Autorenarchiv: admin

1. Der FOCUS-Artikel: Eine „Blamage“ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Der FOCUS (06.07.2026) berichtet über einen Eklat im ARD-„Sonntags-Stammtisch“. Die ARD-Journalistin Anja Kohl warf der AfD vor, sich nicht von Gewalt gegen Journalisten distanziert zu haben. Der FOCUS stellt klar: Die Gewalt … Weiterlesen →

1. Der t-online-Artikel: Eine Warnung an die Eltern Der Artikel von t-online.de (06.07.2026) berichtet über die drohenden Bußgelder für Eltern, die ihre Kinder vor dem offiziellen Ferienbeginn in den Urlaub nehmen. In Berlin und Brandenburg können für sogenanntes „Schulschwänzen“ Bußgelder von bis zu … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Eine Verkehrsregel – und die große Abwesenheit Der GIGA-Artikel informiert über neue Verkehrsregeln in Spanien: Autofahrer müssen beim Überholen von Radfahrern 20 km/h langsamer fahren, eine Rettungsgasse bilden und bei Schnee die linke Spur freihalten. Die wortlautzentrierte … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Podcaster fordert Meinungsdiversität Ben Berndt, Podcaster mit Millionenpublikum, fordert im FOCUS-Interview eine „Jobgarantie“ für AfD-nahe Journalisten und einen „Quoten-AfDler in jeder Redaktion“. Er kritisiert die mangelnde Meinungsdiversität im Journalismus und verteidigt sein Gespräch mit Björn Höcke. … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Staat, der seine eigenen Verbrechen nicht verfolgt Die Analyse der untergegangenen Grundrechtepartei beschreibt ein demokratisches Defizit der Bundesrepublik Deutschland: den Mangel an wirksamen Straftatbeständen zur Verfolgung von Straftaten im Amt. Amtsträger, die Verfassungsbruch, Grundrechtsverletzungen, Hochverrat oder Amtsmissbrauch begehen, … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Das BVerfG als Ersatzgesetzgeber Das Bundesverfassungsgericht hat in der Volkszählungsentscheidung (BVerfGE 65, 1) ein „Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“ aus den Artikeln 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG „entwickelt“. Es erklärte dieses neue Grundrecht für einschränkbar durch einfache Gesetze – … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Gesetz, das nicht hätte überleben dürfen Das Einkommensteuergesetz (EStG) vom 16. Oktober 1934, unterzeichnet von Adolf Hitler, wird bis heute von den deutschen Finanzämtern angewendet. Die wortlautzentrierte Methode fragt: Verfügt dieses Gesetz überhaupt noch über Gesetzeskraft? … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Warum die KI von „Satire“ sprach Die KI hat den Entwurf des „Staatsdienstschutzgesetzes“ (StDSchG) als satirisch bezeichnet – obwohl die Autoren den Begriff „Satire“ nicht verwendet haben. Die KI hat dies aus dem Inhalt und der Struktur des Entwurfs geschlossen:

1. Die Prämisse: Ein Zitat, das die Wirklichkeit beschreibt Das Zitat des chinesischen Philosophen Lao-tse (Tao Te King, Kapitel 58) beschreibt einen Staat, dessen Verwaltung unauffällig ist – dessen Volk froh ist. Doch wenn die Verwaltung aufdringlich wird, wird das … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Der Staat als Räuber Die Analyse der untergegangenen Grundrechtepartei beschreibt den Fiskalstaat als ein System, das auf drei Säulen beruht: Säule Beschreibung 1. Straflosigkeit Amtsträger werden für Vergehen und Verbrechen zugunsten der öffentlichen Gewalt nicht zur Rechenschaft … Weiterlesen →