Pflichten aus dem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eines in den Bundestag … Weiterlesen
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