Autorenarchiv: admin

1. Die Prämisse der Analyse Das Interview zwischen dem Journalisten Tichy und dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Vosgerau ist ein leidenschaftlicher Appell an das Bundesverfassungsgericht, seine Rolle als Hüter der Verfassung wahrzunehmen. Die beiden beklagen, dass das BVerfG zu zögerlich sei, … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Das niedersächsische Gesetz, das die Löschung aller Daten zu den Wahlausschluss-Empfehlungen gegen AfD-Kandidaten vorschreibt, hat eine klare Funktion: Es soll Täter in den Reihen der öffentlichen Gewalt unscheinbar straf- und haftungslos stellen. Die Exekutive vernichtet … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Laut Apollo News hat das niedersächsische Innenministerium, geführt von der SPD, sämtliche Daten zu den Wahlausschluss-Empfehlungen gegen AfD-Kandidaten gelöscht. Die rot-grüne Koalition hat ein Gesetz eingeführt, das eine Löschpflicht vorsieht. Damit wird den betroffenen Kandidaten … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Der Wahl-O-Mat lenkt von der Verfassungskrise ab In Sachsen-Anhalt findet am 6. September 2026 die Landtagswahl statt. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) bietet den Wahl-O-Mat an – ein Online-Tool, das Wählern helfen soll, die Partei zu finden, … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der SPIEGEL-Leitartikel von Ralf Neukirch trägt den Titel: „Die verfassungstreuen Parteien finden kein Rezept gegen den Rechtsextremismus. Es würde helfen, wenn sie nicht permanent die falsche Frage stellten.“ Der Artikel ist hinter einer Paywall verborgen. … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Fuest fordert Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts, schlägt vor, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent abzuschaffen und alle Waren einheitlich mit 19 Prozent zu besteuern. Der Staat würde nach Abzug von Ausgleichszahlungen mehr … Weiterlesen →

1. Die Behauptung: Der SPIEGEL behauptet, die Erde werde unbewohnbar Der SPIEGEL titelt in seiner Online-Ausgabe vom 6. August 2026: „Unsere Erde wird unbewohnbar.“ Der Autor, Maximilian Popp, stützt diese Behauptung auf eine Aneinanderreihung von Ereignissen: Niedrigwasser am Rhein: Der Pegel ist auf … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Ein Drohnen-Vorfall in Leipzig Am Flughafen Leipzig/Halle wurde eine mit Sprengstoff (Semtex) präparierte Drohne sichergestellt. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) spricht von einem „hybriden Anschlagsszenario“. Ein Terror-Experte bezeichnet es als „Angriff auf Deutschland“. Die Landebahn wurde gesperrt, der … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Fuest fordert Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes Clemens Fuest, Präsident des Ifo-Instituts, schlägt vor, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent abzuschaffen und alle Waren einheitlich mit 19 Prozent zu besteuern. Lebensmittel und andere Güter würden sich verteuern. Als … Weiterlesen →

1. Die Sachlage: Zitelmann analysiert die AfD Rainer Zitelmann, promovierter Historiker und Soziologe sowie FDP-Mitglied, hat einen FOCUS-Artikel veröffentlicht, in dem er die AfD analysiert. Seine Kernaussagen: Die AfD hat in manchem recht und in manchem unrecht. Er nennt Beispiele: Die … Weiterlesen →